Schurkenstaat Südafrika?

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Schurkenstaat Südafrika? Rheumax
Rheumax:

Schurkenstaat Südafrika?

3
21.03.07 09:52
#1

Pretoria schert aus

Südafrika hat Vorbehalte gegen geplante Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen Iran

Von Knut Mellenthin

Südafrika hat große Vorbehalte gegen die Iran-Resolution, deren Behandlung im UN-Sicherheitsrat heute beginnen soll. Das berichtete am Montag abend die Nachrichtenagentur AP. Südafrika führt derzeit den Vorsitz im höchsten Gremium der Vereinten Nationen. Die sogenannte Sechsergruppe hatte sich in der vorigen Woche auf einen gemeinsamen Resolutionsentwurf geeinigt. Sie besteht aus den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats – China, Frankreich, Großbritannien, Rußland und USA – sowie Deutschland. Der Rat hat insgesamt 15 Mitglieder. Eine Mehrheit für den Entwurf der Sechsergruppe gilt als sicher. Widerspruch wird neben Südafrika auch von Indonesien und Katar erwartet. Breiteres Mißfallen hat darüber hinaus die Tatsache ausgelöst, daß eine Minderheit des Sicherheitsrates, zudem unter Hinzuziehung des Nichtmitglieds Deutschland, wesentliche Entscheidungen vorab unter sich ausmacht.

Südafrika widersetzt sich den meisten neuen Sanktionen, auf die sich die Sechsergruppe geeinigt hat. Da es sich dabei überwiegend um Punkte handelt, denen Rußland und China in den Vorgesprächen nur mit Vorbehalten zugestimmt hatten, könnte jetzt die Diskussion neu eröffnet werden. Auch die USA und die Europäer sind aus Gründen der politischen Symbolik daran interessiert, ein möglichst einheitliches Votum des Sicherheitsrats zu erreichen, selbst wenn dazu Abstriche von ihren eigenen Vorstellungen nötig wären.


Nach Informationen von AP will Südafrika das Kernstück des Entwurfs, ein Verbot iranischer Waffenausfuhren, kippen. Außerdem möchten die Südafrikaner die Zahl der Personen und Organisationen oder Unternehmen, deren Auslandsvermögen eingefroren werden soll, reduzieren. Insbesondere sollen alle Angehörigen der iranischen Revolutionsgarden, ihr nahestehende Unternehmen und die iranische Großbank Sepah von der Liste gestrichen werden. Sanktionen sollten eng auf das iranische Atomprogramm beschränkt werden, fordert Südafrika und nimmt damit ein Argument auf, das in den Vorverhandlungen auch von China zu hören war.

Laut AP schlägt Südafrika darüber hinaus vor, alle Sanktionen für 90 Tage auszusetzen, um einen neuen Verhandlungsstart zu erleichtern. Das beträfe auch die schon geltenden Strafmaßnahmen, die der Sicherheitsrat am 23. Dezember einstimmig beschlossen hat. Südafrika gehörte dem Gremium, dessen nichtständige Mitglieder rotieren, damals nicht an.

Unterdessen meldete die New York Times am Dienstag, daß Rußland dem Iran keine Brennstäbe für den Reaktor Buschehr liefern wolle, solange Teheran nicht der Forderung des UNO-Sicherheitsrats nachkommt, alle mit der Urananreicherung verbundenen Arbeiten einzustellen. Eine entsprechende Mitteilung habe der Sekretär des Russischen Nationalen Sicherheitsrats, Igor Iwanow, in der vorigen Woche dem stellvertretenden iranischen Chefunterhändler Ali Hosseini Tasch übergeben. Tasch dementierte den NYT-Bericht. http://www.jungewelt.de/2007/03-21/011.php

Schurkenstaat Südafrika? Pate100
Pate100:

wieso ist Russland eigentlich

 
21.03.07 10:00
#2
auf einmal so zahm bezüglich Iran? Da könnte man sich bei den Amis doch gleich gut
für die Raketen in Europa revanchieren. versteh ich nicht.

mit was hat man denn die gekauft??
Schurkenstaat Südafrika? jungchen
jungchen:

ohje

 
21.03.07 10:00
#3
bedeutet das nun, dass es luftangriffe auf kapstadt gibt?
wird die bush-regierung waffen an mugabes zimbabwe liefern, um suedafrika von osten her in schach zu halten...?
Schurkenstaat Südafrika? Bankerslast
Bankerslast:

nö, nö, ich denke die suchen

 
21.03.07 10:04
#4
sich jetzt die (falschen) Freunde. Man richtet ja die nächste WM aus. Da kann man keinen fremden Terror gebrauchen. Den haben sie selbst im Land. Südafrika, das Land mit der schlimmsten Verbrechensrate der Welt (seit man die Weißen davon gejagt hat).

Frage mich nur, wie die die WM auf die Reihe kriegen.
Schurkenstaat Südafrika? Rheumax
Rheumax:

Schon mal in Südafrika gewesen?

3
21.03.07 10:14
#5
Dann wären Dir vielleicht die vielen verjagten Weißen aufgefallen, die auch heute noch dort die Oberschicht bilden..
Schurkenstaat Südafrika? Rheumax
Rheumax:

@Jungchen

 
21.03.07 10:18
#6
Lass die simbabwischen Befreiungstruppen bitte nicht nach Westen, sondern nach Süden vorrücken  - nicht dass unsere Helden im Anti-Terror-Kampf aus Versehen in Botswana landen!  :-)
Schurkenstaat Südafrika? jungchen
jungchen:

ach rheumax

 
21.03.07 10:22
#7
sueden, westen, osten, norden... ist doch fuer unsere amerikanischen freunde eh alles das selbe.. *g*
Schurkenstaat Südafrika? Bankerslast
Bankerslast:

@Rheumax, wenn man das Land

 
21.03.07 10:25
#8
als Tourist besucht hat, kann der Eindruck entstehen, den Du in # 5 beschrieben hast.
Ich weiß nicht, welchen Einblick Du im Detail hast. Ich auf jeden Fall kenne das Land gut, mehr dazu will ich nicht sagen.
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Schurkenstaat Südafrika? Rheumax
Rheumax:

Stimmt

 
21.03.07 10:25
#9
das hatte ich nun auch wieder nicht bedacht *g*
Schurkenstaat Südafrika? Bankerslast
Bankerslast:

ach jungchen und Rheumax

 
21.03.07 10:32
#10
das galt bis vor nicht allzu langer Zeit auch für unsere kommunistischen Freunde *g*
Schurkenstaat Südafrika? Rheumax
Rheumax:

@Bankerslast

 
21.03.07 10:49
#11
Ich kann nur den Eindruck wiedergeben, den ich bei mehreren Reisen als Tourist gewonnen habe.
Und dieser sagt mir: Da sind aber noch ne ganze Menge verjagter Weisser im Land - und haben das Sagen.
Und dies sogar im benachbarten, ärmeren Ausland.
Wenn man dann noch den Umgang mit der schwarzen Bevölkerung sieht, dann will man garnicht wissen, was für einen die früher gepflegt haben..
Schurkenstaat Südafrika? Rheumax

Noch mehr Schurken?

 
#12

Nur unsere hochverehrte Bundeskanzlerin spielt weiterhin brav den Mops für Bush:

Sand im Sanktionsgetriebe

Atomstreit: Keine schnelle UN-Resolution gegen Iran. USA gegen kernwaffenfreie Zone in Nah- und Mittelost

Von Knut MellenthinDer russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich dafür ausgesprochen, die Änderungsanträge von Südafrika, Indonesien und Katar zur geplanten Iran-Resolution des UN-Sicherheitsrats »äußerst sorgsam zu erörtern« und nicht rundheraus abzulehnen. Er sehe die Möglichkeit, den Kritikern »bei einigen Punkten auf halbem Wege entgegenzukommen, um ein einstimmiges Ergebnis zu erreichen«, sagte Rußlands Vertreter bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin. Damit ist die von den USA angestrebte schnelle Verabschiedung neuer Strafmaßnahmen noch in dieser Woche unwahrscheinlich geworden.

Die Sechsergruppe, zu der neben Rußland die USA, China, Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehören, hatte sich in der vorigen Woche auf einen gemeinsamen Resolutionsentwurf geeinigt. Er sieht eine erhebliche Ausweitung der vom Sicherheitsrat am 23. Dezember beschlossenen Sanktionen vor. Das höchste UN-Gremium hatte Iran damals eine Frist von 60 Tagen für die Einstellung aller Arbeiten an der Urananreicherung gesetzt.

Die im Dezember verabschiedete Resolution fordert die Staatengemeinschaft auf, die Belieferung Irans mit allen Gütern zu verhindern, die mit der Urananreicherung, mit dem Bau eines Schwerwasserreaktors oder der Entwicklung atomwaffenfähiger Trägersysteme (Raketen) zu tun haben könnten. Verboten ist auch jede Form von technischer Unterstützung Irans in diesen drei Punkten. In einem Anhang zur Resolution werden zahlreiche Objekte benannt, auf die sich das Verbot bezieht. Eine Ausnahme gilt ausdrücklich für den Leichtwasserreaktor bei Buschehr, der von russischen Firmen gebaut wird und vertragsgemäß Ende 2007 betriebsfertig sein soll. Die Auslandskonten von elf namentlich genannten Iranern, die in Zusammenhang mit den von den Sanktionen betroffenen Vorhaben stehen sollen, wurden eingefroren. Ihre Reisetätigkeit muß einer eigens gebildeten Kommission des Sicherheitsrates gemeldet werden. Eingefroren wurden auch die Auslandskonten mehrerer Institutionen, darunter die der iranischen Atomenergiebehörde.

Kernstück der zusätzlichen Sanktionen soll nach dem Entwurf der Sechsergruppe ein Verbot der Ausfuhr von Waffen aus dem Iran sein. Das könnte von den USA als Vorwand für eine Seeblockade gegen Iran ausgenutzt werden. Die Liste der Personen, Organisationen und Unternehmen, deren Konten einzufrieren sind, soll erweitert werden. Erstmals stehen nun mehrere hochrangige Mitglieder der Revolutionsgarden und die Großbank Sepah mit auf der Liste.

Mehreren von Amerikanern und Europäern geforderten Strafmaßnahmen hatten sich Rußland und China in den Vorgesprächen widersetzt. Sie finden sich nun im gemeinsamen Resolutionsentwurf lediglich als Appelle wieder. So die Mahnung an alle Staaten, Waffenlieferungen und militärtechnische Unterstützung für Iran mit »Wachsamkeit und Zurückhaltung« zu handhaben. Regierungen und Finanzinstitutionen werden darüber hinaus aufgerufen, keine neuen Verpflichtungen für Anleihen, Finanzhilfen und Bürgschaften einzugehen. Iran soll erneut aufgefordert werden, innerhalb von 60 Tagen die Urananreicherung einzustellen.

Südafrika will die meisten zusätzlichen Strafmaßnahmen, die mit dem iranischen Atomprogramm nichts zu tun haben, kippen. Darüber hinaus schlägt Südafrika vor, alle Sanktionen, auch die bereits geltenden, für 90 Tage auszusetzen, um einen Neustart der Verhandlungen zu ermöglichen. Inwieweit Indonesien und Katar Änderungswünsche haben, ist noch nicht bekannt. Auf jeden Fall wollen sie die Forderung nach Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen und Mittleren Osten zum Bestandteil der Resolution machen. Einzige Atommacht der Region ist Israel. Die US-Regierung widersetzt sich deshalb regelmäßig dieser Forderung.http://www.jungewelt.de/2007/03-23/043.php


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