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Weil wirbt bei Genossen für Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen

Freitag, 12.01.2018 12:51 von dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil wirbt bei seinen SPD-Parteifreunden um Zustimmung für das Ergebnis der Sondierung mit der Union. "Fünf Tage Sondierung und insbesondere die letzten 20 Stunden waren sehr intensiv, aber haben sich gelohnt", sagte der SPD-Unterhändler am Freitag nach Abschluss des Verhandlungsmarathons in Berlin der Deutschen Presse-Agentur. Die zeitweise knüppelhart geführten Verhandlungen hätten Ergebnisse hervorgebracht, "für die ich als Sozialdemokrat auch einstehen kann und für die wir jahrelang gearbeitet haben". Am übernächsten Sonntag entscheidet ein SPD-Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU - Ausgang offen.

Weil nannte als Beispiele für gute Ergebnisse das "faktisch erledigte" Kooperationsverbot, da sich die CDU, CSU und SPD auf nachhaltige Investitionen des Bundes entlang der gesamten Bildungskette in Milliardenhöhe geeinigt hätten. Zudem sei nach der Sondierung klar, dass es eine Abkehr von der streng auf einen ausgeglichen Haushalt ausgelegten Europapolitik geben werde. Deutschland werde wieder zum Gestalter europäischer Politik.

"Ebenso hat sich die SPD mit ihrem Ziel durchgesetzt, mit einem Schutz des Rentenniveaus die schleichende Altersarmut zu stoppen", betonte Weil, der selbst in Niedersachsen an der Spitze einer großen Koalition steht. "Das alles und noch viel mehr sind wichtige Ergebnisse, die mich dazu bewegen, zu dem Erreichten "ja" zu sagen."/had/DP/nas