Konstituierende Sitzung

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Konstituierende Sitzung Jabl
Jabl:

Konstituierende Sitzung

 
18.10.05 14:36
#1
Konstituierende Sitzung
Lammert mit großer Mehrheit zum Bundestagspräsidenten gewählt


18. Oktober 2005 Norbert Lammert ist neuer Präsident des Bundestags - das protokollarisch zweithöchste Amt im Staat. Der 56 Jahre alte CDU-Politiker wurde am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des Parlaments mit 564 von 606 gültigen Stimmen gewählt. Es gab 25 Nein-Stimmen und 17 Enthaltungen.


Lammert löst den SPD-Politiker Wolfgang Thierse an der Parlamentsspitze ab. Künftig wird es sechs Stellvertreter des Bundestagspräsidenten geben, die Nachmittag in separaten Wahlgängen bestimmt werden. Die SPD stellt danach zwei Stellvertreter, je einer kommt von FDP, den Grünen, der CSU und der Linkspartei. Auch Thierse wird dafür kandidieren und nach sieben Jahren an der Parlamentsspitze auf einen Vizeposten wechseln.

Sechs Stellvertreter werden gewählt


Schily: "Mehr Optimismus, mehr Selbstvertrauen"  
Lammert ist der zwölfte Präsident des Bundestags und der neunte aus der CDU. Er gehört dem Bundestag seit 25 Jahren an, und war fast ein Jahrzehnt parlamentarischer Staatssekretär in verschiedenen Ministerien. Seit 1996 ist er Vorsitzender der nordrhein-westfälischen CDU-Landesgruppe. In den vergangenen drei Jahre war er Vizepräsident des Bundestags.

Als weitere Stellvertreter Lammerts sind Susanne Kastner (SPD), Gerda Hasselfeldt (CSU), Hermann-Otto Solms (FDP), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Lothar Bisky (Linkspartei) nominiert.

Lammert: Im Parlament schlägt das Herz der Demokratie

Der neue Bundestagspräsident hob in seinern Antrittsrede die Bedeutung des Parlaments für eine funktionierende Demokratie hervor. Ein politisches System werde nicht durch die Existenz einer Regierung als Demokratie qualifiziert, sondern durch die Existenz eines Parlaments, sagte Lammert. „Hier schlägt das Herz der Demokratie oder es schlägt nicht”, fügte er hinzu.

Das Parlament sei nicht Vollzugsorgan der Bundesregierung, sondern umgekehrt ihr Auftraggeber. Lammert betonte, man müsse die oft berechtigte Kritik am Zustand des politischen Systems ernst nehmen. Die großen Herausforderungen und damit verbundenen Änderungen in Deutschland setzten Vertrauen in die dafür verantwortlichen Institutionen, in die Legitimation, die Kompetenz und die Integrität der politischen Akteure voraus.

Schily: Das Land nicht schlecht reden

Vor der Wahl Lammerts hatte als ältester der 614 Abgeordneten der 73 Jahre alte bisherige Innenminister Otto Schily (SPD) die konstituierende Sitzung eröffnet.

In seiner Rede rief Schily dazu auf, die tatsächlichen Sorgen der Menschen im Parlament klarer zur Sprache zu bringen. Dies sollten die Politiker mit „mehr Optimismus, Selbstvertrauen und Zuversicht” als bislang tun. „Wir sollten dagegen aufhören, das eigene Land wider besseres Wissen schlecht zu reden, nur um politische Geländegewinne zu erzielen”, sagte der SPD-Politiker, der nach 2002 zum zweiten Mal als Alterspräsident fungierte. Alle Parlamentarier hätten die gemeinsame Verantwortung, zum Besten des Landes zu wirken.


Text: FAZ.NET mit Material von AP/dpa
Konstituierende Sitzung kiiwii
kiiwii:

Bisky scheitert im ersten Wahlgang als Vize

 
18.10.05 16:23
#2
Bisky scheitert im ersten Wahlgang als Parlaments-Vizepräsident


Beim ersten Anlauf zur Wahl als Bundestags-Vizepräsident ist Linksparteichef Lothar Bisky durchgefallen. In der konstituierenden Sitzung des Parlaments in Berlin verfehlte er die geforderte Mehrheit.


Berlin - Nur 225 Parlamentarier stimmten für Bisky. Notwendig wären mindestens 308 Ja-Stimmen gewesen. 312 votierten gegn ihn, 55 Parlamentarier enthielten sich.


Das Parlament setzte seinen Wahlmarathon zunächst mit der Grünen-Kandidatin Katrin Göring-Eckardt fort. Im Anschluss daran wollte Bisky in einen zweiten Wahlgang gehen.


Bisky, 64, gehört dem Bundestag zum ersten Mal an und war bislang Vizepräsident des brandenburgischen Landtages.


spiegel


MfG
kiiwii
Konstituierende Sitzung jungchen
jungchen:

bisky tanzt den simonis

 
18.10.05 17:42
#3
+++ Linksparteichef Bisky bei der Wahl des Bundestagsvizepräsidenten auch im zweiten Wahlgang durchgefallen +++
Konstituierende Sitzung jungchen
jungchen:

aber sonst haben sich alle lieb

 
18.10.05 17:47
#4
Dienstag, 18. Oktober 2005
Die erste Sitzung
Bundestag zeigt sich locker

Bei der ersten Bundestagssitzung der neuen Wahlperiode konnte die Nation erleben, dass Politik nicht unbedingt todernst sein muss. Die Volksvertreter zeigten sich am Dienstag von einer anderen Seite als üblich: Statt Streit gab es kollegiales Miteinander, statt Beschimpfungen freundliche Worte, statt nur Ernst auch Heiterkeit.

Die Rede des Alterspräsidenten Otto Schily wirkte anfangs wie seine Bewerbung für einen Wechsel in die Unterhaltungsbranche. Keine Spur von Trotz, weil er nicht weiter Innenminister sein kann. Im Gegenteil präsentierte sich der 73-jährige Sozialdemokrat als feinsinniger Humorist mit Hang zur Selbstironie. Während er in als Minister mit bissigen Kommentaren oftmals Parlamentarier der Opposition und mitunter auch der rot-grünen Koalition verärgerte, sorgte er nun für Lachsalven in allen Reihen.

"Darf ich fragen, ob es ein Mitglied dieses Hauses gibt, das mich an Alter übertrifft", fragte Schily unter Gelächter. Da sich niemand meldete, fuhr er mit der Begrüßung der Anwesenden fort, darunter die Neulinge im Bundestag. Besonders hieß Schily ein "junges Nachwuchstalent der FDP" willkommen, nämlich seinen Bruder Konrad, der mit seinen 67 Jahren "eine hoffnungsvolle politische Karriere beginnt". Schily beendete seinen Ausflug ins Persönliche mit den Worten: "So viel zu meiner ungewohnten Herzlichkeit." Dann wurde er ganz Politiker. Er erinnerte den neu zusammengesetzten Bundestag an Grundregeln der Demokratie. "Das Volk hat die unbequeme Angewohnheit, Regierungen abzuwählen." Das sei "für die künftige Regierung eine Warnung und die künftige Opposition eine Hoffnung".

Schily war längst nicht der Einzige, der sich gut gelaunt zeigte. "Ich bin eben mit Ihnen verwechselt worden", sagte der parlamentarische SPD-Fraktionsgeschäftsführer Olaf Scholz zu dem angehenden Agrarminister Horst Seehofer beim Warten auf den Fahrstuhl. Der CSU-Politiker reagierte sichtlich amüsiert und sagte: "Die Gefahr ist groß." Scholz ist etwa 20 Zentimeter kleiner als Seehofer. Der bisherige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) machte dagegen ganz auf Staatsmann. Er sei elegisch gestimmt, sagte er einem Kamerateam. Weil ein anderes auch noch wissen wollte, wie es ihm gehe, wiederholte Thierse: "Ein wenig elegisch bin ich schon gestimmt."

Schröder plauscht mit Merz, Müntefering mit Stoiber

Der scheidende Bundeskanzler Gerhard Schröder, der noch am selben Tag seine Entlassungsurkunde von Bundespräsident Horst Köhler entgegennehmen sollte, schwatzte gleich nach seinem Eintritt in den Plenarsaal mit dem CDU-Finanzexperten Friedrich Merz. Schröder lächelte dabei unentwegt. Beide, Merz und Schröder, haben eine Gemeinsamkeit: Sie sind nicht unbedingt gut zu sprechen auf Angela Merkel. Die designierte Kanzlerin schüttelte als erstes SPD-Chef Franz Müntefering die Hand. Er soll Vize-Kanzler werden. Müntefering schwatzte wiederum mit CSU-Chef Edmund Stoiber.

Der Ex-Vorsitzende der Sozialdemokraten, Oskar Lafontaine, der für die Linkspartei im Parlament sitzt, wurde entgegen mancher Erwartung nicht von SPD-Abgeordneten geschnitten. Der künftige SPD-Fraktionschef Peter Struck plauderte während der Wahl des Bundestagspräsidenten minutenlang mit Lafontaine, der nach seinem Rücktritt als Finanzminister im Frühjahr 1999 Schröders Reformpolitik anprangert hatte. Am Ende des Gesprächs gaben sich Struck und Lafontaine die Hand.

An der Sitzordnung des Parlaments wie auch an Äußerungen von Politikern war das neue politische Zeitalter ablesbar. So saß der bisherige Außenminister Joschka Fischer ganz hinten auf der Bank der Grünen-Abgeordneten. Scholz begann seine Rede mit einem Satz, der wohl künftig öfter zu hören sein wird: "Ich stimme den Ausführungen des Kollegen von der CDU/CSU voll inhaltlich zu."

Einen Versprecher leistete sich der neue Parlamentspräsident Norbert Lammert. Der CDU-Politiker kündigte den Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, als "Volker Bock" an. Beck nahm den Versprecher mit Heiterkeit auf und konterte, der Präsident habe soeben "einen kapitalen Bock geschossen".

Lammert warb für eine lebendige Streitkultur im Parlament. Als Beispiel für eine Grenzüberschreitung verwies er auf Fischers Äußerung im Oktober 1984, "die mir im Moment scheinbar entfallen ist". Lammert fügte hinzu: "Mit Verlaub, lieber Kollege, sie müssten erneut gerügt werden." Fischer hatte dem damaligen Bundestagsvizepräsidenten Richard Stücklen zugerufen: "Mit Verlaub Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch."

(Thomas Schmoll, Reuters)  
Konstituierende Sitzung kiiwii
kiiwii:

auch im dritten Wahlgang gescheitert

 
18.10.05 17:55
#5
..obwohl die einfache Mehrheit gereicht hätte (die er im zweiten schonmal hatte...)


...die Artisten in der Reichstagskuppel......ratlos


MfG
kiiwii
Konstituierende Sitzung SAKU
SAKU:

Was heisst ratlos?

 
18.10.05 18:01
#6
Die wollen den nicht - ganz einfach...
Konstituierende Sitzung data2005

Freut mich für Ihn ;-) o. T.

 
#7


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