Die Deutschen sind keine Nazis

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Die Deutschen sind keine Nazis bilanz
bilanz:

Die Deutschen sind keine Nazis

 
20.09.04 08:49
#1
    
Ostdeutsche Trotzköpfe
Die Resultate der Landtagswahlen in den beiden ostdeutschen Bundesländern Brandenburg und Sachsen sind beileibe kein Ruhmesblatt. Weder für die Politiker, denen es einen neuen Rahmen zu setzen galt, noch - und dies vor allem - für die Wählenden. Man kann die Sache drehen, wie man will, man wird das Gefühl nicht los, dass hier die Demokratie mit einer reinen Protest-Plattform, einer Schimpfbude, verwechselt worden ist. Es scheint zurzeit in Ostdeutschland nicht mehr darum zu gehen, der Politik einen Spiegel vorzuhalten oder seiner Missbilligung, wenn schon, durch Abstinenz Ausdruck zu verleihen. Nein, es wurden bewusst Parteien ins Rampenlicht befördert, die in einer reifen Demokratie nicht wählbar wären. Ein konstruktiver Beitrag zum politischen Diskurs ist von dieser Wählerschaft zurzeit offenbar nicht zu erwarten.

Dies gilt für Brandenburg wie für Sachsen. In Potsdam hat sich die SPD mit gewissen Verlusten halten können, was nicht zuletzt mit der durchaus respektierten und populären Figur des Ministerpräsidenten Platzeck zusammenhängt. Aber dass die postkommunistische PDS sich nun so deutlich auf den zweiten Platz hat hochschieben können und nur noch gut vier Prozentpunkte von der SPD entfernt liegt, dass die CDU gleichzeitig auf unter zwanzig Prozent absackte, das sagt schon nicht viel Gutes aus. Und dann ist da noch die Tatsache, dass sowohl Grüne wie FDP scheiterten, während sich die rechtsextremistische DVU, eine üble Phantompartei, sogar noch verbessern konnte und weiterhin im Landtag sitzen wird.

Noch unschöner ist es in Sachsen gelaufen. Das einzige ostdeutsche Bundesland, dem man eine einigermassen gedeihliche Entwicklung attestieren darf und das einen wirklich kompetenten Regierungschef vorweisen kann, hat diesem gegenüber reagiert, als hätte er laufend Ungemach und Unsinn über das Land gebracht. Dabei hatte Georg Milbradt schon seit langem auf wirtschaftliche Fehlentwicklungen aufmerksam gemacht und Auswege aufgezeigt. Bereits als Finanzminister unter seinem Vorgänger Biedenkopf hatte er Weichen gestellt, dank denen sein Bundesland jetzt als einziges auf dem Niveau der alten Bundesrepublik rangiert. Sein Fehler war es vielleicht, dass er sich dem ostdeutschen Protest gegen die Arbeitsmarkt-Reformen der rot-grünen Bundesregierung nicht entschieden genug entgegenstemmte, sondern sich eher anzubiedern versuchte. Dafür ist er nun bitter bestraft worden. Aber an seiner guten Bilanz ändert das nichts, und die Sachsen hätten dies eigentlich bemerken sollen.

Das haben sie nicht getan. Stattdessen haben sie der CDU einen wuchtigen Schlag in den Rücken verpasst und ihr Verhalten gleich noch mit dem beschämenden Umstand garniert, dass sie der reaktionären NPD, einer vollendeten Nichtsnutzpartei, erstmals seit 1968 wieder ins Parlament eines deutschen Bundeslandes verholfen haben. Mag sein, dass es dem deutschen Osten ein wenig schlechter geht als dem Westen und dass in den neuen Ländern nach der Wiedervereinigung Fehler begangen worden sind. Aber sich immer nur mit hohler Bettelhand als Opfer der bösen Politik zu sehen und den Verstand im Trotz zu ertränken, führt nicht weiter. Man fühlt sich an Kennedys Wort erinnert, dass man sich nicht fragen solle, was das Land für einen tun könne, sondern was man selbst für das Land zu tun vermöge. Leider nur allzu wahr.

Neue Zürcher Zeitung 20.09.04

Die Deutschen sind keine Nazis

Nach dem Wahlsonntag muss man das leider wieder ausdrücklich festhalten. Die stolzen Volksparteien wurden von den Wählern regelrecht gerupft. Nur die Hälfte der Wählenden gaben ihre Stimme der CDU oder SPD. Stattdessen wurde erstmals in Deutschland mit der DVU eine rechtsextreme Partei im Landtag bestätigt. Die NPD liegt in Sachsen fast gleichauf mit der SPD.

In den Wahlstudios traten die Politiker der demokratischen Parteien jeweils geschlossen ab, wenn die Rechten zum Mikrofon griffen. Eine Strategie der Ausgrenzung, die seit langem betrieben wird. Die etablierten Parteien vertrauten auch darauf, dass sich die Neonazis als «zu doof» erweisen würden, um in den Landesparlamenten erfolgreich mitwirken zu können. Aber die Hoffnung, DVU und NPD würden von den Wählern nur einmalig, als Denkzettel, in die Parlamente gespült, wurde in Brandenburg widerlegt.

Noch gefährlicher als die DVU ist die NPD. Die Partei ist kein Sammelbecken unbelehrbarer Alt-Nazis mehr. Vielmehr ist im Osten Deutschlands eine moderne schlagkräftige Rechte herangewachsen, die gezielt daran arbeitet, die Zivilgesellschaft umzukrempeln: Die Skins bieten die besten Konzerte, veranstalten die tollsten Partys - und sie schlagen ihre Kritiker krankenhausreif. Die kulturelle Verwurzelung der Rechten zeigt Wirkung. Als im ganzen Land der Film «Das Wunder von Bern» lief, sang das Publikum in Kinosälen von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern zur Nationalhymne die verbotene erste Strophe. Aber für solche Nachrichten interessierte sich damals niemand.

Gestern tröstete das deutsche Fernsehen die Zuschauer mit einer Umfrage, wonach 86 Prozent der Wähler angaben, sie hätten die NPD aus Protest gewählt. Nur 9 Prozent wollen es aus Überzeugung getan haben. Ist das beruhigend? NPD und DVU hatten mit «Schnauze voll»-Parolen erfolgreich auf dieses Potenzial gezielt. So bleibt nur die Hoffnung, dass das verheerende Resultat der SPD die Partei doch noch alarmieren könnte. Damit die demokratischen Parteien den Kampf gegen die Rechtsextremen endlich aufnehmen. Wegschauen ist kein Rezept.

Tages-Anzeiger Zürich, 20.09.04
71 Beiträge ausgeblendet.
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Die Deutschen sind keine Nazis Alois32
Alois32:

na aber auch erst 11 Postings....

 
20.09.04 19:20
#73
bei 3000 Postings nur jedes 1000 mit Qualität ich würde sagen Du bist einer der 3 nichtssagendsten Arivaner.
Macht aber nichts muß auch Klatschvieh geben.

Gruß Ich geh dann zu Tisch.
Die Deutschen sind keine Nazis standingovation
standingovati.:

ich will dir ja nicht deinen platz auf dem

 
20.09.04 19:22
#74
podest wegnehmen. die einzige auszeichnung ist ein schwarzer *gg*
mahlzeit du genius *gg*
Die Deutschen sind keine Nazis Katjuscha
Katjuscha:

Klar

 
20.09.04 19:23
#75
Und die 5-10% begabten Seher müssen logischerweise Rassisten sein!

Alois32, du kapierst ja nicht mal was ich in allen Threads bisger ausgedrückt habe! Das 9,2% nicht alles Rassisten sind, habe ich genauso geschrieben, wie das einige NPD-Mitglieder durchaus intelligent sind!
Nur sind die intelligenten NPD-Mitglieder ganz klare Rassisten, und nutzen ihre Intelligenz für das Erreichen ihrer menschenverachtenden Ziele! Deshalb spreche ich normalerweise auch diesen Menschen eine soziale Intelligenz ab! Rassisten haben den Begriff intelligent einfach nicht verdient! Und die Protestwähler die NPD gewählt haben, haben den Begriff "dumm" einfach verdient, denn wer rassistuschen Bauernfängern auf den Leim geht, kann nicht intelligent sein, oder willst Du mir das wirklich erzählen? Dennoch habe ich das mehrmals beschrieben, wie ich es meinte! Die Leute wissen vermutlich nicht das sie Rassisten auf den Leim gegangen sind! Dann sind sie dumm! Wenn sie allerdings wissentlich eine rassistische Partei gewählt haben nur um gegen die etablierten Parteien zu sein, dann muss ich mich fragen, ob sie ein Gewissen haben! Gerade mal 60 Jahre nach dem Holocaust in Deutschland eine solche Partei zu wählen, da könnte ich heulen!

Schlimm genug das ich Dir das noch schreiben muss! Aber Du bist ja hier nicht der Einzige!
Die Deutschen sind keine Nazis standingovation
standingovati.:

oh shit viel = fiel. jetzt habe ich deinen satz

 
20.09.04 19:24
#76
ferstanden ;-))
Die Deutschen sind keine Nazis zombi17
zombi17:

Macht doch nicht so ein Federlesen

 
20.09.04 19:24
#77
Das ist ein alter Bekannter der die Forumsrichtlinien verletzt, weg damit!
Die Deutschen sind keine Nazis philip
philip:

standingovationen

 
20.09.04 19:29
#78
Standingovation lässt bitte ein "m" von Komma raus und liegst du richtig
Die Deutschen sind keine Nazis Eichi
Eichi:

Nazis würden Reformen effizient durchsetzen

 
20.09.04 19:35
#79
Die jetzige Regierung schafft das nicht. Alle guten Vorsätze und Programme, z. B. um die Massenarbeitslosigkeit zu beenden, scheitern.

Im III. Reich war die Beendigung der Massenarbeitslosigkeit nach der Inflation und Weltwirtschaftskrise kein Problem. Den Menschen ging es nach der Machtergreifung des Führers ganz einfach besser! Außer den Juden, Zigeunern oder Negern, die erwischt wurden.

Die Rassenliquidierung war ein Verbrechen, das nicht zu entschuldigen ist und darf sich nicht wiederholen. Deshalb heissen die neuen Rechten auch "Neo-Nazis".

Ich habe nicht gegen die NPD oder DVU. Sie bekennen sich zu Deutschland und ihrer Herkunft und schämen sich nicht dafür. Sie möchten unser Vaterland beschützen und dem Volk aus der Not helfen.

Arbeit gibt es genügend in Deutschland ... Nur die jetzige Regierung produziert Arbeitslose ...
Die Deutschen sind keine Nazis Happy End
Happy End:

ARIVA sollte mal braune Sterne einführen

 
20.09.04 20:20
#80
...da könnten einige verteilt werden.
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Die Deutschen sind keine Nazis zombi17
zombi17:

Happy, ganz falsch

 
20.09.04 20:31
#81
Die Jungens, oder die paar Mädels suchen keine Diskussion.
Ich will den Scheiss nicht hören, Du willst den Scheiss nicht hören, und viele andere auch nicht, deshalb sollten wir Ihnen das Sprachrohr entziehen!
Die hatten nie Geschichtsunterricht oder haben den ganzen Mist nicht verstanden. weg mit dem braunen Dreck. Ich persönlich kann ohne die Loser gut leben!
Die Deutschen sind keine Nazis bilanz
bilanz:

Hmmmmmmmmm

 
20.09.04 20:31
#82

Jetzt erst einer wie Rocky weg und schon kommt Alois.

Wer ist diser Alois. 12 Postings und spricht wie wenn er
schon Jahre hier wäre.

Echt fragwürdig?

bilanz
Die Deutschen sind keine Nazis zombi17
zombi17:

@Bilanz

 
20.09.04 20:44
#83
Gewöhn dich dran, das war noch nie anders:-))
Die Deutschen sind keine Nazis bilanz
bilanz:

Die Bescheidenheit des deutschen Bundeskanzlers

 
20.09.04 20:46
#84
 
Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder äussert sich nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen zufrieden. «Das wird Auftrieb geben», sagte er trotz der neuerlichen Verluste für seine SPD.

Auch Parteichef Franz Müntefering hat heute eine positive Bilanz gezogen. Die SPD entwickle eine «neue Stärke» als Regierungspartei. Allerdings stünden noch viele Anstrengungen bevor. Deutschland befinde sich mitten in einem schwierigen Reformprozess.
Der Ärger in der Bevölkerung über die Arbeitsmarkt-Reform Hartz IV hatte den Volksparteien SPD und CDU am Sonntag in beiden ostdeutschen Bundesländern deutliche Verluste eingebracht.

CDU-Parteichefin Angela Merkel nannte als Lehre aus dem Wahltag, dass die Union das Vertrauen der Menschen suchen müsse. CDU und CSU müssten bis Ende Jahr zu einer geschlossenen Haltung bei ihren Reformkonzepten finden.

Sachsens CDU-Ministerpräsident Georg Milbradt sprach von einer «Protestwahl». Er verlor seine absolute Mehrheit und wollte sich noch nicht festlegen, wen er als Koalitionspartner sieht. Die sächsische SPD bot sich als Partner an.

In Brandenburg sucht SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck das Gespräch mit den auf Platz zwei vorgerückten PDS-Reformkommunisten und mit seinem bisherigen Koalitionspartner CDU. Bis Mitte Oktober soll eine «stabile Regierung» stehen.

Mit Besorgnis registrierten die grossen Parteien das gute Abschneiden der Rechtsextremen. Die DVU zieht erneut in den Landtag von Brandenburg ein, die NPD erstmals in den von Sachsen.

Bundespräsident Horst Köhler warnte vor Panik. Allerdings müsse die Politik das Signal der Bürger ernst nehmen und nach den Gründen fragen, sagte Köhler in Wiesbaden. Er zeigte sich überzeugt: «Wir werden das durchstehen.»

Politikwissenschaftler warnten vor einem bundesweiten Erstarken rechtsextremer Parteien. Der Schriftsteller Ralph Giordano äusserte die Sorge, dass «die Demokratie in Deutschland ihr Antlitz zu verändern» beginne.

Als nächster Stimmungstest für die rot-grüne Bundesregierung und die oppositionelle Union gelten die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag. Die nächste Landtagswahl ist im Februar 2005 in Schleswig-Holstein. Die CDU will dort Rot-Grün ablösen.

Tages-Anzeiger20.09.04
Die Deutschen sind keine Nazis bilanz
bilanz:

@zombi

 
20.09.04 20:48
#85
Ja man muss sich daran gewöhnen, da hast Du recht, es fällt mir schwer.

In letzter Zeit war es aber besonders eklatant.

Gruss bilanz
Die Deutschen sind keine Nazis zombi17
zombi17:

Möchtest du meine objektive Meinung hören?

 
20.09.04 20:57
#86
Kreuz lieber: Nein, ich will nicht an:-)
Die Deutschen sind keine Nazis bilanz
bilanz:

Zombi

 
20.09.04 21:00
#87
Interessiert mich schon.

Wenn Du aber nicht willst, so lass es sein.

Kannst mir aber auch ein Boardmail zukommen lassen.
Du hast in allen diesen Proll-IDs den besseren Durchblick als ich.

Gruss bilanz
Die Deutschen sind keine Nazis Eichi
Eichi:

Braun ist die Farbe der Vollkommenheit!

 
20.09.04 21:08
#88
Aus ihr entsteht ALLES. Es ist die Farbe der Erde ... und alle Farben entstehen aus ihr. Sie ist absolut und konkurrenzlos. Also somit göttlich!
Die Deutschen sind keine Nazis zombi17
zombi17:

Ok Bilanz, ich sage immer was ich denke!

 
20.09.04 21:14
#89
Wenn ich dir als Schweizer den ganzen Tag erzählen würde, wie schlecht die Schweiz ist und wie toll dagegen Deutschland ist, hättest du ein grösseres Problem als jeder Deutsche. Wir mögen unser Land auch nicht besonders, aber es gibt keinem Schweizer dieser Welt das Recht unseren Staat schlecht zu machen.
Die Deutschen sind keine Nazis Alois32
Alois32:

bilanz

 
20.09.04 21:15
#90
natürlich bewege ich mich schon seit Jahren auf Ariva.
Trotzdem ist die Id Alois32 die einzige die ich habe!
Warum ,nun ich merke zwar schon das es Dir und anderen nicht sonderlich gefällt wenn Ihr nicht wißt er Euer  gegnüber ist,aber damit müßt Ihr Leben,
wenn Ihr die Haubt Id,s bis zur Sperrung jagt.
In ein paar Tagen wenn diese Id Geschichte ist (weggeschwarzt) und ich eine neue habe wirst Du dich wieder das selbe Fragen, spricht wie jemand der schon Jahre dabei ist.Weil ich es eben bin, aber ich werde mich genausowenig zu erkennen geben wie jetzt. Warum auch ,hättet Ihr die Haubt Id gelassen, hätte ich auch nicht immer wieder neue aktivieren müssen,ist doch ganz einfach oder?
Also Überlege bei deiner nächsten Besternung ob Du auch mal tacheles aushälst ohne auf beleidigend zu drücken oder Du wieder einen neuen Namen mit einer neuen Legende vorfinden möchtest.

Die Deutschen sind keine Nazis zombi17
zombi17:

Ja Elan

 
20.09.04 21:32
#91
Wir verstehen das, hier posten nur Menschen, die lassen sich jede Beschimpfung gefallen, für wie blöd hälst Du uns?
Du solltest mal einige Wörter auswechseln, Du Lachnummer:-))
Die Deutschen sind keine Nazis Alois32
Alois32:

Höhr bitte auf mit Deinem Elan Komplex

 
20.09.04 21:39
#92
Zombi! Der bin ich nicht!
Glaubs oder nicht aber nerv nicht jeden neuen damit.
Das hat mit beleidigen auch nicht wirklich was zu tun Zombi.
Ist doch klar das man als Altarivaner normaler posten und sich auch mal im Ton vergreifen kann ohne konsequent geschwarzt zu werden.
Gibst Du dich zu erkennen bist Du noch schneller weg da ich schon ein paar echte Fans hatte...


Nu aber adiosbis morgen vieleicht als ....überleg ich mir noch.
Die Deutschen sind keine Nazis bilanz
bilanz:

Zombi

 
20.09.04 21:44
#93
Jetzt bist Du mir ausgewichen und hast mir auf meine Frage überhaupt keine Antwort gegeben.
Stattdessen kommst Du mit einer Anschuldigung, die ich nicht im Raum stehen lassen will und kann.
Ich bin immer offen und rede Deutschland nicht schlecht, so und was ist dann wenn die Schweiz und ihre Institutionen hier nach und nach von gewissen Usern niedergemacht wird?
Oder hast Du das allenfalls nicht mitbekommen?
Leider gibt es über Deutschland zur Zeit weder wirtschaftlich noch politisch viel positives zu berichten.
Da musst Du den Tatsachen in die Augen sehen. Ich habe ein Faible für Ausenpolitik und wenn dann noch verwandtschaftliche Beziehungen zu Deutschland bestehen umso mehr.
20 Prozent unserer Exporte gehen nach Deutschland. da beschäftigen wir uns in der Schweiz mit der Lage bei unserem Nachbarn.

im übrigen sind in diesem meinem Thred, vor allem Stellungnahmen der schweizerischen Presse zu den Protestwahlen, wenn man sie denn als solche bezeichnen kann wiedergegeben.
Das ich politisch überhaupt nicht auf Deiner Linie bin, ist Dir aber nicht entgangen und das stört Dich ja wohl.

Das war jetzt wirklich ein offenes Statement.

Gruss bilanz

Die Deutschen sind keine Nazis meinkursziel
meinkursziel:

und wir sind doch Nazis,sonst hätten wir keine NPD

 
20.09.04 22:28
#94
oder NSDAP
spielt ja keine Rolle wie der Verein heißt, Hauptsache er kann brennen und m....
Die Deutschen sind keine Nazis Major Tom
Major Tom:

@meinkursziel, die Deutschen sind keine Nazis.

 
20.09.04 23:35
#95
Sonst wäre ich ja auch einer und das ist so unwahrscheinlich, wie ein Kamel durchs Nadelöhr geht. Dann die vielen User hier bei Ariva, die sich eindeutig zu der freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) der Bundesrepublik Deutschland bekennen, ganz einfach durch ihre Beiträge zu identifizieren, egal woher sie kommen, in jedem Fall ein gutes Zeichen - Ausnahmen bestätigen wie so oft die Regel.

Ich mag die Deutschen im Großen und Ganzen, ergo mag ich auch mich, denn ich bin ja Deutscher. Es gibt in Deutschland "Neue Rechte, Neo-Nazis, Alte Rechte, Alt-Nazis" und was weiß ich noch für "Kameraden", aber die Deutschen sind ein demokratisches Volk und in jedem Volk gibt es demokratiefeindliche Kräfte, die es zu bekämpfen gilt. Zitat: "Damit die demokratischen Parteien den Kampf gegen die Rechtsextremen endlich aufnehmen. Wegschauen ist kein Rezept."

Im WWW habe ich etwas Interessantes gefunden, das ich zum Abschluss meiner "Rede" noch zum Besten geben möchte:

Ich fand zur rechten Szene,
weil ich mich selbst nicht fand.
Jetzt will ich mich selbst finden,
und dazu brauche ich die rechte Szene nicht mehr.
Leute, lasst die Finger aus der rechten Szene.
Werdet ihr selbst und ihr braucht keine Rechten mehr.
Macht es euch selbst recht.


Sehr gut!

Ciao!
MT

PS "Holzauge, sei wachsam!" - eine bedeutungsvolle Redensart und immer wichtig, damit Wegschauen nicht zum Rezept wird.
Die Deutschen sind keine Nazis bilanz
bilanz:

Lehnen die Ostdeutschen Demokratie ab?

 
21.09.04 11:27
#96
 
Ursachenforschung nach den Erfolgen von PDS und NPD
Die linke PDS hat am Sonntag ebenso vom Verdruss der Ostdeutschen über «Hartz IV» profitiert wie die rechtsextremen NPD und DVU, und doch unterscheiden sich die Parteien. Die Volksparteien haben gleichermassen verloren; die SPD zeigte sich am Montag jedoch als Siegerin, während in der CDU Katerstimmung herrschte.

Ein Drittel der Wähler hat sich bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen für eine Partei am rechten oder linken Rand entschieden. In Reaktionen auf die Urnengänge hiess es deshalb am Montag oft, die Ostdeutschen hätten sich bewusst für Extremisten ausserhalb der Verfassungsordnung entschieden. Obwohl es naheliegt, die PDS und die NPD als rote und braune Spielarten desselben Phänomens zu betrachten, fallen die Unterschiede zwischen den Parteien ins Auge. Die PDS ist zwar wegen ihrer Vergangenheit und ihrer hohen personellen Kontinuität nach wie vor eine anrüchige Partei, doch sind viele ihrer Wähler und Funktionäre alles andere als «Verlierer der Einheit». Wo die PDS, wie im Land Berlin oder in zahllosen ostdeutschen Gemeinden, Verantwortung trägt, betreibt sie in der Regel eine pragmatische Politik. Die Erben Honeckers, anpassungsbereit wie eh und je, sind ein - von den übrigen Parteien im Osten längst akzeptierter - Teil des politischen Systems.

Der letzte Tabubruch

Eine Stimme für die PDS ist ein Protestvotum gegen die als rein westdeutsch empfundene Bundespolitik, aber deswegen nicht unbedingt eine Stimme gegen die bundesdeutsche Ordnung oder für die Rückkehr zur DDR. Ein Kreuzchen für die Rechtsradikalen bedeutet hingegen den letzten wirklichen politischen Tabubruch in Deutschland, weshalb dies gerade für aufbegehrende junge Erwachsende interessant zu sein scheint. 17 Prozent der unter 30-Jährigen und damit fast doppelt so viele wie im Bevölkerungsdurchschnitt votierten in Sachsen für die NPD. Vor allem im Süden des Landes sind Skinheads weit verbreitet, und auch die NPD als der legale Arm dieser Szene spricht gezielt Jugendliche an. Dagegen helfen keine Appelle an die Einsichtsfähigkeit der Wähler oder Warnungen vor der abschreckenden Wirkung der NPD auf internationale Investoren, sondern nur eine geduldige Jugendarbeit.

Auffällig ist, dass dieses junge Milieu nicht zu den klassischen Opfern des Umbruchs in der früheren DDR gehört. Die Jungen finden am ehesten Arbeit in den neuen Ländern oder im Westen. Ihre besorgniserregende Distanz zur Verfassungsordnung lässt sich nicht einfach als Reaktion auf die Wirtschaftslage interpretieren, sondern hat offenkundig tiefergehende Ursachen. Anders verhält es sich mit der zweiten grossen Wählergruppe von PDS, NPD und der ebenfalls rechtsextremen DVU in Brandenburg; jeder zweite Arbeitslose entschied sich für eine dieser Parteien - in den ländlichen Gebieten Sachsens eher für die NPD, in den industriell geprägten Grossstädten wie Leipzig und Chemnitz eher für die PDS.

Geringe Parteibindungen im Osten
Bisher existierte im Osten ein stillschweigender Kontrakt: Die Politik pumpte Unsummen Geld in den Konsum- und Sozialbereich, dafür verhielten sich die Wähler ruhig und angepasst. Die Arbeitsmarktreformen werden als einseitige Kündigung des auf Dauer nicht bezahlbaren Vertrages empfunden. Dies erklärt auch, weshalb in Sachsen die Reaktionen auf «Hartz IV» nicht weniger heftig ausfallen, obwohl die christlichdemokratische Landesregierung eine mustergültige Wirtschaftspolitik betrieben hat. Der Anteil der wegen Alters oder fehlender Qualifikationen dauerhaft vom ersten Arbeitsmarkt Ausgeschlossenen liegt in der Boomstadt Leipzig nicht viel tiefer als andernorts in den neuen Ländern. Die staatlichen Transferleistungen sind daher ebenso wichtig wie überall sonst im Osten. «Hartz IV» gilt als der Anfang vom Ende einer Politik, die mit Steuergeldern einen im Osten faktisch nicht sehr viel niedrigeren Lebensstandard als im Westen garantierte.

Die Parteibindungen sind im Osten um einiges geringer als in der alten Bundesrepublik, so dass die massenhafte Abkehr von den Volksparteien zu erwarten war. Die sächsische CDU büsste in absoluten Zahlen einen Drittel ihrer Wähler ein. Der Unmut über die Grossen führte zu einer Stärkung der Kleinen: Grüne und FDP zogen wieder in den sächsischen Landtag ein, wobei die Liberalen die am Wahlabend sicher geglaubte Regierungsbeteiligung verpassten. Wegen der massiven Verluste der CDU gibt es im Landtag keine Mehrheit für ein schwarz-gelbes Bündnis, so dass wohl nur eine «grosse» Koalition mit den Sozialdemokraten in Frage kommt. Doch nicht nur die etablierten Kleinparteien profitierten von dem Trend. Sieben andere Parteien scheiterten zwar an der Sperrklausel, erreichten aber zusammen mehr Stimmen als die Grünen, nachdem diese Splittergruppen vor fünf Jahren noch nicht existiert hatten oder kaum messbar waren.

Politik hängt ebenso sehr von Psychologie wie von den nüchternen Fakten ab, und so fühlten sich die Sozialdemokraten am Montag als Sieger, obwohl sie in Sachsen kaum stärker als die NPD sind. Trotz dem verheerenden Resultat werden sie aber voraussichtlich in die Regierung einziehen. Wichtiger noch ist aus Sicht der Partei, dass dank der Popularität von Ministerpräsident Platzeck die Macht in Brandenburg trotz erheblichen Stimmenverlusten erhalten blieb. Auch die Berliner Parteispitze schöpfte am Montag Zuversicht aus diesem Resultat, weil dies nun als Beweis gilt, dass die SPD trotz Sozialreformen und allgemeinem Stimmungstief noch Wahlen gewinnen kann. Für eine notorisch verzagte Partei, die in naher Zukunft Wahlen in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein zu bestehen hat, bedeutet dies eine nicht unwichtige Rückenstärkung.

Die CDU auf dem Boden der Realität
Für die CDU ist am Sonntag eine Glückssträhne zu Ende gegangen, in der ihr die Wahlerfolge gleichsam von allein zuzufallen schienen. Besonders die Stimmenverluste in Sachsen holten die Partei unsanft auf den Boden der Realität zurück: Eine Schwächephase der SPD bedeutet nicht unbedingt ein Hoch der CDU. Ausserdem sind die Bundestagswahlen im Jahr 2006 noch nicht gewonnen, auch wenn dies mancher Christlichdemokrat schon glaubte. Für die Vorsitzende Merkel, die ihre Partei seit einem Jahr nahezu unangefochten führt, wird die Lage wieder schwieriger. Seit kurzem melden sich die Kräfte in der CDU und besonders der CSU, die von Merkels Reformrhetorik wenig halten, verstärkt zu Wort. Die Wahlergebnisse dürften die Rufe nach mehr «sozialer Balance» noch lauter werden lassen und den Richtungsstreit anheizen. Merkel mahnte am Montag ihre Partei zur Geschlossenheit.
 
NZZ 21.09.04
Die Deutschen sind keine Nazis Hiob

Die Ostdeutschen lehnen so gut wie alles ab,

 
#97
außer wenns mal wieder Kohle gibt, um ihre Unbeweglichkeit zu finanzieren.

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