Produzieren, lernen, arbeiten in der Ära digital. Die großen technischen und gesellschaftlichen Umwälzungen durch Digitalisierung haben längst begonnen. Doch wie wappnet sich die Politik? Ein Überblick der Kernthemen.
Die enorme Bedeutung der Digitalisierung und die damit einhergehenden Umwälzungen in der Gesellschaft treiben auch die Politik um. „Wir wollen nicht im Technikmuseum enden mit Deutschland“, sagte kürzlich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dass die Digitalisierung massive Relevanz hat – darin sind sich die Parteien einig. Wie die Politik die vielfältigen Veränderungen optimal begleiten und steuern sollte, ist jedoch strittig. Wie auch immer sich die künftige Bundesregierung nach der Wahl in Sachen Netzpolitik aufstellen wird, Fakt ist: Zahlreiche Lebens- und Arbeitsbereiche sind betroffen – einige der wichtigsten Punkte:
Internet-MinisterFür eine Bündelung der bisher auf mehrere Ministerien verteilten Kompetenzen in einem Digitalministerium plädieren etwa Netzpolitiker von CSU, SPD, Grüne und FDP. Ein eigenes Internet-Ministerium fordert gar der Internet-Verband eco. Das werde aber nicht funktionieren, weil es in allen Sachgebieten entsprechendes Know-how geben müsse, schätzt Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD). Derweil verfolgt die Union konkrete Pläne, dafür einen Stabschef direkt im Kanzleramt zu schaffen. „Wir sind überzeugt, dass die Digitalisierung Chefsache ist“, sagte Kanzleramts-Chef Peter Altmaier (CDU).
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