Neues von der BA

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Neues von der BA Talisker

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Bundesagentur: Mehr Leistungsmissbrauch
          §Grund sind vor allem verstärkte Kontrollen
          §Leipzig - Die Bundesagentur für Arbeit hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Fälle des Missbrauchs von staatlichen Leistungen aufgedeckt. Grund dafür seien vor allem die verstärkte Abarbeitung offener Verdachtsfälle und die zielgerichtetere Prüfung auf missbräuchliche Inanspruchnahme, sagte Bundesagentur-Sprecherin Ilona Mirtschin.

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Im Jahr 2003 seien 16,5 Millionen Euro und damit 25 Prozent mehr als im Jahr 2002 an Verwarnungsgeldern und Geldbußen verhängt worden, sagte die Sprecherin weiter. Die Zahl der eingeleiteten Bußgeld- und Strafverfahren sei mit 224 900 um 21 Prozent gestiegen, mit 146 000 festgestellten Ordnungswidrigkeiten habe sich im Vergleich zum Vorjahr deren Zahl um rund ein Viertel (23 Prozent) erhöht. Bei den Strafanzeigen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen hat es, der Nürnberger Statistik zufolge, ein Plus um 27 Prozent, auf 48 200 Fälle gegeben.

Die Sprecherin wies darauf hin, dass für den automatisierten Datenabgleich bei den umfangreichen Fragebögen für das neue Arbeitslosengeld II noch die entsprechende Rechtsverordnung des Bundeswirtschaftsministeriums fehle.




ap



          §Datum: 05.09.2004 19:41 | aktualisiert: 06.09.2004 00:04


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