Aufbau Ost - Zankapfel von Union und SPD?

Beitrag: 1
Zugriffe: 154 / Heute: 1
Aufbau Ost - Zankapfel von Union und SPD? danjelshake

Aufbau Ost - Zankapfel von Union und SPD?

 
#1
Aufbau Ost - Zankapfel von Union und SPD?
Sanierung einer Plattenbausiedlung im Osten (Foto: dpa)
Bild großklicken

Sanierung einer Plattenbausiedlung im Osten (Foto: dpa)
Der Aufbau Ost könnte bei den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD zum Streitthema werden. Die Sozialdemokraten fordern, dass die Zuständigkeit für die neuen Länder weiterhin im Verkehrsministerium bleibt, das künftig Leipzigs Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee übernimmt. Unionspolitiker wollen den Bereich jedoch im Kanzleramt ansiedeln. So rechnet der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus damit, dass es eine Koordinierungsstelle im Kanzleramt geben wird. Einen Streit über die Zuständigkeiten in einer schwarz-roten Regierung erwartet er nicht.

Wer wird was? Diskutieren Sie mit!
"Großer Wurf" Müntefering stellt SPD-Minister vor
Ministrabel Wer im Kabinett sitzen dürfte
Plenum Feilschen um die besten Plätze
Bundestagswahl T-Online Special
Im Porträt Wolfgang Tiefensee

Sonderbeauftragter für den Aufbau Ost?
Der Aufbau Ost als "Querschnittsaufgabe" gehöre nicht in ein Fachministerium, sagte Michael Luther, Sprecher der sächsischen CDU-Landesgruppe im Bundestag. Ein Staatsminister im Kanzleramt oder ein Sonderbeauftragter müsste sich darum kümmern. Darin seien sich alle Landesgruppenchefs aus den neuen Ländern einig.

Nur ein Anhängsel im Namen"
Dieser Meinung ist auch der CDU-Fraktionschef von Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg. "Im Verkehrsministerium war der Aufbau Ost bisher nur ein Anhängsel im Namen. Und das würde er auch bleiben", sagte er. Rehberg ist selbst als Ostbeauftragter des Kanzleramts im Gespräch. Zur Personalfrage wollte sich der künftige Bundestagsabgeordnete aber nicht äußern: "Als Bundestagsneuling werde ich mich da zurückhalten." Die Union sucht angeblich noch einen geeigneten Politiker als Ost-Beauftragten im Kanzleramt, berichtet die "Welt".

Ausgebootet Die scheidenden Kabinettsmitglieder der SPD
Merkel wird Kanzlerin Pressestimmen
Reaktionen "Nur ein Frisurenwechsel"
Foto-Porträt Angela Merkel

Eigener Mitarbeiterapparat wichtig
Die - aus Rehbergs Sicht ungünstigere - Alternative ist, die Aufgabe in einem Ministerium anzusiedeln. Dafür komme neben dem voraussichtlich SPD-geführten Verkehrsministerium auch das voraussichtlich CSU-geführte Wirtschaftsministerium in Frage. Voraussetzung sei aber jeweils, dass es dann für die Aufgabe auch einen eigenen Staatssekretär mit dem entsprechenden Mitarbeiterapparat gebe, so Rehberg.

Debatte über Ressortaufteilung
Auf Drängen der ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten wird sich das Parteipräsidium am Freitag mit der Angelegenheit beschäftigen. Sachsen-Anhalts Regierungschef Wolfgang Böhmer sagte der "Welt": "In die Personalbesetzung der SPD werde ich mich nicht einmischen. Aber über die Ressortzuteilung beim Aufbau Ost muss in den Koalitionsverhandlungen noch einmal geredet werden."

"Ausbau der Infrastruktur kein Allheilmittel"
Der Ost-Sprecher der Grünen im Bundestag, Peter Hettlich, sprach sich dafür aus, den Aufbau Ost im Verkehrsministerium anzusiedeln. Er forderte Tiefensee auf, als neuer Verkehrsminister den Kurs beim wirtschaftlichen Aufbau in den Ost-Ländern zu ändern. "Der Ausbau der Infrastruktur darf nicht weiter als Allheilmittel angesehen werden", sagte er der Chemnitzer "Freien Presse". Der noch amtierende Ostbeauftragte Manfred Stolpe (SPD) hatte mehrmals an die Parteien appelliert, die Aufgabe im Verkehrministerium als größtem Investitionsressort zu belassen.

www.t-online.de



Talkforum - Gesamtforum - Antwort einfügen - zum ersten Beitrag springen
--button_text--