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"Wer sagt, dass in Europa alles gut läuft, braucht eine Brille"

Freitag, 16.09.2016 13:40 von

Ohne Großbritannien treffen sich die 27 EU-Mitgliedsstaaten in Bratislava, um die Union aus der Krise zu führen. Die EU will sich auf konsensfähige Projekte konzentrieren - doch das kann die Konflikte nicht kaschieren.

Es könnte so schön sein. Die Sonne scheint, als die 27 Staats- und Regierungschef am Freitag zu ihrem informellen EU-Gipfel am Burgberg von Bratislava eintreffen, unten funkelt die Donau. „Ist das Dein Ferienhaus?“, fragt der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte scherzend, als er von Gastgeber Robert Fico, dem slowakischen Ministerpräsidenten, empfangen wird.

Das stilvolle Ambiente in der slowakischen Hauptstadt kann allerdings nicht über den Ernst der Lage hinwegtäuschen. Die 27 Chefs beraten, wie es mit Europa weiter gehen soll, nachdem die Briten Ende Juni mehrheitlich beschlossen haben, der Union den Rücken zu kehren. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker bescheinigte Europa am Mittwoch eine „existenziellen Krise“. Sein luxemburgischer Landsmann und Nachfolger im Amt des Premierministers, Xavier Bettel, betonte bei seiner Ankunft in Bratislava: „Der, der sagt, dass in Europa alles gut läuft, braucht eine neue Brille.“ Der Brexit hat offensichtlich gemacht, worüber zuvor niemand sprechen wollte: Die Union weiß nicht mehr, wofür sie steht. Nicht nur in Großbritannien hegen Bürger Zweifel an Sinn und Zweck in der EU.

Beim Eintreffen in Bratislava betonten zahlreiche Teilnehmer, es müsse eine ehrliche Debatte geben. Dazu wird es wohl nicht kommen. Gipfel sind kaum der Ort, an denen Europas Spitzenpolitiker offen reden. Und eine Grundsatzdebatte über Europa würde ohnehin schnell in einem großen Dissens enden. Die Frage, ob Europa nun mehr oder weniger Integration braucht, um überleben zu können, spaltet die Mitgliedsstaaten tief.

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