US-Richter weist Klage gegen Daimler ab

Mittwoch, 07.12.2016 08:40 von WirtschaftsWoche - Aufrufe: 366

Etappensieg für Daimler: Ein US-Richter hat eine Sammelklage gegen den Autobauer wegen angeblich falscher Abgaswerte abgewiesen. Ausgestanden ist der Fall für den Autobauer aber noch nicht.

Daimler hat in den USA einen Etappensieg im Rechtsstreit über angeblichen Abgas-Schwindel bei Dieselwagen erreicht. Das zuständige Gericht in Newark im Bundesstaat New Jersey wies am Dienstag eine Sammelklage von Autobesitzern ab, die dem deutschen Hersteller und seiner US-Tochter Mercedes-Benz manipulierte Werte des Schadstoffs Stickoxid und irreführende Werbung vorgeworfen hatten.

Bei den Anschuldigungen geht es um die Stickoxid-Emissionen von Fahrzeugen mit BlueTec-Dieselmotoren. Daimler (Daimler Aktie) steht im Verdacht, die Messwerte – ähnlich wie Volkswagen (VW Aktie) im Abgas-Skandal – mit einer illegalen Abschalteinrichtung („defeat device“) manipuliert zu haben.

Die Käufer von Mercedes-Modellen hatten argumentiert, dass der Stuttgarter Autobauer sie mit Werbeaussagen über einen geringen Schadstoffausstoß bei BlueTec-Dieselmotoren getäuscht habe. Sie hätten erst später festgestellt, dass die Abgaswerte höher seien als in den USA erlaubt. Dem Richter zufolge konnten die Kläger aber nicht nachweisen, dass sie die Werbungen tatsächlich gesehen haben.

Der Richter hielt die im Februar eingereichte Klage in entscheidenden Punkten für unzureichend. Er gab den Klägern jedoch die Chance, ihre Vorwürfe in überarbeiteter Form neu einzureichen.

Klägeranwalt Steve Berman kündigte auf Nachfrage an, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Es sei ein Leichtes, die vom Richter beanstandeten Mängel zu beheben. Zudem sei bislang nur eine von zwei Sammelklagen seiner Kanzlei abgewiesen worden.

Ein Unternehmenssprecher wollte zu der Gerichtsentscheidung zunächst keinen Kommentar abgeben. Daimler hat die Vorwürfe aber wiederholt als haltlos zurückgewiesen. Bislang hat die US-Umweltbehörde EPA nur VW des Abgasbetrugs bezichtigt. Allerdings leiteten die US-Regulierer im Zuge der Klage gegen Daimler eine Untersuchung ein.

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