Gauweiler-Besoffen?-Zugd röhnt?-Lichte Momente?

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Gauweiler-Besoffen?-Zugdröhnt?-Lichte Momente? satyr
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Gauweiler-Besoffen?-Zugdröhnt?-Lichte Momente?

 
20.07.05 22:32
#1
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URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,365896,00.html

Wahlkampf
 
Gauweiler nimmt Lafontaine in Schutz

Der CSU-Politiker Peter Gauweiler hat davor gewarnt, den Linksbündnis-Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine zu verteufeln. Der frühere SPD-Chef habe "den Finger in manche Wunde gelegt". WASG-Chef Klaus Ernst schloss eine Koalition mit den Sozialdemokraten aus.

München - "Bei aller berechtigten Kritik an ihm muss man Lafontaine auch danken, dass er Belebung in die Parteienlandschaft gebracht und den Finger in manche Wunde gelegt hat", sagte Gauweiler in der "Münchner Runde" des Bayerischen Fernsehens. "Lafontaine bringt die Dinge auf den Punkt und ist auch für die Union eine Herausforderung", sagte der bayerische Bundestagsabgeordnete.

Die Wähler könnten nun klar entscheiden zwischen Parteien, die die soziale Marktwirtschaft präferierten und einer Umverteilungspartei wie der WASG. Das jetzige Unions-Wahlprogramm nannte der CSU-Politiker eine "grundehrliche Bestandsaufnahme ohne den großen Einfluss von Werbestrategen". Sollte die Union die vorgezogene Bundestagswahl gewinnen, werde man das Vertrauen der Bürger honorieren. "Dann werden wir uns auch intensiv dem Thema Volksabstimmung widmen und die Bürger stärker an Entscheidungsfindungsprozessen beteiligen", versprach Gauweiler.

Die WASG schließt eine Koalition aus dem neuen Linksbündnis und der SPD aus. Auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung komme nicht in Frage, sagte WASG-Vorstand Klaus Ernst der Nachrichtenagentur ddp. Zwar wolle das Linksbündnis seine Forderungen "selbstverständlich auch in einer Regierung umsetzen". Es gebe aber keinen Partner für den notwendigen Politikwechsel.

"Die anderen Parteien haben sich alle positioniert. Sie wollen ihre bisherige Politik fortsetzen oder verschärfen", sagte Ernst. Deshalb könne es mit ihnen keine Koalition geben.

Der WASG-Politiker erwartet nicht, dass es nach der Wahl doch noch zu einem Kurswechsel der Sozialdemokraten kommt. "Da müsste die SPD nicht nur das Führungspersonal, sondern das gesamte mittlere Management auswechseln", sagte Ernst. Dazu zählten auch jene Bundestagsabgeordneten, die sich gerade wieder zur Wahl stellen.

Ernst wies die jüngsten Attacken aus den Reihen der anderen Parteien auf das Linksbündnis und seinen Spitzenkandidaten Lafontaine zurück. Diese Angriffe zeugten von einem "Verfall der politischen Kultur".

Gelassen reagierte Ernst auf das Vorhaben einiger CDU-Politiker, im Wahlkampf in den neuen Ländern als Reaktion auf die guten Umfragewerte für das Linksbündnis die ostdeutsche Herkunft von Kanzlerkandidatin Angela Merkel verstärkt herauszustellen. Er sagte: "Das ist so wurscht, wie wenn in Amerika ein Rad umfällt." Wenn die CDU im Osten wirklich wieder die Bürger erreichen wolle, dann müsse sie zunächst einmal ihre Pläne für eine höhere Mehrwertsteuer aufgeben.
 


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Was Volksfragen angeht, lag der "schwarze" Peter

 
20.07.05 22:38
#2
meist immer richtig. Sind halt der selbe Schlag!
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Verkaufe ein Leerzeichen, derselbe

 
#3
muss es heissen.


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