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Wanka für rasche Gespräche mit Ländern über Digital-Pakt für Schulen

Montag, 10.10.2016 13:26 von

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat die Länder aufgefordert, rasch in Gespräche über ihr geplantes Milliarden-Programm für die Digitalisierung an Schulen einzusteigen. "Das ist jetzt ein Angebot des Bundes, und ich denke, es gehört in die Koalitionsverhandlungen 2017. Bis dahin müssen wir Gespräche führen, wie groß die Bereitschaft der Länder ist - weil wir etwas vorschlagen, aber auch etwas erwarten." Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kenne ihre Pläne, betonte Wanka am Montag in Berlin.

Für Computer und WLAN in allen 40 000 Schulen wolle der Bund bis 2021 fünf Milliarden Euro bereitstellen, hatte die Ministerin am Wochenende angekündigt. Um die Ausstattung der Schulen mit Computern und freiem Internet zu verbessern, "brauchen wir einen Digital-Pakt zwischen Bund und Ländern". Die für Bildung zuständigen Bundesländer sollen sich verpflichten, "digitale Bildung zu realisieren" - mit entsprechender Lehrerausbildung, Unterrichtskonzepten, gemeinsamen technischen Standards, Wartung und Betrieb der Technik. Wanka will ihr Projekt "DigitalPakt#D" am Mittwoch im Detail vorstellen.

Einer der Gründe für die Initiative sind schwache bis mäßige Noten deutscher Schüler bei jüngeren Vergleichstests zu IT-Kenntnissen. Zwar untersagt das sogenannte Kooperationsverbot eine Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Schulpolitik. Eine Grundgesetzänderung für die Digital-Kooperation ist nach Wankas Worten aber nicht notwendig - der Grundgesetz-Artikel 91c erlaube eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informationstechnik./ll/DP/jha