Top-Thema

08:38 Uhr -0,11%
Aktien Frankfurt Ausblick: Dax verschnauft nach Sprung über 11 000 Punkte

Vestager bleibt in Washington hart

Montag, 19.09.2016 19:20 von

Während einer Pressekonferenz in Washington bleibt EU-Wettbewerbskommissarin Vestager stur: Sie hält daran fest, dass Apple (Apple Aktie) 13 Milliarden Euro an Steuern nachzahlen soll – obwohl sie zufriedene Kundin ist.

Kurz vor Ende der Pressekonferenz zückt Margrethe Vestager ihr Handy: Ein iPhone von Apple, jenem Unternehmen also, dem die EU-Wettbewerbskommissarin gerade erst eine Steuernachforderung über 13 Milliarden Euro beschert hatte. Sie sei „zufriedene Kundin“ jener Firma, die derzeit von der EU wegen unzulässiger Steuerdeals unter die Lupe genommen werde, betont die Dänin. Und fragt schmunzelnd, ob sie mit ihrem Smartphone ein Foto der zahlreich vertretenen Journalisten schießen dürfe.

Im Auftreten verbindlich, in der Sache aber unnachgiebig: Vestager ist nicht nach Washington gereist, um angesichts der wütenden Proteste aus der US-Regierung und Wirtschaft klein beizugeben. US-Finanzminister Jack Lew hatte es als „unangemessen“ bezeichnet, dass die Kommissarin über den Umweg der Kontrolle staatlicher Beihilfen nachträglich Steuern von US-Firmen einfordere.

Auch aus der amerikanischen Wirtschaft hatte es Protest gegen den Apple-Entscheid gehagelt. In einem Brief hatte der Business Roundtable Vestager aufgefordert, die Entscheidung zu revidieren: Die EU-Kommission solle aufhören, über Beihilfeermittlungen die Befugnisse der Mitgliedsstaaten zu übergehen, ihre eigenen Steuergesetze zu erlassen, schreibt die Organisation, der zahlreiche Wirtschaftsgrößen wie General Electric-Chef Jeffrey Immelt oder der Chef der Großbank JP Morgan, Jamie Dimon, angehören.

Vor ihrem Treffen mit Lew und prominenten Politikern aus dem Kongress widerspricht Vestager dieser Sicht aber entschieden. „Die Regeln für Staatsbeihilfen waren nie geheim“, betonte sie. „Was geheim war, waren die Zahlen und die Firmenstrukturen“ von Apple. Diese seien erst in einer Anhörung des US-Senats ans Licht gekommen. Die Ermittlungen der EU-Kommission stützten sich auch auf die daraus gewonnen Erkenntnisse.

Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.