Berlin (vwd) - Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement geht davon aus, dass auch im kommenden Jahr ein Bundeszuschuss für die Bundesanstalt für Arbeit (BA) notwendig sein wird. "Wenn die wirtschaftliche Entwicklung so ist, wie wir sie (mit einem BIP-Anstieg von 3/4 Prozent 2003) projizieren, werden wir immer noch im nächsten Jahr einen Zuschuss benötigen", sagte Clement am Donnerstag in Berlin. Selbst bei einem wirtschaftlichen Wachstum von zwei Prozent im kommenden Jahr werde in Anbetracht der derzeitigen Lage, bei der der Jahresdurchschnitt der Arbeitslosigkeit höher als ursprünglich von der Regierung angenommen liege, ein Zuschuss benötigt werden.
Bereits im laufenden Jahr werde die Bundesanstalt für Arbeit "einen deutlichen Bundeszuschuss benötigen", sagte Clement. Die ursprünglichen Planungen der Regierung sahen keinerlei BA-Zuschuss im laufenden Jahr vor. Die Arbeitslosenzahl liege deutlich höher, als zunächst angenommen worden sei. Deswegen bleibe es bei der Notwendigkeit eines hohen Bundeszuschusses. "Präzise" könne er dessen Höhe nicht benennen, da dies von der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung abhänge, sagte Clement.
Es stehe "noch ein sehr schwieriges Jahr" bevor. Die gegenwärtige konjunkturelle Entwicklung "trägt jetzt noch keine Wende" auf dem Arbeitsmarkt, sagte der Wirtschaftsminister. Dennoch erwarte er nicht, dass die Fünf-Millionen-Grenze bei der Zahl der Arbeitslosen im laufenden Jahr überschritten werde, "sondern dass wir möglichst deutlich darunter bleiben".Die Bundesanstalt für Arbeit hatte zuletzt den benötigten Bundeszuschuss auf 6,5 Mrd bis 7,5 Mrd EUR für das laufende Jahr beziffert.
+++ Beate Preuschoff
vwd/5.6.2003/bp/hab
Bereits im laufenden Jahr werde die Bundesanstalt für Arbeit "einen deutlichen Bundeszuschuss benötigen", sagte Clement. Die ursprünglichen Planungen der Regierung sahen keinerlei BA-Zuschuss im laufenden Jahr vor. Die Arbeitslosenzahl liege deutlich höher, als zunächst angenommen worden sei. Deswegen bleibe es bei der Notwendigkeit eines hohen Bundeszuschusses. "Präzise" könne er dessen Höhe nicht benennen, da dies von der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung abhänge, sagte Clement.
Es stehe "noch ein sehr schwieriges Jahr" bevor. Die gegenwärtige konjunkturelle Entwicklung "trägt jetzt noch keine Wende" auf dem Arbeitsmarkt, sagte der Wirtschaftsminister. Dennoch erwarte er nicht, dass die Fünf-Millionen-Grenze bei der Zahl der Arbeitslosen im laufenden Jahr überschritten werde, "sondern dass wir möglichst deutlich darunter bleiben".Die Bundesanstalt für Arbeit hatte zuletzt den benötigten Bundeszuschuss auf 6,5 Mrd bis 7,5 Mrd EUR für das laufende Jahr beziffert.
+++ Beate Preuschoff
vwd/5.6.2003/bp/hab
