„Vorboten einer Schmutzkampagne“

Montag, 13.02.2017 17:56 von Handelsblatt

In Berlin und Brüssel kursiert ein Papier, das angeblich belastende Informationen zur Person von Martin Schulz auflistet. Die SPD spricht von der Diffamierung ihres Kanzlerkandidaten, die Union weist die Vorwürfe zurück.

Im aufziehenden Bundestagswahlkampf wird der Ton in der Großen Koalition rauer. „Ich hoffe, dass wir nicht die Vorboten einer echten Schmutzkampagne erleben“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag in Berlin. Sie kritisierte den Aufruf eines CDU-Abgeordneten des EU-Parlaments, belastendes Material über SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zu sammeln und weiterzugeben.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer wies Vorwürfe zurück, die Union führe eine Schmutzkampagne gegen Schulz. „Die SPD sollte nicht den Wehleidigen spielen, wenn berechtigte Kritik geäußert wird“, sagte Scheuer. Ähnlich äußerte sich die CDU.

Offenbar steigt in der Union aber die Nervosität angesichts der guten Umfragewerte der SPD. Zumindest kursiert ein Papier bei den Konservativen in Berlin und Brüssel, das angeblich Belastendes zur Person von Martin Schulz auflistet. Viele der Kritikpunkte sind nicht neu. Die Geschäftsstelle der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament hatte sie nun aber zu Papier gebracht, nachdem Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten ausgerufen wurde und Berliner Unionsabgeordnete die Kollegen im EU-Parlament um Hinweise baten. Der Vorsitzende Herbert Reul hatte die Zusammenstellung an die übrigen Abgeordneten der Gruppe verschickt und um Kontrolle und Ergänzungen gebeten. Auf diesem Wege sei das noch nicht zur Veröffentlichung gedachte Papier in die Medien gelangt, heißt es in Unionskreisen.

Unter „Nette Posten für Schulz-Vertraute“, „Schulden-Schulz“ oder „Twittergate“ wird dem SPD-Kanzlerkandidaten etwa vorgeworfen, Vertraute in wichtige Positionen befördert zu haben, seine Funktion als EU-Parlamentspräsident missbraucht zu haben oder im Europawahlkampf den offiziellen Twitter-Account des Parlamentspräsidenten in einen privaten Wahlkampfaccount umgewandelt zu haben, um so 80.000 Follower zu behalten.

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