Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab

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Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab satyr
satyr:

Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab

 
14.05.10 14:35
#1
Nun dann haben wir wieder ne grosse Kloalition und die
ist für den Arsch.

www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,694806,00.html

Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab 007Bond
007Bond:

Alles Kalkül und billige Machtspielchen

 
14.05.10 14:42
#2
Zunächst alles dafür tun, dass die SPD nicht mit der Linken spricht, dann sagt die FDP ab ...
Ergo: Die wollen nur nicht ihre Mehrheit im Bundesrat verlieren - dann also ist das Ziel eine große Koalition ....
Naja - jetzt würde ich an Stelle der SPD aber erst recht zu rot-rot-grün tendieren.
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab 14051948Kibbuzim
14051948Kibb.:

Abwarten satyr...

 
14.05.10 14:48
#3

an der LINKEN  wird ein Wechsel nicht scheitern !

 

Essen,14. Mai 2010  Von: DIE LINKE. Essen

DIE LINKE ist angekommen – Linke Mehrheiten nutzen Eine klare Mehrheit der Wählerinnen und Wähler in NRW hat Schwarz-Gelb abgewählt. Das Wahlergebnis belegt: Viele Wählerinnen und Wähler teilen die Auffassung, dass die Politik von CDU und FDP zutiefst unsozial ist. Die CDU erhielt in NRW das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Die FDP konnte gegenüber der letzten Landtagswahl zwar leicht zulegen, verlor gegenüber der Bundestagswahl aber massiv. „Privat geht vor Staat“ und Steuersenkungsprogramme für „Besserverdienende“ ziehen nicht mehr.

Auch die SPD hat verloren, im Land ca. 2 %, in Essen 4,3 %. Das Ergebnis ist auch für die  SPD das schlechteste Ergebnis seit 1950. Wahlgewinner sind eindeutig die GRÜNEN, die ihr Wahlergebnis knapp verdoppeln konnten, und DIE LINKE. Wir haben auf Anhieb den Sprung über die 5 %-Hürde geschafft und können damit sagen: Wir sind im Land NRW angekommen! Das Fünf-Parteiensystem ist voraussichtlich auf Dauer etabliert.

DIE LINKE hat den engen Schulterschluss zu sozialen Bewegungen, den Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden usw. gesucht. Sie wird das auch nach der Wahl tun.

Aus Sicht der Mitglieder DIE LINKE. Essen kommt es auf Landesebene jetzt darauf an, die möglichen linken Mehrheiten auch zu nutzen. Wir haben vor der Wahl gesagt, wir wollen einen grundlegenden Politikwechsel und sagen das auch jetzt. An uns wird eine Koalition, die das auch will, nicht scheitern.

Unser Dringlichkeitsprogramm markiert die Mindestbedingungen für einen Politikwechsel: Die Einführung von Sozialtickets im ÖPNV, die (Wieder-)Einführung eines Tariftreuegesetzes, die sofortige Abschaffung der Studiengebühren, die Einführung von „Einer Schule für Alle“, die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit von Städten und Gemeinden unter anderem durch die Einführung eines Landesfonds zur Enschuldung strukturschwacher Kommunen sowie eine andere Steuerpolitik zu Lasten der Reichen und der Konzerne.

Das Landeswahlergebnis sollte auch in Essen dazu führen, im Rat linke Mehrheiten zu bilden. DIE LINKE. Essen ist auch hier dazu bereit, um einen unsozialen Sparkurs zu Lasten der ärmeren Bevölkerungsteile und fordert SPD und Grüne auf, sich hierfür zu öffnen. Andere Städte zeigen, dass eine solche Zusammenarbeit funktioniert.

www.dielinke-nrw.de/1103.html

Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab 320210
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Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab gurkenfred
gurkenfred:

re P1 /satyr: ne koalition mit der

2
14.05.10 15:20
#4
FDP is noch vielmehr für' n arsch......

reicht schon, wenn diese kasperles in berlin dauernd dazwischen reden, wenn sich die erwachsenen unterhalten.
Eimer her!
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab gogol
gogol:

irgendwie sehe ich die Linken

 
14.05.10 15:23
#5
noch nicht aus dem Rennen ( hab ein schlechtes Gefühl)
auf unserem Planeten gibt es nur Propheten
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Calibra21
Calibra21:

Die FDP schärft ihr Profil und das ist gut so.

4
14.05.10 15:26
#6
Wer mit den Linken Gespräche führt schädigt nachhaltig seine demokratische Integrität. Die FDP nimmt da kein Blatt vor den Mund und das finde ich sehr gut. Da weiß man woran man ist. Die CDU/CSU hat das noch nicht verstanden. Nur wer ein klares Profil zeigt wird auf Dauer Erfolg haben.
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Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Calibra21
Calibra21:

@gogol

 
14.05.10 15:29
#7
Na klar koaliert die Kraft mit den Linken. In Hessen wäre die Lügilanti der Machtes Willen doch auch mit den Linken zusammen gegangen.  

Willy Brandt würde sich im Grabe umdrehen wüsste er, dass seine SPD mit Sozialisten und Kommunisten in Verbindung "gerät".
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Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab gogol
gogol:

für mich erinnert es an die Anfänge der Grünen

2
14.05.10 15:31
#8
die wurden auch nicht für voll genommen und wie sich die Sache entwickelt hat,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,
auf unserem Planeten gibt es nur Propheten
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Calibra21
Calibra21:

Glückwunsch NRW. Verfassungsfeindliche

 
14.05.10 15:34
#9
Organisation im Landtag. Willy Brandt. Was ist nur aus deiner SPD geworden?

Böth, die Linke, meint die DDR war sehr demokratisch *gg*

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Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Calibra21
Calibra21:

Wo Pinkwart recht hat

2
14.05.10 16:54
#10
hat er recht:

Pinkwart betonte: "Die Linke ist keine Partei, die fest zu unserer Verfassung steht. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Sieben der elf Landtagsabgeordneten sind in Organisationen, die Verfassungsschützer als extremistisch einstufen. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat noch im Februar 2009 betont, es gebe Anhaltspunkte für Bestrebungen der Linkspartei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Dass eine solche Partei nun bevorzugter Partner von SPD und Grünen für eine Regierung im bevölkerungsreichsten Bundesland ist, erscheint mir nahezu unfassbar, auch wenn die halbherzige Distanzierung der SPD zur Linkspartei dies bereits seit Monaten befürchten ließ."


www.liberale.de/...fuer-die-Ampel-zu/5213c9394i1p69/index.html
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Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Kritiker
Kritiker:

Dieses "Verfassungs-Getue"

 
14.05.10 17:52
#11
ist doch "Suppen-Löffel-Geklapper" - interessiert doch keinen Wähler.

Wer die Verfassung braucht, um einen politischen Gegner abzuhalten, tut mir leid.

Dachte nicht, daß Rüttgers so schnell die Nerven verliert.
Der Hessen-Koch ist dagegen anderes Kaliber.

Abwarten, bis "Kraft'ilanti" sich ausgetobt hat und neu wählen!
Bis dahin - lächeln - und weiter-regieren!
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Calibra21
Calibra21:

Verfassungs-Getue?

 
14.05.10 17:57
#12
Ich glaube du weisst nicht was du an der Demokratie hast. Andere wären froh, wenn sie in einer Demokratie leben könnten.
www.wspa.de
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Kritiker
Kritiker:

Wäre auch froh, wenn

2
14.05.10 18:20
#13
ich in einer echten Demokratie leben dürfte!
Und - hat das BuVerfGer uns etwa vor dem 750-Milliarden-Paket geschützt?

Und - was war an dessen Beschluß "demokratisch"??

Aber zum Thema: wie kann eine Partei, die angeblich verfassungsfeindlich ist, legal gewählt werden?

Unsere Verfassung dient doch nur noch der Regierungsfreiheit anstatt dem Volk!

Und wie hat uns "Deine" Demokratie vor dem Betrugs-€URO bewahrt?
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab satyr
satyr:

Ist es der Sinn der Demokratie über 5%

 
14.05.10 18:20
#14
Der Wähler einfach auszugrenzen?
Und die Frage
Sind CDU-FDP-SPD-Grüne überhaupt in der Lage das
marode System zu ändern?
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Calibra21
Calibra21:

@Kritiker

 
14.05.10 19:48
#15
Zitat:"wie kann eine Partei, die angeblich verfassungsfeindlich ist, legal gewählt werden?"

Also ist für dich die NPD auch nicht verfassungsfeindlich?  Sie kann ja legal gewählt werden.
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Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Maxgreeen
Maxgreeen:

#1 dann Zebrastreifen

 
14.05.10 19:54
#16
Nur im Wörterbuch steht Erfolg vor Fleiss.
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab 14051948Kibbuzim
14051948Kibb.:

Da hab ich jetzt lang drauf gewartet

2
14.05.10 20:01
#17
das man den hiesigen Rechtsextremismus bemüht um wie gewohnt die falsche Gleichung Links = Rechts aufzumachen.
Entweder müht sich das konservative Lager den Neonazismus a la NPD und seine Gefährlichkeit herunter zu relativieren oder man benutzt ihn um eben jene falsche Gleichung aufzumachen,die alles ist nur keine Totalitarismuskritik.
Worüber die neoliberalen und Konservativen nicht sprechen während sie den Rechtsextremismus in ihrem Interesse funktionalisieren sind solche Dinge wie die Hamburger Koalition mit einer "Schill Partei" oder die an der FPÖ und Haider ausgerichtete Nationalliberale Strategie der FDP unter Möllemann/Westerwelle (der in NRW auch heute ja nicht wenige noch anhängen).

Das seltsame Getue der NRW FDP mit Bemühen um die Demokratie zu begründen ist vollkommen absurd,wenn man das lavieren dieser Idioten analysiert.Kein Wunder,daß die Hilflosigkeit dann in solche Thesen mündet.
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Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab zombi17
zombi17:

Sind halt die üblichen Reflexe

 
14.05.10 20:08
#18
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab potzblitzzz
potzblitzzz:

Jaja, Calibra - Deine Verfassungsschutz-Argumente

2
14.05.10 20:16
#19
ziehen nicht wirklich.

Du weißt schon, dass der Verfassungsschutz von den Unionspolitikern selbst auf die Linke angesetzt wurde, oder?
de.wikipedia.org/wiki/...obachtung_durch_den_Verfassungsschutz

So schaffen sie sich ihre eigenen Argumente - Wo war eigentlich der Verfassungsschutz bei der CDU-Spendenaffaire?

Was man über den Verfassungsschutz wissen sollte: er hat nicht die Aufgabe, die Verfassung zu schützen sondern ist ein (Spionage-)Nachrichtendienst.




Konstruktive Kritik ist die beste Anerkennung.
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Lars vom Mars
Lars vom Mars:

Ich war ja neulich gezwungen, Hart aber Fair

3
14.05.10 20:20
#20
zu gucken. Da war es auch eine echte Glanzleistung, keinen Vertreter der potentiellen Regierungspartei  Die Linke einzuladen, aber die halbe Sendung nur über diese Partei zu reden, bzw diese zu beschimpfen.
Absolut unterirdisch von Plaßmann und seiner Redaktion.

Immerhin im Gästebuch zur Sendung ist dieses undemokratische Verhalten Hauptthema.
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab zombi17
zombi17:

Wenn der Verfassungsschutz früher

 
14.05.10 20:20
#21
alle Altnazis der CDU/CSU ausgegliedert hätte, wäre die Union laufend an der 5 % Hürde gescheitert:-)
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Kritiker
Kritiker:

@ # 15 calibra - Du drehst meine

 
15.05.10 01:28
#22
Logik um.
Wird eine Partei für verfassungsfeindlich erklärt, gehört sie nicht auf den Wahlzettel!

Oder die angebl. Verfassgsfeindlkt. wird nur im Wahlkampf bemüht?

Was sich mom. hierin abspielt = Lügentheater!
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Calibra21
Calibra21:

@Kritiker

 
15.05.10 09:02
#23
Nein, ich drehe nicht deine Logik um. Ich impliziere nur deine Gleichung (verfassungsfeindlich = nicht legal wählbar) auf die NPD.

Es hat sich in den letzten Jahrzehnten bewährt keine Extremisten im Parlament zu haben. Dadurch wurde  Wohlstand und ein luxuriöses Sozialsystem ermöglicht. Unser Sozialsystem im ach so bösen Kapitalismus ist und war qualitiativ und quantitativ dem so schönen Sozialismus Welten voraus.

Deshalb habe ich keinen Bock darauf, dass irgendwelche extremistischen Fantasten alles zerstören, wofür unsere Väter und Mütter für den Aufbau Jahrzehnte gebraucht haben.

Daher finde ich es gut, wenn die FDP sich klipp und klar von solchen möchte-gern-Demokraten distanziert. Selbst die CDU geht viel zu weich mit der SED Nachfolgepartei um. Aber die erlebte ja m. E. durch die Merkel einen starken Linksruck. Um so wichtiger ist es jetzt die FDP zu stärken.

Die Medien trugen einen erheblichen Teil dazu bei, dass die Linke augenscheinlich gesellschaftsfähig wurde. Umso so stärker heisst es jetzt gegenzusteuern. Und das macht (leider) bislang nur die FDP...
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Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Talisker
Talisker:

Und die FDP

 
15.05.10 09:27
#24
ist gerade unheimlich erfolgreich dabei, die Linke aus dem Parlament rauszuhalten. Respekt.
Gruß
Talisker
Tja, kann ja so sagen, kann nichts dazu sagen, ob das sein kann, oder nicht.
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Calibra21
Calibra21:

Gerade auf "heute"

 
15.05.10 19:04
#25
Lafontaine möchte den demokratischen Sozialismus (ein Widerspruch in sich). Und Sarah Wagenknecht von der kommunistischen Plattform klatscht. Dümmer und lächerlicher geht's nimmer...
www.wspa.de
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab satyr
satyr:

Ist genauso lächerlich zu glauben der

 
15.05.10 19:09
#26
Markt regelt alles.
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab satyr
satyr:

Als Sozialismus bezeichnet man heute

 
15.05.10 19:12
#27
schon die Forderung Menschen soviel zu bezahlen,dass sie davon leben können.
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Koch27
Koch27:

Neue Überschrift!!

 
15.05.10 19:18
#28

FDP verhilft der Linken an die Macht!!

Bahnfahrn macht Spaß!!

Piratenpartei nur 2%!?
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab satyr
satyr:

Müssen wir dann alle sterben?

 
15.05.10 19:21
#29
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Talisker
Talisker:

@calibra21

 
15.05.10 19:30
#30
Lesen, auch wenns ein wenig länger ist:
de.wikipedia.org/wiki/Demokratischer_Sozialismus
Damit du wenigstens weißt, wovon du sprichst...
Gruß
Talisker
Tja, kann ja so sagen, kann nichts dazu sagen, ob das sein kann, oder nicht.
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Calibra21
Calibra21:

Talisker

 
15.05.10 19:43
#31
Käse. Dann könnte die NPD ja auch äußern, dass sie den demokratischen Nationalsozialismus möchten. Die Linke kann sich drehen und wenden wie sie will. Sie ist und bleibt im Grundsatz undemokratisch. Die DDR hat das Wort "Demokratisch" auch im Namen und war es nicht.
www.wspa.de
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab ruhrpottzocker
ruhrpottzocker:

Auf jeden Fall haben wir Glück, dass Extremisten

 
15.05.10 19:50
#32
wie FDP und Rüttgers weg sind....

Wer gar nichts macht, macht gar keine Fehler (schwarz-gelbe Sesselpupser-Philosophie)
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab ruhrpottzocker
ruhrpottzocker:

Und wenn die SPD es sich wirklich einfallen sollte

 
15.05.10 19:53
#33
eine Große Koalition mit der CDU einzugehen, dann wäre das der Anfang vom Ende für sie. DAS würde ihr in ihrem Stammland niemand verzeihen......
Wer gar nichts macht, macht gar keine Fehler (schwarz-gelbe Sesselpupser-Philosophie)
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Talisker
Talisker:

Calibra

 
15.05.10 20:35
#34
Bestimmte Begrifflichkeiten sind definiert und haben nicht die Bedeutung, die du ihnen zuschreibst. Du kannst also schlecht jemandem etwas vorwerfen, was du dir denkst, er jedoch nicht meint. Vastehste?
Oder ist z.B. die SPD auch eine undemokratische Partei bzw. gegen die Demokratie?
Gruß
Talisker
Tja, kann ja so sagen, kann nichts dazu sagen, ob das sein kann, oder nicht.
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab topwinner1
topwinner1:

bei uns werden nachts die ampeln ausgeschaltet

 
15.05.10 20:58
#35
Eilmeldung NRW FDP lehnt Ampel ab Vermeer

wenn man bedenkt

 
#36
dass ein Lafontaine mal Kanzlerkandidat der SPD war...
dann ist doch klar, dass man sich nicht darüber aufplustern kann, wenn SPD mit Linken "redet" -- sie *müssen* ab und zu konstruktiv reden, denn sie haben ein Verhältnis wie ein geschiedenes Ehepaar (jedenfalls betrifft das Teile der Linken). Die SPD muss ein Interesse haben, Wähler der Linken zu überzeugen, dass ihre Wünsche auch bei der SPD gut aufgehoben sein könnten. Das ist legitim und man kann das der SPD nicht abstreiten.
Die FDP könnte mit Fug und Recht verlangen, dass man nicht gleichzeitig mit ihnen und ihren Feinden Koalitionsgespräche führt. Aber darum geht es ja schließlich nicht.

Ich seh das ganz gelassen: Ich finde die Linke ist genauso wenig regierungsfähig wie die FDP. (Kann man bei der Bundesregierung eingehend besichtigen: Irrealeres als die Steuerpläne der FDP könnten auch die Linken nicht bringen).
Ist nur ein Dilemma wie dann in NRW regiert werden soll. Dass Rotgrün nur 1 Sitz fehlt darf man schon tragisch nennen.
* * *

"Nichts ist besser als gar nichts."
(Herbert Achternbusch)


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