Bush droht Syrien

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Bush droht Syrien ottifant
ottifant:

Bush droht Syrien

 
25.10.05 19:19
#1
Bush droht Syrien
"Krieg als letztes Mittel"

Der amerikanische Präsident George W. Bush schließt ein militärisches Vorgehen gegen Syrien nicht aus. In einem Interview mit dem Nachrichtensender Al-Arabija betonte der US-Präsident jedoch, dies sei nur als "letzter Ausweg" denkbar, wenn alle anderen Mittel, die Führung in Damaskus zur Vernunft zu bringen, gescheitert seien. Bush forderte die syrische Führung unter Präsident Baschar al-Assad auf, sich um eine diplomatische Lösung des Konflikts mit Libanon und den Vereinten Nationen zu bemühen
Bush droht Syrien Depothalbierer
Depothalbierer:

Ach !! das is ja mal wat janz Neues !

 
25.10.05 19:21
#2
hahaha.

wie ich schon sagte, wie beim überraschungsei:

3 wünsche auf einmal.
Bush droht Syrien B Ghost
B Ghost:

Es gibt noch immer viel zu tun...

 
25.10.05 19:28
#3
Bush droht Syrien 2191156photos.signonsandiego.com/gallery/albums/...on_abuses/dog.jpg" style="max-width:560px" >
Bush droht Syrien danjelshake
danjelshake:

an die wand stellen und erschießen

 
25.10.05 19:32
#4
sollte man diesen kriegsverbrecher!
Bush droht Syrien leeson
leeson:

@ ghost wo hast du denn diesen dokumentierten

 
25.10.05 19:35
#5
einzelfall her? *g*

@ danjelshake yupp!
Bush droht Syrien B Ghost
B Ghost:

Das war ne Postkarte aus dem Weißen Haus o. T.

 
25.10.05 19:37
#6
Bush droht Syrien Depothalbierer
Depothalbierer:

und wenn die syrer locker drauf sind,

 
25.10.05 19:54
#7
machen die das einfach wie die iraner und sagen: lmaa.

außerdem haben die sich doch vollständig aus libanon zurückgezogen, ist das nix?
Bush droht Syrien bammie
bammie:

Bush: militärischer Eingriff gegen Syrien

 
26.10.05 08:10
#8
Bush schließt militärisches Eingreifen gegen Syrien nicht mehr aus

Der amerikanische Präsident George W. Bush hat Syrien in massiver Form angegriffen und Strafmaßnahmen gegen das Regime in Damaskus gefordert.

„Die Vereinten Nationen müssen handeln und Syrien und dessen Führer müssen zur Rechenschaft gezogen werden für deren anhaltende Unterstützung des Terrorismus einschließlich jeder Verwicklung in den Mord am libanesischen (Ex-)Ministerpräsidenten Hariri”, sagte Bush am Dienstag in Washington. Eine Regierung, die sich dafür entschieden habe, ein Verbündeter des Terrorismus zu sein, sei ein Feind der Zivilisation. Die zivilisierte Welt müsse dieses Regime zur Rechenschaft ziehen. Bush schloß auch ein militärisches Eingreifen nicht mehr aus.

Rückzugsgebiet für Terroristen?

Bush warf Syrien weiterhin vor, das Nachbarland Libanon zu destabilisieren, Terroristen die Durchreise in den Irak zu gestatten und palästinensischen Terrorgruppen ein sicheres Rückzugsgebiet zu gewähren. Außenministerin Condoleezza Rice forderte die syrische Führung auf, ihre bisherige Haltung zum Untersuchungsbericht des Berliner Oberstaatsanwalts Detlev Mehlis über den Mord an Hariri zu ändern.

Die internationale Gemeinschaft könnte die Arbeit des Weltsicherheitsrates unterstützen, indem sie Syrien eine „starke Botschaft” sende, den Bericht nicht wie bisher abzulehnen, sagte die Außenministerin am Dienstag in der kanadischen Hauptstadt Ottawa. Man erwarte, daß Syrien den Bericht ernst nehme und mit den UN zusammenarbeite. Syrien müsse außerdem verstehen, daß niemand Versuche und Maßnahmen tolerieren werde, die auf eine Einschüchterung der Libanesen im Zusammenhang mit dem Mehlis-Bericht hinausliefen, warnte Rice.

Ernstzunehmende Drohungen

Mehlis hat Syrien derweil zu eigenen Untersuchungen aufgefordert, um den Fall restlos aufzuklären. Er sagte am Dienstag bei der Vorstellung seines Zwischenberichts im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN), Syrien könne noch bis zum Abschluß der Ermittlungen am 15. Dezember Hinweise zu den Drahtziehern liefern. In dem in der vergangenen Woche veröffentlichten Dokument heißt es, daß hochrangige Vertreter Libanons und Syriens in den Anschlag vom Februar verstrickt gewesen seien und die Ermittlungen zudem behindert hätten. Syriens UN-Botschafter Faissal Mekdad wies die Vorwürfe abermals zurück.

Sein Ermittlungsteam sei nicht nur behindert worden, sondern habe sogar ernstzunehmende Drohungen erhalten, fügte Mehlis hinzu. Wenn Syrien nun von dem Angebot Gebrauch mache, eigene Ermittlungen einzuleiten, dann sollte dies in einer „offenen und transparenten Weise” erfolgen. Mekdad ging auf diesen Vorschlag allerdings nicht ein. Statt dessen bezeichnete er den UN-Bericht zum Hariri-Tod als unglaubwürdig. An jeden Paragraphen müsse ein Kommentar angehängt werden, der die Fakten richtig stelle, sagte er. Vertreter des Libanons und Syriens zu beschuldigen sei genauso absurd, als würde dem amerikanischen Geheimdienst vorgeworfen, an den Anschlägen vom 11. September 2001 beteiligt gewesen zu sein - nur weil sie auf eigenem Territorium stattgefunden hätten, erklärte Mekdad weiter.

Text: FAZ.NET
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Bush droht Syrien bammie

Helfen Syrien die Lehren aus Irak?

 
#9
MOSKAU, 25. Oktober (Marianna Belenkaja, RIA Nowosti). Um den Grad der Schuld Syriens an dem am 14. Februar 2005 begangenen Mord an Libanons Ministerpräsident Rafik al-Hariri festzustellen und dementsprechend das Strafmaß zu bestimmen, hat eine langwierige diplomatische Kampagne begonnen.

Eine praktisch ähnliche Situation hatte sich vor drei Jahren innerhalb des UN-Sicherheitsrates um Irak gestaltet. Ob die internationale Gemeinschaft aus dem Irak-Konflikt eine Lehre gezogen hat, wird die Lösung des syrischen Problems zeigen.

Als Grund zur Beschuldigung Syriens dient ein dem UN-Sicherheitsrat zur Erörterung vorgelegter Bericht einer internationalen Ermittlergruppe unter Leitung des des Deutschen Detlev Mehlis. Mehrere Monate lang untersuchte die Gruppe den Mord an al-Hariri. Der Hauptschluss der Ermittler: Der Mord hätte ohne die Billigung von hochrangigen Offizieren der syrischen Geheimdienste und eine Abmachung von ihnen mit den libanesischen Kollegen nicht geschehen können. Ein weiterer Schluss des Berichtes: Die Untersuchung sei nicht abgeschlossen worden und müsse fortgesetzt werden. Damit sind alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrates einverstanden, was jedoch viele von ihnen nicht daran hindert, sich schroff gegen Damaskus zu äußern.

Gleich nach der Veröffentlichung des Berichtes erklärte der britische Außenminister Jack Straw, der UN-Sicherheitsrat könnte eventuelle internationale Sanktionen gegen Syrien erwägen. Glaubt man dem ständigen US-Vertreter bei der UNO John Bolton, so schließe auch Washington die Variante von Sanktionen nicht aus. US-Außenministerin Condoleezza Rice ihrerseits findet, dass es eines "internationalen Mechanismus" bedürfe, mit dessen Hilfe die syrischen offiziellen Persönlichkeiten zur Verantwortung gezogen werden könnten.

Übrigens ist für die Anwendung internationaler Sanktionen - im Unterschied zu dem rätselhaften "Mechanismus" - immerhin die Zustimmung aller Ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates erforderlich. Russland und China sind zu einer solchen Option vorläufig nicht bereit. Auch die übrigen Mitglieder des Sicherheitsrates ziehen es vor, den Abschluss der Untersuchung abzuwarten, unter der Bedingung, dass Syrien eine volle Zusammenarbeit mit der Mechlis-Kommission zeigt. Die syrische Seite ist bereit, dies zu akzeptieren, wenn natürlich die Untersuchung nicht zu einer politischen Show ausartet und die Syrer von vornherein für schuldig befunden werden. Die Frage ist, wer den Grad der Zusammenarbeit von Damaskus messen und nach welchen Kriterien das passieren wird.

Laut Quellen der RIA Nowosti sagte Mechlis in Syrien einen Monat vor der Publikation des Berichtes, er habe keine Beweise für die Schuld der syrischen Seite und die Kontakte mit Damaskus seien für ihn befriedigend. Aber im Bericht wird Enttäuschung über den Grad der Zusammenarbeit der syrischen Behörden mit der Kommission zum Ausdruck gebracht.

In diesem Zusammenhang fallen einem erneut die langen Diskussionen im UN-Sicherheitsrat darüber ein, inwiefern Iraks Behauptungen ehrlich waren, das Land entwickle keine Massenvernichtungswaffen mehr. Und wie das endete: Es hat sich erwiesen, dass Irak Recht hatte.

Die Frage der Verhängung von Sanktionen steht noch immer auf der Tagesordnung. Doch sollte nicht übersehen werden, dass das Beispiel Irak die Ineffektivität des Mechanismus von Sanktionen als solcher bewiesen hat. Es ist nämlich so, dass hinter den Sanktionen der letzten Zeit stets der Wunsch steckte, ein bestimmtes Regime zur Zusammenarbeit in gewissen Fragen zu bewegen, ja eher schon dieses Regime von innen zu unterminieren. Als erfolgreiches Beispiel der Anwendung von Sanktionen in den letzten Jahren fällt nur Libyen ein. In allen übrigen Fällen endete das mit einem Fiasko: entweder mit dem Zerfall des Sanktionsregimes oder in der Sinnlosigkeit besagter Sanktionen vom Standpunkt der formal verkündeten Ziele.

Zudem ist es eine große Frage, ob die Sanktionen den führenden Politiker Libyens Muammar al-Gaddafi dazu bewogen hatten, auf die Programme für die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen zu verzichten. Gingen doch dem historischen Beschluss von al-Gaddafi langwierige und für die Öffentlichkeit in hohem Grade verborgene Verhandlungen zwischen Tripolis, Washington und London voraus. Aber die USA erwähnten seit Jahren nicht den Regimewechsel in Libyen - sehr im Unterschied zuerst in Bezug auf Bagdad und Pjöngjang und jetzt in Bezug auf Damaskus und Teheran. Somit ist das Beispiel Libyen (ebenso wie die jüngste Entwicklung der Ereignisse um die nuklearen Programme Nordkoreas) ein weiterer Beweis dafür, dass ein vernünftiger Dialog unter Berücksichtigung der pragmatischen Interessen viel produktiver ist als Sanktionen und ununterbrochene Beschuldigungen gegen dieses oder jenes Land, dem alle möglichen Sünden vorgeworfen werden - und mögen die Vorwürfe auch gerecht sein.

In einem Gespräch mit Journalisten von Mitte Oktober sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow, dass "Sanktionen als Instrument zum Erreichen außenpolitischer Ziele ineffektiv sind". Russland ziehe, fügte er dem sofort hinzu, andere Methoden - das Suchen nach Kompromisslösungen - vor. Jenes Gespräch bezog sich zwar nicht auf Syrien, doch passt das Gesagte vollkommen auf die Situation. Was die Einberufung eines internationalen Tribunals angeht, vor welches einzelne Vertreter der syrischen und übrigens auch der libanesischen Geheimdienste (falls Damaskus und Beirut sie ausliefern) gestellt werden könnten, so ist es ebenfalls eine große Frage, wie effektiv eine solche Variante ist. Man braucht sich nur die Situation um das Tribunal gegen den Ex-Präsidenten Jugoslawiens Slobodan Miloševic zu vergegenwärtigen.

Die internationale Gemeinschaft hat also ein kompliziertes Problem zu lösen und möglicherweise einen Präzedenzfall für eine vernünftige Lösung eines solchen Problems zu schaffen. Aber zuerst muss man sich darüber klar werden, was eigentlich diejenigen anstreben, die die antisyrischen Beschuldigungen initiieren. Die wirklichen Schuldigen an al-Hariris Tod zu finden - oder in Syrien das Regime zu wechseln? Die Antwort auf diese Frage würde die Situation in vieler Hinsicht klären helfen.

In russischen Expertenkreisen besteht die Version, der Druck Europas und der USA auf Syrien spiele in hohem Grade dem Präsidenten dieses Landes Baschar al-Assad in die Hand und helfe ihm bei der Realisierung der Reformen. Das sei demnach so ein listiges Spiel, wobei niemand einen Regimewechsel in Damaskus herbeiwünsche. Dafür habe der Westen, zieht man die Situation in Irak und der gesamten Region in Betracht, weder die Ressourcen noch Kräfte. Das stimmt tatsächlich, die Ressourcen gibt es nicht, aber ob die USA und ihre Partner vernünftig genug sind, bei diesem Spiel nicht zu weit zu gehen, löst große Zweifel aus. Außer Zweifel steht dagegen, dass eine Destabilisierung der Situation in Syrien für die gesamte Region ein noch größeres Desaster wäre als die irakische Krise.


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