zum Thema Beendigung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" und den Konsequenzen daraus. Ich finde der Kommentar trifft es exakt:
"… und damit ist endgültig klar, worum es von Anfang an ging. Unter dem Vorwand des „Schutzes der Bevölkerung“ wurde erprobt, inwieweit sich der deutsche Michel gängeln und sich seine Grundrechte nehmen lässt, wenn man ihm nur genug Angst macht und ihn in Panik versetzt.
Das hat hervorragend funktioniert, nun folgt der logische zweite Schritt – die Einschränkung der Grundrechte wird „entkoppelt“ von ihrer bisherigen Grundlage.
Bislang war diese Grundrechtseinschränkung nur möglich, weil die „epidemische Lage nationaler Tragweite“ verkündet und durch den Bundestag beschlossen worden war. Wenn das nun wegfällt und die Einschränkungen der Grundrechte in das Ermessen der Landesregierungen gestellt werden, die nur aufgrund von Verordnungen unsere Rechte außer Kraft setzen können, dann sind die schlimmsten Befürchtungen wahr geworden.
Verordnungen müssen, soweit ich weiß, nicht durch die Landesparlamente bestätigt werden. Die Landesparlamente sind also nicht mehr beteiligt …
Galt nicht jeder, der genau diese Entwicklung befürchtete und davor warnte, als „Verschwörungstheoretiker“?
Ich bin entsetzt darüber, wie viele „Verschwörungstheorien“ in den vergangenen 18 Monaten Realität geworden sind …"