Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln?

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Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Mme.Eugenie
Mme.Eugenie:

Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln?

2
02.12.10 14:29
#1
Meines Erachtens darf ein Richter das nicht.
Nur wer richtet über den Richter, wenn das geschehen ist?

"Malo mori quam foederari - Lieber sterben als sich entehren"
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Apfelbaumpflanzer
Apfelbaumpfla.:

ein anderer Richter?

4
02.12.10 14:31
#2
Grüße
Apfelbaumpflanzer
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Cashmasterxx
Cashmasterxx:

eine höhere Instanz für gewöhnlich.

 
02.12.10 14:31
#3
Werder4Ever!!
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Cashmasterxx
Cashmasterxx:

in einzefällen auch mal die russenmafia

5
02.12.10 14:31
#4
Werder4Ever!!
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? SAKU
SAKU:

@abp:

 
02.12.10 14:31
#5
Ne andere Krähe meinst du wohl ;o)
Doppel-ID, Doppel-D, alles eine Baustelle!
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Apfelbaumpflanzer
Apfelbaumpfla.:

mir wäre kein anderes Verfahren

 
02.12.10 14:32
#6
bekannt....
Grüße
Apfelbaumpflanzer
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? potzblitzzz
potzblitzzz:

Oder eine Regierung (siehe die Story um Garcon)

2
02.12.10 14:34
#7
und die neueren Wikileaks-Depeschen, aus denen hervorgeht, dass man ihn entmachten sollte, damit er bzgl. Guantanamo nicht zu tief ermittelt.
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? potzblitzzz
potzblitzzz:

Garzon

 
02.12.10 14:35
#8
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Oberschwester Lydia
Oberschwest.:

#1 Gott

 
02.12.10 14:43
#9
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Mme.Eugenie
Mme.Eugenie:

Ein anderer Richter? - Das Justizministerium?

 
02.12.10 14:53
#10

Nur wenn  man eine Klage anstrebt, ist sicher aber schwierig!

Der Direktor des Geriochtes kann informiert werden, doch das tut dem Richter nicht weh!

Das Justizministerium?

Pikant in diesem Fall.

Der Referatsleiter ist in dem Fall beteiligt gewesen!

Vorher Richter und jetzt im Ministerium! Ja, Sachen gibts!

Und dessen Chef, den interessiert der Fall gar nicht! Der Verdacht, die beiden sind befreundet!

Eine Frechheit dessen Antwort!

Schon ein Justizskandal finde ich!

"Malo mori quam foederari - Lieber sterben als sich entehren"
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Oberschwester Lydia
Oberschwest.:

Schöner Einstieg 14:43 :-)

 
02.12.10 14:56
#11
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Depothalbierer
Depothalbierer:

na klar ! kommt immer drauf an, wer seine

 
02.12.10 14:58
#12
freunde sind.

dank fjs hats es fast 300 piloten unangespitzt in den boden gestampft.

der durfte auch bis zu seinem erbärmlichen lebensende frei rumlaufen.

kurz: diesen rechtsstaat kannse inner pfeife rauchen.
gott, vergib uns unsere schuld, unsere gläubiger weigern sich!

jetzt erst recht!! CO2 und spaß dabei !!

"politiker sind nicht an weisungen gebunden, wohl aber an überweisungen"
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Mme.Eugenie
Mme.Eugenie:

Finde ich absolut unpassend: @Oberschwester

 
02.12.10 15:00
#13
in diesem Zusammenhang.

Das traurige an der Sache ist, der MININSTERIALDIRIGENT sagte wortwörtlich:

oder das Jüngste Gericht!

Und soetwas finde ich nicht komisch!

Bitte mal sachliche Beiträge
"Malo mori quam foederari - Lieber sterben als sich entehren"
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? DarkKnight
DarkKnight:

Also, dann man sachlich runtergebrochen:

2
02.12.10 15:04
#14
Darf ein Richter z. B. Ladendiebstahl begehen, Behinderte verprüglen oder besoffen mit Tempo 50 in verkehrsberuhigten Zonen fahren?

NATÜRLICH darf er das nicht, ebensowenig wie wir. Aber im Zweifel wird er es machen und wenn wir Glück haben, findet er einen Richter, der ausnahmsweise mal kein besoffener Ladendieb ist.
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Oberschwester Lydia
Oberschwest.:

Mme, das war sachlich und das 2. war im

 
02.12.10 15:07
#15
falschen, sy
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Mme.Eugenie
Mme.Eugenie:

Natürlich darf ein Richter ein Gesetz brechen,

 
02.12.10 16:07
#16

das war nicht gemeint. Was er privat tut ist seine Sache, bzw.muß er dafür gerade stehen.

Ich meinte,  ein Richter in einem Gerichtsverfahren, der gegen das Gesetz handelt!

 

"Malo mori quam foederari - Lieber sterben als sich entehren"
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? badtownboy
badtownboy:

wäre Rechtsbeugung

2
02.12.10 16:15
#17
de.wikipedia.org/wiki/Rechtsbeugung

kommt sicher häufiger als gedacht vor, aber i.d.R. wird man nicht dem " Richterkollegen " den erforderlichen Vorsatz unterstellen wollen,  nur fährlässige Begehung des Tatbestandes ist- selbst wenn grob leichtfertig - nicht strafbar.
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? rightwing
rightwing:

hihihi

2
02.12.10 16:18
#18
... der fall schill sollte diese fragen beantworten ..
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Mme.Eugenie
Mme.Eugenie:

wickileaks - auch eine Möglichkeit

 
02.12.10 16:21
#19

um jemand zu entlarven.

http://www.facebook.com/wikileaks#!/wikileaks?v=info

 

Der Fall Schill?

"Malo mori quam foederari - Lieber sterben als sich entehren"
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Mme.Eugenie
Mme.Eugenie:

rigthtwing, sehr interessant mi Schill

 
02.12.10 16:48
#20

http://de.wikipedia.org/wiki/Ronald_Schill

Und  badtownboy danke für den Tipp. Das war es nachdem ich gesucht hatte. Deshalb meine ich auch, dass  das Landes-Justizministerium von "strafbaren" Handlungen hören sollte, dessen Reaktion war total unangemessen. Es gibt ja noch darüber das Bundesjustizministerium.

Klar ein Richter ist fast unanfechtbar, auch wenn er Unrecht tut! Doch wehren muss man sich!

Es sollte auch über Richtern eine Kommission geben, um so etwas vorzubringen.

Ein Arzt , der gegen das Gesetz handelt, und er die Sorgfaltspflicht verletzt hat, bekommt von der Äärztekammer Ärger, wenn man es diesen meldet!

Der Fall spielte sich in der EX-DDR ab, ich denke, da wird oft gehandelt, wie es früher üblich war.

Traurig aber wahr.Die Anwendung und Druchführung der Gesetze dortzzulande läßt immer noch zu wünschen übrig!

 

 

"Malo mori quam foederari - Lieber sterben als sich entehren"
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Mme.Eugenie
Mme.Eugenie:

Richter G. auf der Anklagebank

 
02.12.10 16:56
#21
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? 9232351 potzblitzzz: Garzon

Dein Link war nicht mehr intakt, habe was neues gesuchtt:

Spanischer Richter Garcón auf der Anklagebank

zuletzt aktualisiert: 13.05.2010 - 02:30

Madrid (afp). Der bekannte spanische Untersuchungsrichter Baltasar Garzón – er hatte 1998 die Festnahme des chilenischen Ex-Diktators Augusto Pinochet erwirkt – muss sich wegen seiner Ermittlungen zu Verbrechen der Franco-Diktatur verantworten. Der Oberste Gerichtshof in Madrid ordnete ein Verfahren wegen Amtsmissbrauchs an. Garzón wird vorgeworfen, ein Amnestiegesetz missachtet zu haben. Die Vorwürfe sind umstritten: Vielen Spaniern gilt der Richter als Vorreiter bei der juristischen Aufarbeitung der Franco-Diktatur. Garcón drohen 20 Jahre Berufsverbot.

Quelle: Rheinische Post
 

 

http://nachrichten.rp-online.de/politik/...uf-der-anklagebank-1.75233

Ich habe auch schon an den Europ. Gerichtshof für Menschenrechte gedacht.

Ist aber auch nicht einfach!

"Malo mori quam foederari - Lieber sterben als sich entehren"
"Malo mori quam foederari - Lieber sterben als sich entehren"
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Mme.Eugenie
Mme.Eugenie:

Wie schnell lernt jemand um? Richter; Amtsärzte;

 
23.12.10 17:34
#22

in der ehemaligen DDR;Gesundheitsämter; Betreuungsverfahren;sonstige Amtspersonen; die immer noch auf ihren Plätzen sitzen, wie vor der Wende, die früher Menschen die als Querulanten galten, die nicht staatskonform galten,  z.B. ihre Kinder entrissen ubnd vom Staat erziehen ließen, Personen ein Leben lang in die Psychatrie oder  als Politische in Gefängnisse einwiesen, wie kann man diesen Menschen vertrauen? Warum sitzen sie immer noch auf ihren alten Plätzen?

Die Kinderheime waren voll mit diesen Kindern! Heute stehen in den  dortigenStädten zahlreiche ehemalige Kinderheime leer.

Ärzte die sich früher untereinander austauschten über ihre Patienten,  was sie heute noch machen,

Beweise kann ich erbringen, falls jemand daran zweifelt ein Chefarzt sagte das machen wir immer so, eine Ärztin aus einem Krankenhaus rief eine ambulante Kollegin an und sagte, die Patientin habe gesagt, sie wolle dort nicht mehr hin. Daraufhin bekam die Patientin ber der Ärztin keinen Termin mehr.

Enthüllungsgeschichten wie Wickileads kenne ich in Hülle und Fülle!

Datenschutz, ha was ist das? Rotes Kreuz sagt, das machen wir immer so, dass wir die Behörden

informieren, aber Schriftverkehr wiederum, den senden wir dahin wo wir hin wollen und nicht an einen Bevollmächtigten, wenn der Patient es so wünscht .

"Rechtsbeugung in der DDR "

Die Problematik der Rechtsbeugung stellte sich in Deutschland erneut im Zusammenhang mit der Bewältigung von durch DDR-Richter begangenem Justizunrecht. Der Bundesgerichtshof stellte - unter Rückgriff auf die so genannte Radbruchsche Formel - drei Fallgruppen heraus, in denen Richter und Staatsanwälte der DDR Rechtsbeugung begangen haben können [32]:
Fälle, in denen Straftatbestände unter Überschreitung des Gesetzeswortlautes oder unter Ausnutzung ihrer Unbestimmtheit bei der Anwendung derart überdehnt worden sind, dass eine Bestrafung, zumal mit Freiheitsstrafe, als offensichtliches Unrecht anzusehen ist.
Ferner Fälle, in denen die verhängte Strafe in einem unerträglichen Missverhältnis zu der abgeurteilten Handlung stand, so dass die Strafe, auch im Widerspruch zu den Vorschriften des DDR-Strafrechts, als grob ungerecht und schwerer Verstoß gegen die Menschenrechte erscheinen muss.
Des Weiteren schwere Menschenrechtsverletzungen durch die Art und Weise der Durchführung von Verfahren, namentlich Strafverfahren, in denen die Strafverfolgung und die Bestrafung überhaupt nicht der Verwirklichung von Gerechtigkeit, sondern der Ausschaltung des politischen Gegners oder einer bestimmten sozialen Gruppe dienten.

Dabei beharrte der Bundesgerichtshof darauf, dass in subjektiver Hinsicht nach dem insoweit anzuwendenden § 244 StGB der DDR der Nachweis des direkten Vorsatzes erforderlich sei. Angesichts der hohen objektiven Schranke für die Annahme von Rechtsbeugung in politischen Strafverfahren der DDR stehe aber in vielen krassen Fällen die Annahme des direkten Rechtsbeugungsvorsatzes außer Frage [33]."

http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsbeugung

"Malo mori quam foederari - Lieber sterben als sich entehren"
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gate4share:

Haste denn schon Strafanzeige eingereicht?

 
23.12.10 19:22
#23
Das wäre eine ganz offizielles rechtsstaatliches  Verfahren!

Eben wegen Rechtsbeugung. Da muss dann ein Staatsanwalt sich den Fall ansehen.
Wahrscheinlihch bringt das nicht mehr. Aber noch eine Möglichkeit wie du das Verhalten des Richters überprüfen lassen kannst, was ihm sicher nicht lieb ist.

Klar es ist eine grenzenlos Unverschämtheit wenn aktive Justizinstitutionen auf Gerichtigkeit vor Gott, bzw. am "jüngsten Tag " verweisen. Das könnte man halbwegs schon als Bestätigung verstehnn, dass echt was falsch war. Denn warum sonst  könnte am jüngsten Tag darüber geurteilt werde.?
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? Mme.Eugenie
Mme.Eugenie:

Ich und Strafanzeige!!? Niemals; Niemehr

 
23.12.10 19:25
#24
Das muss man geschickter anstellen!
"Malo mori quam foederari - Lieber sterben als sich entehren"
Darf ein Richter entgegen dem Gesetz handeln? gate4share
gate4share:

Madame verstehe ich nicht

 
23.12.10 19:29
#25
du hast doch gesagt, dass du praktisch nichts erreicht hast, mit   der Einschaltung selbst höchster Stellen.

Und eine Strafanzeige ist ein ganz legitimes Mittel eines jeden Bürgers, zu der er sich sogar   verpflichtet fühlen könnte!
Also wenn ich genau weiss, dass einer andere betrügt und die Polizei ermittelt nicht richtig, oder was auch immer, dann würde ich es als meine Pficht ansehen gegen diesen eine Strafanzeige einzureichen!

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