Aufsässig und komplett unflexibel

Beitrag: 1
Zugriffe: 401 / Heute: 1
Aufsässig und komplett unflexibel Schepper

Aufsässig und komplett unflexibel

 
#1
Donnerstag, 20. Oktober 2005

Beckstein droht mit Abgang
"Ich beuge mich Huber nicht"

Im Machtkampf um die Nachfolge von Ministerpräsident Edmund Stoiber hat der bayerische Innenminister Günther Beckstein mit seinem Ausscheiden aus dem Kabinett gedroht. In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur sagte Beckstein, er würde sich einem möglichen Ministerpräsidenten Erwin Huber nicht unterordnen. Huber ist bislang Chef der bayerischen Staatskanzlei.

"Ich kann mir nicht vorstellen, mich der Richtlinienkompetenz von Erwin Huber zu beugen. Ich würde für ein Kabinett Huber nicht zur Verfügung stehen", sagte Beckstein.

Die Ankündigung, die Beckstein bereits am Mittwoch in internen Gesprächen gemacht hatte, löste in der CSU-Spitze Besorgnis aus. CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann sagte: "Ich gestehe, das ist eine völlig unerwartete Situation. Aber ich hoffe, da ist noch nicht das letzte Wort gesprochen." Gerade bei einem Wechsel Stoibers nach Berlin sei die Landespolitik auf ein starkes Team angewiesen. "Wir brauchen beide - Günther Beckstein und Erwin Huber."

Beide CSU-Politiker gehören zu den engsten Vertrauten Stoibers. Sie bewerben sich um das Ministerpräsidentenamt, wenn der Parteichef wie geplant als Wirtschaftsminister in die Bundesregierung wechselt. Die Entscheidung soll in einer Kampfabstimmung am 15. November in der bayerischen CSU-Fraktion fallen.

"Keine Drohung"

Beckstein sagte, sollte Huber Regierungschef werden, werde er "wahrscheinlich" sein Bundestagsmandat antreten. "Das ist weder eine Erpressung noch eine Drohung. Ich will nur die Ausgangslage klar machen." Herrmann sagte, er müsse das als persönliche Haltung Becksteins respektieren, auch wenn er es nicht akzeptiere. "Natürlich ist es fair, wenn jeder seine Karten auf den Tisch legt. Aber jetzt ist es auch wichtig, dass niemand Absolutheitsansprüche erhebt", betonte der Fraktionschef.

Die Entscheidung Hubers, nicht als Kanzleramtsminister nach Berlin zu gehen, nannte Herrmann "nachvollziehbar". Es sei eine "heikle Geschichte", eine solche Aufgabe ohne Parlamentsmandat zu übernehmen. Nach einem Bericht des "Münchner Merkur" hatte die designierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Huber das Amt angeboten. Ein Wechsel von einem der beiden Nachfolge-Kandidaten nach Berlin hätte den Machtkampf in Bayern verhindert.

Sowohl Beckstein wie Huber versicherten erneut, die Auseinandersetzung fair führen zu wollen. "Wir werden alle dazu beitragen, dass daraus keine Belastungen für die Zukunft entstehen", sagte Huber der "Passauer Neuen Presse". Beckstein erklärte: "Von mir wird es kein böses Wort über Erwin Huber geben."

Die Landtags-CSU hatte sich am Mittwoch dem Druck Stoibers gebeugt und auf eine frühere Klärung der Nachfolge-Frage verzichtet. Stoiber will sich damit einen Rückzug nach München offen halten, bis die große Koalition in Berlin steht. Der jetzt geplante Ablauf habe die Abgeordneten "sehr überzeugt", versicherte Herrmann.

Vorgesehen ist, dass der neue Ministerpräsident nach der Vorentscheidung durch die CSU-Fraktion am 15. November eine Woche später bei einer Sondersitzung des Landtags offiziell gewählt wird.

Adresse:
www.n-tv.de/592620.html


Talkforum - Gesamtforum - Antwort einfügen - zum ersten Beitrag springen
--button_text--