Komm ins Offene, Feind

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Komm ins Offene, Feind armada2000

Komm ins Offene, Feind

 
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Vor dem Irak-Krieg: Der gespaltene Westen und die neue Weltunordnung

Von Richard Herzinger


Der Irak-Krieg, der mit hoher Wahrscheinlichkeit in dieser Woche beginnt, steht unter dem denkbar schlechtesten Vorzeichen: einer tiefen Spaltung des Westens. Beide Fraktionen im transatlantischen Staatenstreit - die Friedensenthusiasten und die Kriegsgläubigen - haben in einem Anfall diplomatischer Tobsucht jede Menge Tugenden über Bord geworfen, die über Jahrzehnte hinweg zum Grundbestand der Politik des Westens gehörten. Dazu zählen: Mäßigung, Geduld, Weitsicht und die Fähigkeit zur kritischen Selbstreflexion.

Statt dessen frönen beide Seiten, jede auf ihre Art, dem selben politischen Laster: der Selbstüberhebung im Namen einer absoluten Moral. Es herrscht Endzeitstimmung in den politischen Zentren der westlichen Demokratien. George W. Bush und Tony Blair betrachten den Krieg gegen Saddam Hussein offenbar nicht bloß als eine strategische Option, sondern als eine welthistorische, wenn nicht gar eine metaphysische Mission. Um sie zu erfüllen, nehmen sie nicht nur die Zerrüttung der Beziehungen zu ihren engsten Partnern, sondern auch das Risiko einer Weltwirtschaftskrise in Kauf. Auf der anderen Seite haben sich Jacques Chirac und Gerhard Schröder an ihrer Rolle als oberste Weltfriedensstifter bereits so sehr berauscht, dass sie lieber auf ihr mittelfristig wichtigstes strategisches Interesse, die enge Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten und den Erhalt der UN, zu pfeifen scheinen, als auch nur einen Millimeter ihrer moralischen Überflughöhe preiszugeben.

Was treibt die Führer der westlichen Welt in diese absurde, selbstzerstörerische Konfrontation? Was bringt sie dazu, einen (wenn auch sehr wichtigen) regionalen Krisenherd zum Schauplatz eines apokalyptischen Endkampfs um Bestand und Zukunft der zivilisierten Menschheit zu stilisieren? Die Antwort lautet: die Angst. Wovor genau aber fürchten sich die führenden Staatsmänner des Westens? Fürchten Bush und Blair tatsächlich, dass die Welt einem neuen mörderischen Totalitarismus schutzlos ausgeliefert wäre, bliebe Saddam Hussein auch nur noch einige Monate im Amt? Und zittern Chirac und Schröder tatsächlich vor dem Gedanken an Hunderttausende zivile Tote und daran, dass ein Angriff auf den Irak den gesamten Nahen Osten verwüsten und zahllose neue Terroristen auf den Plan rufen würde?

Beider Seiten Ängste sind bis zu einem gewissen Grad berechtigt. Es gibt jedoch noch eine tiefer sitzenden Grund für die den Antagonisten gemeinsame Furcht: die Ungewissheit über die Gestaltung einer künftigen Weltordnung und ihrer eigenen Rolle darin. Vor diesen Unwägbarkeiten flüchten sie in den rigorosen moralischen Maximalismus.

Der amerikanische Publizist Robert Kagan hat in seinem Buch "Macht und Ohnmacht" den Unterschied zwischen der amerikanischen und der europäischen Weltsicht charakterisiert: Die Amerikaner seien "vom Mars", die Europäer "von der Venus". Während die USA "in der Geschichte" agierten und wüssten, dass die Anwendung von Gewalt in einer gefährlichen Welt unerlässlich sei, sonnten sich die Europäer in einem illusionären "postmodernen" Paradies des Ewigen Friedens und glaubten, alle Konflikte seien durch friedliche Verhandlungen zu lösen. Doch Kagan simplifiziert damit nicht nur die tatsächlichen Verhältnisse, er verniedlicht ungewollt die wirkliche Rolle der Europäer.

Nehmen wir Frankreich: Ist Chirac wirklich der Friedensfreund und Gralshüter der internationalen Rechtsordnung, als der er sich in der gegenwärtigen Weltkrise inszeniert? Erinnern wir uns: Noch 1995, Chirac war gerade Staatspräsident geworden, stand Frankreich als der Weltfeind da, als welcher gegenwärtig die USA gelten; durch Deutschland ging damals sogar eine Boykottwelle gegen französische Waren und Genussmittel, wie wir sie ähnlich heute in den USA erleben. Trotz heftiger internationaler Proteste leistete sich Frankreich überirdische Atomwaffentests im Pazifik. Erst vor wenigen Monaten schickten die Franzosen Truppen in die Elfenbeinküste, um dem dortigen Bürgerkrieg Einhalt zu gebieten - und um seine Interessen zu sichern. Es ließ diese Intervention erst nachträglich von der Uno legitimieren. Für den Kosovo-Krieg, einen Waffengang, bei dem übrigens ebenfalls unschuldige Zivilisten ums Leben kamen und verletzt wurden, gab es kein UN-Mandat.

Gerhard Schröder und Joschka Fischer feierten den Sieg über Milosevic dennoch als humanitäre Großtat. Das Risiko einer weiteren Destabilisierung der Region bestand damals durchaus. Die Befreiung des Kosovo zog dann auch unerwünschte Folgewirkungen nach sich: die Vertreibung des Großteils der serbischen Bevölkerung durch die UCK und die Krise in Mazedonien. Aber nicht einmal deshalb haben die deutschen Regierungspolitiker ihre Entscheidung für ein militärisches Eingreifen bereut - und das mit Recht.

Nein, Amerikaner und Europäer sind sich ähnlicher, als sie wahrhaben wollen; beide haben einen Anteil von Mars und Venus in sich. Franzosen und Deutsche verfolgen, unter der Nebelwolke der moralischen Emphase, ganz handfest ihre eigenen ökonomischen und strategischen Interessen im Nahen Osten. Und die USA verbinden ihren Anspruch, die unumschränkte globale Ordnungsmacht Nummer Eins zu sein, ihrerseits mit dem hehren Ziel der Pazifizierung und Demokratisierung der ganzen Welt. Dabei scheint das Bewusstsein für das Dilemma, in dem die westlichen Demokratien seit dem Ende des Kalten Krieges stecken, verloren zu gehen.

Einerseits will der Westen den Krieg als Mittel der Politik vom Globus verbannen. Andererseits muss er ihn wieder zunehmend als Instrument einsetzen, um jene Regime, Banden und Bewegungen auszuschalten, die das angestrebte Miteinander in einer friedlichen Staatenordnung unmöglich machen. Bis zum Kosovo- und zum Afghanistankrieg gelang es noch, aus der Einsicht in widerstreitende Prinzipien, die gleichwohl nur zusammen gedacht werden können, eine gemeinsamen Politik zu formen. Im gegenwärtigen transatlantischen Konflikt werden sie voneinander abgetrennt und verabsolutiert. Die Amerikaner erheben die militärische Gewalt zum Königsweg weltpolitischer Veränderungen und verlieren dabei aus dem Blick, dass Krieg allenfalls der Beginn einer Lösung, niemals aber die Lösung selbst sein kann. Und die Europäer instrumentalisieren die Skrupel, ohne die demokratische Nationen nicht einmal an Krieg denken dürfen, indem sie die Klage über die potenziellen Opfer des Krieges zum Argument für ihre eigene strategische Lageeinschätzung machen.

Gäbe es diese Opfer etwa nicht, wenn ein Krieg nach europäischer Auffassung gerechtfertigt wäre? Europa versucht, den internationalen Status Quo so lange wie möglich aufrecht zu erhalten, klammert sich dabei an die Geltungskraft des alten Völkerrechts - und will nicht wahrhaben, dass dessen Instrumentarien in einer Situation des weltweiten Zerfalls staatlicher Strukturen immer weniger greifen. Ganz Europa? Nein, der Kontinent ist ja in sich gespalten.

Die jungen osteuropäischen Demokratien treibt vor allem die Furcht vor einem wieder erstarkenden Russland um, sie sehen in Amerika die Schutzmacht, die ihre Integration in ein demokratisches Europa garantieren kann. Die Südeuropäer wiederum fürchten aufgrund ihrer geografischen Lage, von Raketen mit Massenvernichtungswaffen aus dem arabischen Raum als erste getroffen zu werden und schätzen die Gefahr, die von Saddam Hussein ausgeht, deshalb wesentlich höher ein als Franzosen und Deutsche.

Mittlerweile berauschen sich die amerikanische Führung und ihre Vordenker in den brain trusts der Politikberatung an der militärischen Überlegenheit der USA und leiten daraus die Vorstellung ab, die Welt werde auf Dauer unter ihrer erzieherischen Aufsicht am Besten gedeihen. Aber es wird sich auch in der Supermacht USA wieder die Einsicht durchsetzen, dass eine hoch komplexe Gemengelage nicht von einem einzigen Zentrum aus gesteuert werden kann. Innerhalb der Bush-Administration lassen sich einstweilen mindestens zwei Strömungen ausmachen: Die "Demokratisierer" setzen auf die Umwälzung der politischen und sozialen Verhältnisse im gesamten Nahen Osten; die "Realisten" dagegen wollen sich mit der Rolle der USA als mobile, interventionistische Weltpolizei begnügen.

Europa aber hat sich der Aufgabe einer globalen Neuordnung noch nicht gestellt, nach wie vor setzt man auf die traditionelle Methode der Eindämmung - und verdrängt dabei zum Beispiel, dass der Balkankrieg nur eskalieren konnte, weil Europa seiner Ausbreitung zu lange tatenlos zusah. Welche Gestalt sie auch immer annehmen wird: Fest steht, dass die zukünftige Weltordnung von Aporien gekennzeichnet sein, wie wir sie aus dem Innenleben der offenen Gesellschaften des Westens kennen. Fundamentalistischer Extremismus und politisches Gangstertum sind große Bedrohungen, aber nur eine Seite der Medaille. Weltweit nimmt das Drängen zu, an den wirtschaftlichen und ideellen Errungenschaften der Globalisierung teilhaben zu dürfen. Der Wunsch nach demokratischen Rechten und nach der Beseitigung anachronistischer Despotien wächst auch im arabischen Raum. Aber er drückt sich eben keineswegs immer in prowestlichen Haltungen aus.

Das Neben- und Durcheinander von scheinbar Unvereinbarem wird das Charakteristikum der Neuen Welt(un-)ordnung sein. Die Suche nach neuen Rechtsnormen, von denen sie zusammengehalten werden kann, geht mit dem Angriff auf den Irak in eine neue, gefährliche Phase. Nach der Methode des Trial and Error.


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