Reaktionen,Clement-Rausw urf spaltet die SPD

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Reaktionen,Clement-Rauswurf spaltet die SPD buran
buran:

Reaktionen,Clement-Rauswurf spaltet die SPD

 
31.07.08 13:35
#1
Reaktionen
Clement-Rauswurf spaltet die SPD
Von Entsetzen bis Begeisterung: Die Reaktionen in der SPD auf den Parteiausschluss von Wolfgang Clement sind sehr unterschiedlich. Nur diejenige, die das Fass zum Überlaufen brachte, schweigt.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Wend, nannte die Entscheidung „unfassbar und grotesk“. Dass ein solch „verdienter Politiker“ wegen kritischer Äußerungen aus der Partei ausgeschlossen werde, sei ein „verheerendes Signal“, sagte Wend der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber (SPD) drohte mit Parteiaustritt, sollte Clement aus der Partei ausgeschlossen werden. „Dann gehe auch ich“, erklärte Weißgerber am Donnerstag in Berlin. ZUM THEMA
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ZDF-Bericht:
SPD wirft Clement rausDer frühere hessische Ministerpräsident und Bundesfinanzminister Hans Eichel bedauerte die Entwicklung. „Angesichts der Lebensleistung von Wolfgang Clement halte ich einen Parteiausschluss für unangemessen“, sagte Eichel der „Frankfurter Rundschau“. Zugleich äußerte er Verständnis für die Kritik in seiner Partei an dem früheren Bundesminister: „Was Wolfgang Clement vor der Hessenwahl gemacht hat, halte ich nicht für akzeptabel.“ Eine große Volkspartei wie die SPD müsse aber solche Spannungen aushalten und Konflikte mit Argumenten austragen.

„Tischtuch nicht so schnell zerschneiden“

Kritik kam auch von der baden-württembergischen SPD-Vorsitzenden Ute Vogt. „Es hätte gereicht, wenn man es bei einer Rüge belassen hätte“, sagte sie in Stuttgart. Allerdings hätte Clement diese Rüge auch akzeptieren müssen. Der Ausschluss sei politisch ein „schwieriges Signal“. „Bei einem ehemaligen Ministerpräsidenten und Minister sollte man nicht so schnell das Tischtuch zerschneiden“, sagte Präsidiumsmitglied Vogt. Sie äußerte sich überrascht, dass die SPD-Landesschiedskommission in Nordrhein-Westfalen die Verdienste Clements nicht stärker gewichtet habe.

Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner begrüßte dagegen die Entscheidung. Clement habe der Partei mit seiner Aufforderung im hessischen Landtagswahlkampf, die hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wegen ihrer Energiepolitik nicht zu wählen, „bewusst schwer geschadet“. So etwas könne eine Partei nicht dulden, zumal es in Sachen Atomausstieg seit vielen Jahren klare und eindeutige Beschlüsse der SPD gebe. „Wer fortgesetzt auf das eigene Tor schießt, sollte den Verein verlassen.“

Jubel in Bochum

Geradezu gejubelt wurde in Bochum, wo der Ortsverein das Ausschlussverfahren betrieben hatte. Der Vorsitzende von Clements SPD-Ortsverein Bochum-Hamme, Rudolf Malzahn, sagte: „Wir sind hocherfreut. Wolfgang Clement musste bestraft werden.“ Clement sei der Partei im hessischen Landtagswahlkampf „in den Rücken gefallen“.

Auch SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer sieht in dem Parteiausschluss-Verfahren kein Signal für eine Beschneidung der innerparteilichen Meinungsfreiheit. Dem „Tagesspiegel“ sagte Scheer: „Es geht nicht darum, dass Wolfgang Clement sich für eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken ausgesprochen hat oder dass er den Agenda-Prozess verteidigt. Es geht alleine darum, dass er in der heißen Phase des hessischen Wahlkampfes öffentlich und absichtlich dazu aufgerufen hat, die SPD nicht zu wählen. Das ist der entscheidende Punkt.“

Schweigen in Hessen

Auch der SPD-Vordenker Erhard Eppler begrüßte den möglichen Parteiausschluss. „Bewusst parteischädigendes Verhalten ist in der Geschichte der SPD immer so gehandhabt worden“, sagte Eppler der „Rheinischen Post“. Clement habe sich mit seinen parteikritischen Äußerungen im Vorfeld der hessischen Landtagswahl selbst ins Abseits gestellt. „Ein Mann, der in fast allen wichtigen Punkten anderer Meinung ist als seine Partei, braucht nicht mehr Parteimitglied zu sein.“


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Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti schwieg zum Urteil der Schiedskommission. Ypsilanti werde sich dazu nicht äußern, sagte der Sprecher der Hessen-SPD, Frank Steibli, auf Anfrage. Es handele sich um eine Angelegenheit der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten. „Und da ist sie in guten Händen“, sagte Steibli. nb/ddp/dpa
www.focus.de/politik/deutschland/...et-die-spd_aid_321509.html
Reaktionen,Clement-Rauswurf spaltet die SPD buran
buran:

jede Nacht hör ich ihn weinen,ich weiss er hat's

 
31.07.08 13:39
#2
sehr schwer...
Reaktionen,Clement-Rauswurf spaltet die SPD buran
buran:

Sind die frech?! Ja die sind frech!!

 
31.07.08 13:41
#3
Reaktionen,Clement-Rauswurf spaltet die SPD gogol

die nächste Stromabrechnung warten schon

 
#4
auf unserem Planeten gibt es nur Propheten


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