Lehren aus dem Krieg

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Lehren aus dem Krieg calexa

Lehren aus dem Krieg

 
#1
Europa muss wieder zu einem gleichberechtigten Partner der USA werden. Dazu sind größere Anstrengungen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik notwendig.

Wer an den dauerhaften Wert der transatlantischen Beziehungen glaubt, kann vor den ernsten Differenzen, die heute zwischen Europa und den Vereinigten Staaten bestehen, nicht länger die Augen verschließen. Ich hoffe, dass die EU die Fähigkeit entwickeln kann, sich kohärenter zu den strategischen Herausforderungen zu äußern.

So könnte die seltsame und gelegentlich entwürdigende Prozession verlangsamt werden, in der führende Politiker einer nach dem anderen in Washington vorstellig werden, wobei fast der Eindruck von Unterwürfigkeit entsteht. Mehr Gleichberechtigung in den transatlantischen Beziehungen ist nötig. Die Europäer müssen dazu aus einem Gefühl der gegenseitigen Ergänzung gleichberechtigter Partner handeln.

Das unschätzbare Kapital einer tief empfundenen europäischen Solidarität mit den Vereinigten Staaten ist leider in den vergangenen 18 Monaten verschleudert worden. Trotzdem bin ich überzeugt, dass die Europäische Union und ihre Institutionen ein leistungsfähiger globaler Partner sind, der ein kohärentes und verlässliches Verhalten an den Tag legt.

Ich bin stolz, dass wir Europäer es sind, die im Kampf gegen die globale Erwärmung eine effektive Führungsrolle übernommen haben, und dass wir durch die Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofes sicherstellen, dass diejenigen, die gegen Menschenrechte verstoßen und die Völkermord begehen, vor einem ordentlichen Gericht Rechenschaft ablegen müssen. Das Fehlen von Gerichtsverfahren in Guantanamo Bay halte ich für unverzeihlich. Es verdeutlicht den Unterschied zwischen dem heutigen Europa der Werte und den heutigen USA.



Einsatz für die Entwicklungsländer

Solidarität ist kein leeres Wort, sondern sie kennzeichnet das Europa, an das wir glauben. Unsere Europäische Union leistet zur offiziellen Entwicklungshilfe, die nicht auf unseren Nutzen oder auf militärische Hilfe ausgerichtet ist, einen Beitrag, der 2,5-mal so hoch ist wie derjenige der Vereinigten Staaten. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten finanzieren gemeinsam 49 Prozent der weltweiten Entwicklungshilfe, obwohl auf sie nur ein Fünftel des weltweiten Realeinkommens entfallen.

Wir Europäer leisten fast ein Drittel der gesamten humanitären Hilfe weltweit. Im Nahen Osten geben wir 5 Euro für jeden Euro der Vereinigten Staaten aus, um die Institutionen aufzubauen, die dort für einen dauerhaften Frieden benötigt werden. Ich bin stolz auf dieses Europa der Solidarität und auf die unterschiedlichen Akzente, die wir im Vergleich mit unseren Freunden in den USA gesetzt haben.


Perspektiven in der Außenpolitik

Doch es gibt noch eine weitere Perspektive, nämlich die Fähigkeit, die Glaubwürdigkeit und die Kapazität Europas, in den Bereichen der Außenpolitik, der Sicherheit und der Verteidigung zu handeln. Heute betragen die jährlichen Verteidigungsausgaben der USA 375 Mrd. $. Dies ist mehr als doppelt so viel wie die Ausgaben aller 15 EU-Mitgliedsstaaten zusammen. Die Vereinigten Staaten geben heute für die Verteidigung jedes Jahr fünfmal so viel aus wie Frankreich und das Vereinigte Königreich zusammengenommen.

Ohne auch nur einen Euro mehr für die Verteidigung aufzuwenden, gibt es Einsparungsmöglichkeiten bei der Produktion, der Beschaffung und der Interoperabilität in der Europäischen Union, die bisher noch nicht vollständig ermittelt und genutzt worden sind. Tatsache ist, dass das US Marine Corps derzeit über größere Schwertransport- und Einsatzkapazitäten verfügt als die schnelle Eingreiftruppe der EU.

Bei den Vereinten Nationen war Europa zuletzt in zwei Lager gespalten, doch das Ziel, das von den beiden Seiten verfolgt wurde, war gerechtfertigt. Die Uno hätte keinen Sinn mehr, wenn sie lediglich die Beschlüsse des mächtigsten Mitglieds im Sicherheitsrat absegnen würden. Ein Uno-Sicherheitsrat, der so automatisch funktioniert, verliert an Wert. Frankreich und Deutschland verteidigten diesen Standpunkt hartnäckig, indem sie automatische Beschlüsse ablehnten.

Großbritannien und Spanien vertreten einen anderen wesentlichen Wert der Vereinten Nationen: Ein wirksamer Multilateralismus muss im Grenzfall auch bereit sein zu handeln. Wenn die Charta der Vereinten Nationen, die den Frieden unterstützt, auf bloßen Pazifismus reduziert wird, dann verliert sie den Zweck, zu dem sie gegründet wurde. Im Falle Iraks herrschten unterschiedliche Auffassungen in der Frage, wann der richtige Moment gekommen ist, um zu handeln.


Multilaterale Lösungen

Die Kluft zwischen den beiden gleichermaßen vertretbaren Standpunkten konnte nicht mehr überbrückt werden. Trotzdem bin ich mir sicher, dass alle EU-Staaten gemeinsam der Überzeugung sind, dass der Multilateralismus wichtig ist und nicht durch die Bildung von Ad-hoc-Koalitionen aus Gründen der Bequemlichkeit in Frage gestellt werden sollte.

Für die Europäische Union ist es nun an der Zeit, einen Schritt zurückzutreten und in aller Gelassenheit zu prüfen, wie eine gemeinsame und abgestufte Antwort für den Umgang mit schweren Problemfällen und harten Entscheidungen formuliert werden kann. Wir müssen uns außerdem dringend darum kümmern, Europa im Bereich von Sicherheits- und Verteidigungspolitik komplementär zu den USA zu machen. Wenn wir der transatlantischen Partnerschaft ihre Würde und ihre konkrete Substanz zurückgeben wollen, dann kann dies nicht in einer Partnerschaft geschehen, die durch eine ausgeprägte Ungleichheit gekennzeichnet ist.
(Quelle: ftd.de)

So long,
Calexa
www.investorweb.de


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