Eklat in der SPD-Fraktion: Du solltest dich schäme

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Eklat in der SPD-Fraktion: Du solltest dich schäme ribald
ribald:

Eklat in der SPD-Fraktion: Du solltest dich schäme

 
15.02.03 15:05
#1
www.spiegel.de/spiegel/0,1518,235317,00.html

Eklat in der SPD-Fraktion

"Du solltest dich schämen!"

Wie Bundeskanzler Gerhard Schröder seinen schärfsten innerparteilichen Kritiker, den außenpolitischen Experten Hans-Ulrich Klose, vor der Fraktion zurecht wies.
Ein Wortprotokoll.

Hans-Ulrich Klose (mit leicht bebender Stimme, während ansonsten - abgesehen von Zwischenrufen - angespannte Stille herrscht):

"Kein Außenpolitiker der SPD-Fraktion ist gegen "Enduring Freedom" oder für einen Irak-Krieg. Es gibt aber nichts, was rechtfertigt, was seit letztem Sommer passiert ist. Es hat keine Entscheidungssituation gegeben. Und trotzdem ist eine unilaterale Festlegung erfolgt - ohne Konsultationen mit Frankreich und den USA (Zwischenruf: "Zum Glück!") ...

Wie ist eine unilaterale Nein-Position in Goslar möglich vor dem Vorliegen der Inspektoren-Berichte? (Zwischenruf: "Das war richtig.") Deutschland ist nicht isoliert, das stimmt. 80 Prozent der Bevölkerung stehen hinter der Haltung der Bundesregierung. Dennoch haben wir ein gestörtes Verhältnis zu den USA und den anderen Europäern: Wir sind in einer Abseitsposition.

Von der deutsch-französischen Initiative hat bei der Sicherheitstagung am vergangenen Samstag in München keiner aus dem Auswärtigen Amt etwas gewusst: Und da sagt ihr, das ist zufällig bekannt geworden? Und du, Gerd, hattest damit nichts zu tun? Selbst die Planung für den Fall eines etwaigen Angriffs auf die Türkei ist im Nato-Rat von Frankreich, Belgien und Deutschland aufgehalten worden.

... Die Diskussion kann nicht sein: Die einen sind für den Frieden, die anderen dagegen. Das ist eine Diskussion, die uns nichts nützt.

... Ich stelle ein hohes Maß an handwerklicher Fehlerhaftigkeit in der Außenpolitik fest - vor allem aus dem Bundeskanzleramt. Und eines habe ich von Helmut Schmidt gelernt: Berechenbarkeit ist ein großes Plus der deutschen Außenpolitik - leider gewesen. Deine Politik hat zu nichts geführt - außer zum Wahlsieg."



Gerhard Schröder:

"Was Hans-Uli Klose da betreibt, ist ein klassischer Fall von Legendenbildung.

Ich bitte euch, davon Abstand zu nehmen, weil es falsch ist. Und was den Wahlsieg angeht: Ohne den säßest du hier nicht ...

Du solltest dich schämen! Ich werde kein Zwiegespräch mit dir führen. Die Zeiten sind lange vorbei. Mach dir keine Hoffnung. Ich werde mich nicht provozieren lassen ...

Lange wurde einmütig über die Entwaffnung des Iraks diskutiert. Im August dann hat es in einer Rede eines amerikanischen Ministers erstmals einen Schwenk weg von der Entwaffnung hin zur Entmachtung Saddams gegeben. Ich erinnere mich deshalb so genau, weil wir darüber ausführlich im Parteipräsidium gesprochen haben.

Im Übrigen warst du derjenige, der unsolidarisch war. Wir haben von dir mitten im Wahlkampf eins auf die Schnauze gekriegt. Du bist uns in den Rücken gefallen. Keiner war so unsolidarisch wie du. Ich konnte mich im Wahlkampf nicht hinstellen und sagen, ich habe dazu keine Meinung wie vielleicht Hans-Uli Klose.

Außerdem habe ich in Goslar nicht ein "Nein" im Sicherheitsrat angekündigt, sondern gesagt, Deutschland wird keine kriegslegitimierende Resolution unterstützen. Es musste der Vorwurf weg, die Haltung der Bundesregierung entspringt nur einer wahltaktischen Position. Im Übrigen weiß ich nicht, ob eher Berechenbarkeit oder Moralität der Maßstab sein muss, wenn die deutsche Regierung sagt, sie macht da nicht mit. Aber stell dir doch mal die Situation vor, Deutschland stimmt einer kriegslegitimierenden Resolution zu und beteiligt sich dann selbst nicht ...

Wir sind in einer Situation, in der die Initiative, die du gerade mal so abgefrühstückt hast, die werden könnte, die den Krieg verhindert."

(Langer Beifall für Schröder, der die Sitzung sofort verlässt.)






Eklat in der SPD-Fraktion: Du solltest dich schäme SchwarzerLord
SchwarzerLor.:

Was soll man da noch sagen.

 
15.02.03 18:16
#2
Die SPD ist so fertig, die akzeptiert nicht mal einen renommierten Kritiker in den eigenen Reihen wie Klose.
Eklat in der SPD-Fraktion: Du solltest dich schäme RonMiller
RonMiller:

pack schlägt sich...

 
15.02.03 18:19
#3
pack verträgt sich....
Eklat in der SPD-Fraktion: Du solltest dich schäme brudini

Es ist nicht die Zeit von Klose

 
#4

Weder in der SPD noch bei 1.FCK!


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