IWF und Weltbank in Singapur

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IWF und Weltbank in Singapur denkidee
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IWF und Weltbank in Singapur

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16.09.06 11:22
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IWF und Weltbank in Singapur

"Alles tun, damit Menschen der Armut entkommen"
Bis kommenden Mittwoch halten Internationaler Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Singapur ihre Jahrestagung ab. Beide Organisation wollen Armut und wirtschaftliche Ungleichheit in der Welt bekämpfen. Dafür beraten sie in Singapur neue Rezepte und Reformen der eigenen Strukturen.

Von Bernd Musch-Borowska, ARD-Hörfunkstudio Singapur

Die Weltwirtschaft ist im Wachstum, doch die langfristige Entwicklung ist mit zahlreichen Risiken behaftet. Eine bessere Kontrolle der langfristigen Trends steht nach den Worten von IWF-Direktor Rodrigo de Rato deshalb im Mittelpunkt der Jahrestagung.

Ungleichgeweicht kann nicht sofort überwunden werden  

Während der Währungsfonds bislang eher mit einzelnen Ländern zusammengearbeitet habe, solle künftig durch multilaterale Beratungen die wirtschaftliche Entwicklung ganzer Regionen stärker in den Blickpunkt rücken. Wichtig ist nach Auffassung von Rato die Beseitigung des weltweiten Ungleichgewichts der wirtschaftlichen Entwicklung. Diese habe sich in vielen Jahren aufgebaut und könne nicht von heute auf morgen überwunden werden. Ziel der diesjährigen Sitzung in Singapur sei es, die Ursache für das Ungleichgewicht zu analysieren, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln und die Rolle des Internationalen Währungsfonds bei der Beseitigung des weltwirtschaftlichen Ungleichgewichts zu klären, so Rato weiter.

Reform der Stimmrechte geplantEin besonders wichtiges und schwieriges Thema der IWF-Jahrestagung ist aber die Neuordnung der Stimmenverhältnisse und damit die Machtverteilung im Internationalen Währungsfonds. Im Vorfeld der Jahrestagung wurde einigen besonders unterrepräsentierten Ländern ein größerer Einfluss zugesagt, der auf der Jahrestagung noch bestätigt werden muss. "Wir bitten unsere Mitgliedsländer, vier unterrepräsentierten Ländern ein größeres Stimmengewicht zu genehmigen", sagte Rato. Es handle sich dabei um China, Korea, Mexiko und die Türkei. "Außerdem beantragen wir eine Reform der Stimmenverteilung innerhalb der nächsten zwei Jahre", fuhr Rato fort. Dabei solle das Gewicht einzelner Länder in der Weltwirtschaft einfacher und transparenter berücksichtigt werden. Zudem sollen durch ein System von Basis-Stimmen mehr Länder mit niedrigerem Einkommen unabhängig ihrer Größe stärker beteiligt werden.

Erinnerung an größte ArmutWeltbank-Präsident Paul Wolfowitz stellte die Bekämpfung der Armut in den Mittelpunkt der Jahrestagung in Singapur. Dies müsse auch den Delegierten immer wieder deutlich gemacht werden: "Wir müssen uns klar machen, warum wir hier sind", sagte er. Denn wenn man in Fünf-Sterne-Hotels wohne, könne man sich manchmal nur schwer vorstellen, dass Milliarden von Menschen abends hungrig schlafen gingen, ohne ein Dach über dem Kopf zu haben, ohne medizinische Hilfe seien und versuchten von einem Dollar pro Tag zu überleben. "Die Weltbank versucht, alles zu tun, damit diese Menschen der Armut entkommen können", versprach Wolfowitz.

Weiter sagte der Weltbank-Präsident, dass der Schwerpunkt der Armutsbekämpfung in Afrika liege. Vor allem die Länder südlich der Sahara seien nicht in der Lage allein das Ziel der Armutsbekämpfung bis 2015 zu erreichen.

Grafik: Weltbank-Präsident Wolfowitz und der Direktor des IWF Rato bei der Jahrestagung in Singapur]
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Weltbank verlangt Einreise ihrer Kritiker

 
16.09.06 12:33
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Jahrestagung in Singapur

Weltbank verlangt Einreise ihrer Kritiker
Die Regierung von Singapur hat Vertreter von Nichtregierungs-Organisationen anlässlich der Jahrestagung von Weltbank und Internationalen Währungsfonds die Einreise verweigert. Erstaunlicherweise rief das auch den Protest von Weltbank-Chef Wolfowitz hervor. Trotzdem riefen 163 Bürgerrechtsgruppen einen Boykott der internationalen Veranstaltung in Singapur aus.

Von Bernd Musch-Borowska, ARD-Hörfunkstudio Sinagpur

Der internationale Währungsfonds und die Weltbank haben der Regierung von Singapur vorgeworfen, sich nicht an die Vereinbarung über die Zulassung von Nichtregierungs-Organisationen zu halten. 28 von insgesamt 500 akkreditierten Mitgliedern sogenannten NGOs wurden von den Behörden nicht ins Land hineingelassen. In einer gemeinsamen Erklärung riefen Weltbank und Währungsfonds dazu auf, die strikte Position zu überdenken. Weltbank-Präsident Paul Wolfowitz sagte, er habe mit Premierminister Lee Hsien Long über das Thema gesprochen: "Es ist sehr unglücklich, dass die Regierung von Singapur die Vereinbarung über die Akkreditierung von Nichtregierungs-Organisationen offenbar nicht einhält. Ich habe mit dem Premierminister darüber gesprochen, und er hat mir zugesagt, dass die Behörden jeden Fall einzeln überprüfen und die Delegationen gegebenenfalls ins Land hineinlassen. Ich hoffe, dass das ohne Ausnahme geschieht."

Mehrere Nichtregierungs-Organisationen betroffenNach Angaben der Nichtregierungs-Organisationen wurde unter anderem der Generalsekretär des indischen Sozial-Aktions-Forums Wilfried D´Costa des Landes verwiesen, obwohl er ein gültiges Visum gehabt habe. Er sei mehrere Stunden lang verhört worden. Auch andere Aktivisten aus Vietnam und von den Philippinen seien am Flughafen abgewiesen worden.

Wolfowitz : Es ist es wichtig, Kritik zu hörenWolfowitz sagte, er hoffe, dies sei nicht wegen der kritischen Meinung der betreffenden Personen geschehen: "Gerade dann, wenn diese Leute uns kritisieren, ist es wichtig, dass wir ihre Stimme hören, auch wenn wir nicht mit ihrer Meinung einverstanden sind. Wenn dies ein Akt der Zensur ist, dann ist das umso problematischer." Zahlreiche Nichtregierungs-Organisationen haben zum Boykott der Jahrestagung aufgerufen.

Protest in einen Tagungssaal verbanntFür Protestkundgebungen steht im Kongresszentrum ein kleiner Saal zur Verfügung, wo Demonstranten nachdem sie eine Sicherheitsschleuse passiert haben, ihre Kritik an Weltbank und Währungsfonds formulieren können. Globalisierungsgegner halten das für eine Farce. Wong Kan Seng, der Innenminister von Singapur kann die Empörung nicht verstehen: "Es ist doch nicht so, dass wir ihnen keine Möglichkeit zur Teilnahme an der Diskussion geben. Sie sind doch mitten im Kongresszentrum. Natürlich nicht im Plenarsaal, denn der ist für die offiziellen Delegationen vorgesehen und nicht für die Nichtregierungs-Organisationen."

Demonstrationen sind in Singapur verbotenMassenkundgebungen auf der Strasse sind in Singapur grundsätzlich verboten - auch während der IWF-Jahrestagung. Die Regierung begründete ihre strikte Haltung damit, dass sie nicht unterschiedliche Regelungen für ausländische Demonstranten und für die eigenen Staatsbürger zulassen könne. Ein weiteres Verbotsargument war die Gefahr von Terroranschlägen. "Demonstrationen können sehr schnell in Gewalt umschlagen, auch wenn sie anfangs friedlich sind", sagte Polizeichef Soh Wai Wah. Singapur sei seit Jahren ein mögliches Ziel von Terroranschlägen. Und da nun so viele hochrangige Delegierte aus der ganzen Welt in Sinagpur seien, müssten Vorsichtsmassnahmen besonders hoch sein.

Die Globalisierungsgegner wollen außerhalb der Stadt demonstrieren. Auf Batam, einer kleinen indonesischen Insel, in Sichtweite der glitzernden Skyline von Singapur.

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Internationale Finanzinstitutionen

 
16.09.06 13:40
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Internationale Finanzinstitutionen

Der Internationale Währungsfonds (IWF)

Der Internationale Währungsfonds (IWF) wurde 1944 zusammen mit der Weltbank als Sonderorganisationen der Vereinten Nationen auf der Währungskonferenz in Bretton Woods im US-Staat New Hampshire gegründet. Inzwischen gehören 184 Staaten dem Währungsfonds an, der seine Zentrale in Washington hat.

Während die Weltbank zum Ziel hat, den Entwicklungsländern bei der wirtschaftlichen Entwicklung und Modernisierung zu helfen, soll der IWF als eine Art Überwachungszentrum für eine stabile internationale Währungsordnung sorgen. Der IWF soll Währungskrisen aufspüren und frühzeitig Gegenmaßnahmen ergreifen. Zu diesem Zweck berät er Länder über Wege zu nachhaltigem Wachstum und Vollbeschäftigung.

Drastische KreditauflagenBei Zahlungsbilanzschwierigkeiten hilft die Organisation Mitgliedsländern mit kurzfristigen Krediten, an die jedoch enorme Auflagen gekoppelt sind. Dazu zählen etwa die Abwertung der Währung, Öffnung der Märkte gegenüber ausländischen Investoren, Abbau von Haushaltsdefiziten sowie Lohnmäßigung, Schuldenabbau und Privatisierungen. Eines der größten Hilfsprogramme des IWF lief 1995 für Mexiko, das 50 Milliarden Dollar bekam. In den letzten Jahren hat der Fonds auch die Türkei mit mehreren Milliarden Dollar unterstützt.

Mehrheit der IndustrieländerDie IWF-Kredite werden aus den Kapitaleinlagen der Mitgliedsländer, den sogenannten Quoten, finanziert. Diese und die Stimmrechte bemessen sich an der Finanzkraft der Staaten. Daher haben die Industrieländer in den IWF-Gremien die Mehrheit. Die USA halten 17,46 Prozent des Kapitals, Japan 6,26 Prozent, Deutschland 6,11 Prozent sowie Frankreich und Großbritannien je 5,050 Prozent.

Traditionell ist der Chef des Währungsfonds ein Europäer, während die Weltbank von einem Amerikaner geleitet wird

Grafik: Logo des Internationalen Währungsfonds]
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Neuer Anlauf zur Liberalisierung

 
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IWF-Direktor de Rato fordert neuen Anlauf zur Liberalisierung
IWF-Direktor Rodrigo de Rato hat die Weltgemeinschaft in Singapur zu neuen Anstrengungen bei der Liberalisierung des Welthandels aufgerufen.

[sda] - Nur mit florierendem Handel könne die Weltwirtschaft robust weiterwachsen und Entwicklungsländer den Weg aus der Armut ebnen, sagte Rato bei der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Singapur. "Die Unterbrechung der Doha-Welthandelsrunde ist eine grosse Enttäuschung", sagte Rato. Der Lenkungsausschuss des IWF, in dem 24 Gouverneure die 184 Mitgliedsländer vertreten, befasste sich mit den Aussichten für die Weltkonjunktur und der geplanten Reform der Mitbestimmungsrechte im Fonds.

Dabei zeichnete sich die notwendige Mehrheit für eine Erhöhung der Mitspracherechte für China, Südkorea, Mexiko und die Türkei ab. Die Frist zur Abstimmung darüber läuft bis Montagnachmittag.



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