Kommt da der neue Schill?

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Kommt da der neue Schill? Talisker

Kommt da der neue Schill?

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#1
Apropos - was macht diese Gewürznelke eigentlich inzwischen?


Ex-Senator Kusch gründet Konkurrenz zur CDU
28. Apr 18:17

Der ehemalige Hamburger Justizsenator Kusch will konservative Wähler mit einer eigenen Partei ansprechen. Die Hamburger CDU ist ihm zu links geworden.

Hamburgs ehemaliger Justizsenator Roger Kusch hat eine neue Partei gegründet. Er empfinde «persönliche Verantwortung gegenüber denjenigen Hamburgern, die dem konservativen Teil der CDU und damit auch mir vertraut haben», sagte der ehemalige CDU-Politiker der «Bild»-Zeitung (Samstag). Sie jetzt im Stich zu lassen, sei wie «Fahnenflucht»

Die neue Partei von Kusch soll dem Bericht zufolge das politische Spektrum rechts der Mitte abdecken. Die CDU in Hamburg sei «immer weiter an den linken Rand gerutscht», begründete der 51-Jährige den Schritt. Den Namen der Partei will Kusch am Montag bekannt geben. Sie soll sich unter anderem für die Abschaffung des Jugendstrafrechts und die Legalisierung der aktiven Sterbehilfe einsetzen. Diese Forderungen hatte Kusch bereits als Justizsenator erhoben und war dafür scharf kritisiert worden.

Kusch kündigte an, persönlich den Vorsitz der neuen Partei zu übernehmen. Weitere Mitstreiter werde er in den kommenden Wochen vorstellen, sagte er.

Nach dem Wahlsieg der CDU in Hamburg im Jahr 2001 hatte Bürgermeister Ole von Beust (CDU) den Studienfreund zum Senator berufen. Kusch provozierte die Partei in der Folge mehrfach mit politischen Alleingängen. Am 27. März 2006 wurde er von Beust im Zusammenhang mit der so genannten Protokollaffäre aus dem Amt entlassen. Einen Tag später trat Kusch aus der CDU aus.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft, Bernd Reinert, sagte zu Kuschs Schritt: «In einem freien Land hat jeder das Recht, eine Partei zu gründen.» Er sehe aber nicht, dass sich die CDU Sorgen machen müsse. (nz)

www.netzeitung.de/deutschland/395261.html


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