WDH/Berichte: Tsipras will griechische Regierung umbilden

Dienstag, 01.11.2016 05:20 von

(Wiederholung vom Vorabend)

ATHEN (dpa-AFX) - Nach mehreren negativen Meinungsumfragen plant der linke griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras laut Medienberichten seine Regierung umzubilden. Anzeichen dafür seien zwei von seinem Büro ausgegebene Präsidialerlasse, mit denen einige Ministerien umbenannt werden, berichteten am Montag übereinstimmend staatliche und private Nachrichtensender. Zudem soll es zwei neue Ministerien geben, ein Migrationsministerium und eines für Tourismus. Sobald die Erlasse vom Staatspräsidenten unterzeichnet würden, könne die Regierungsumbildung stattfinden, hieß es.

In allen Umfragen liegt die Syriza-Linkspartei zwischen sechs und zehn Prozentpunkte hinter der konservativen Partei Nea Dimokratia. Tsipras plane politischen Analysten zufolge mit der Regierungsumbildung auch Nachrichten an die Gläubiger zu senden. Um seine Reformwilligkeit zu beweisen, möchte er Minister, die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der von den Gläubigern geforderten Reformen und Privatisierungen machen, absetzen. Tsipras fordert zudem Gespräche zu Reduzierung des griechischen Schuldenberges.

Griechenland hängt seit 2010 am Tropf der Gläubiger. Der Schuldenberg wird zurzeit auf 315 Milliarden Euro geschätzt. Das sind 179,2 Prozent der Wirtschaftsleistung, wie die europäische Statistikbehörde Eurostat im Oktober mitteilte. Der Schuldenberg sei nicht tragbar und sollte umstrukturiert werden, so der Internationale Währungsfonds./tt/DP/tos