Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben,

Beiträge: 12
Zugriffe: 648 / Heute: 1
Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben, Karlchen_V
Karlchen_V:

Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben,

6
19.10.14 11:15
#1
ohne dass sich jemand darüber aufregt?

Geht um Folgendes: In Berlin ist Wowereit zurückgetreten. Nun müsste das Abgeordnetenhaus einen Nachfolger wählen. Wird aber nicht so einfach gemacht. Vielmehr hatten sich drei Typen in der SPD gemeldet, die es gerne werden wollen. Daraufhin machte die SPD eine Umfrage unter ihren Mitgliedern, wer denn der künftige Reg. Bürgermeister werden solle. Hat man nun entschieden. Offenbar soll der Gewinner der Umfrage nun gewählt werden.

In der Verfassung ist all das natürlich nicht vorgesehen. Vielmehr gibt es dort den unabhängigen Volksvertreter, der frei nach seinem Gewissen entscheiden soll. Das wird aber nun offenbar völlig ignoriert, denn die SPD sieht die Abgeordneten als Parteimarionetten an, die so entscheiden sollen, wie es der Partei beliebt. Man meint also, dass es ein imperatives Mandat gäbe.

Nun, klar: Man will einen weiteren Schritt tun, um die Demokratie auszuhebeln und durch die Macht der Parteien zu ersetzen.
Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben, Rasenmähen
Rasenmähen:

No-Bailout im Euro-Vertrag

 
19.10.14 11:16
#2
Noch Fragen?
Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben, badtownboy
badtownboy:

Ist doch stets so

2
19.10.14 11:20
#3
Freies Mandat  vs.  Fraktionsdisziplin.

Wichtig ist halt ,dass die Wahl formal richtig im Abgeordnetenhaus stattfindet,  was davor an inoffiziellen Absprachen ( Mauschelleien ) läuft wird ausgeblendet.
Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben, Happy End
Happy End:

Ist ja echt ein Skandal

 
19.10.14 13:41
#4
dass eine Partei einen Kandidaten für eine Wahl nicht einfach so bestimmt, sondern mehr oder weniger basisdemokratisch bestimmen lässt.
Und dass die Mehrzahl der Abgeordneten der Partei X dann wahrscheinlich den Kandidaten der Partei X sogar im Parlament wählt.  
Das ist ja total unüblich und ein offener Verfassungsbruch. Denn bislang haben sich im Parlament ja stets mehrere Kandidaten der eigenen Partei im Parlament zur Wahl für das Amt des Regierungschefs gestellt. Und Spitzenkandiaten für Wahlen sid ja auch total unüblich....
Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben, Karlchen_V
Karlchen_V:

Ja - es ist völlig unüblich.

 
19.10.14 13:58
#5
Denn so wird automatisch Druck auf die Abgeordneten ausgeübt. Und von wegen Spitzenkandidaten: Ja - die SPD ist mit Wowereit angetreten als Spitzenkandidaten. Und jetzt gibt er auf - auch wegen Unfähigkeit. Wenn man es mit dem Spitzenkandidaten ernst meinen würde und ihm so viel Bedeutung beimisst, könnte man ja Neuwahlen ausschreiben.
Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben, kiiwii
kiiwii:

ja, Neuwahlen wären angebracht

 
19.10.14 14:32
#6
Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben, kiiwii
kiiwii:

..aber als Verfassungsbruch würde ich das Auswahl-

 
19.10.14 14:35
#7
verfahren auch nicht bezeichnen...

Wäre es denn demokratischer gewesen, wenn Wowi einen Kronprinzen (oder eine  -prinzessin) benannt hätte und diese/r dann (möglicherweise noch per Akklamation...) "gewählt" worden wäre ?
Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben, BarCode
BarCode:

Das mit den Neuwahlen seh ich auch so.

 
19.10.14 15:19
#8
Wäre wohl angemessen. Aber aus der Kandidatenwahl einen Verfassungsbruch zu konstruieren, ist etwas sehr willkürlich und wohl eher dem "ambitionierten" Verhältnis des Verfassers von Nr. 1 zur SPD zuzuschreiben...
Die CDU-Abgeordneten und die Opposition können ja dagegen stimmen, wenn er sich zur Wahl stellt oder einen eigenen Kandidaten aufstellen.
Dass in der Regel der Kandidat derer, die die Koalition bilden, durchkommt, ist eigentlich nichts Neues...
Dies war ein Beitrag zur Friedensstiftung und ein leuchtendes Beispiel Gewaltfreier Kommunikation!
Der ARIVA.DE Newsletter
Bleiben Sie informiert mit dem
wöchentlichen Marktüberblick
von ARIVA.DE!
E-Mail-Adresse
Ich möchte Benachrichtigungen von ARIVA.DE erhalten.
Ja, ich habe die Datenschutzhinweise gelesen und akzeptiert (Pflichtfeld).
Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben, Radelfan
Radelfan:

Unerhörter Skandal der SPD

 
19.10.14 15:31
#9
Ganz schlimm ist dies und ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des Parlamentarismus der BRD und gehört zumindest vor den EuGH!

Zumindest Neuwahlen sind unbedingt und SOFORT durchzuführen! Völlig richtig, dass man sich hier darüber aufregt und dies anprangert. Sowas gehört sich einfach nicht für eine demokratische Partei.

Nur gut, dass das politische Gedächtnis so kurz ist und verdrängt hat, dass in Thüringen im Jahre 2009 ein ähnlicher Fall geschah. Dort stand der MP Dieter Althaus (CDU) zur Wahl und verpasste die absolute Mehrheit, was ihn veranlasste, sich nicht als MP zur Verfügung zu halten. Und dies, obwohl er doch auf allen Plakaten als Zugpferd und MP zur Wahl gestanden hatte. Hilfreich sprang dann Christine Lieberknecht (CDU) als MP-Kandidatin ein und wurde mit Ach und Krach im dritten Wahlgang als MP'in gewählt.
Mir ist nicht bekannt, dass seinerzeit die CDU Neuwahlen in Thüringen gefordert hatte.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass mein Text auch eine Spur von Ironie enthält.
Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben, BarCode
BarCode:

Da gibt es zahlreiche Fälle...

2
19.10.14 15:39
#10
Dass, wenn einer seiner Karriere aufgibt bzw. sich anders orientiert, schon im Vorfeld der nächsten Wahlen den Nachfolger aufbaut, ist üblich. Und im Prinzip ok. Schließlich kennt man dann auch den schon etwas besser, der dann zur Wahl steht...
Dies war ein Beitrag zur Friedensstiftung und ein leuchtendes Beispiel Gewaltfreier Kommunikation!
Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben, Radelfan
Radelfan:

Ja, Sonny, wenn was gegen die CDU gesagt wird

 
19.10.14 15:47
#11
dann muss ein Schwarzer natürlich nen Schwatten rausrücken, gelle :-))))
Es ist nicht ausgeschlossen, dass mein Text auch eine Spur von Ironie enthält.
Darf die SPD offen Verfassungsbruch betreiben, Happy End

Für Karlchen ist es ja der Skandal

 
#12
dass die SPD einen Kandidaten für die Wahl im Parlament aufstellt und dass u.a. die SPD-Abgeordneten ihn dann evtl. wählen... Weil - wenn die SPD einen Kandidaten aufstellt, wird damit automatisch Druck auf die SPD-Abgeodneten ausgedrückt, den eigenen Kandidaten zu wählen...

*g*


Talkforum - Gesamtforum - Antwort einfügen - zum ersten Beitrag springen
--button_text--