US-Regierung hebt Maßnahmen gegen Technologiekonzern ZTE auf

Dienstag, 22.05.2018 06:57 von Handelsblatt - Aufrufe: 364

Die US-Regierung kommt laut einem Medienbericht dem zweitgrößten Smartphone-Hersteller Chinas entgegen: Die Strafmaßnahmen gegen ZTE werden aufgehoben.

Im Streit zwischen den USA und China wegen des amerikanischen Verkaufsverbots von Bauteilen an den Technologiekonzern ZTE gibt es Hinweise auf eine Einigung. Die Regierungen in Washington und Peking näherten sich einer Übereinkunft, sagten zwei über die Gespräche unterrichtete Personen der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. Als Teil der Vereinbarung könnte China Zölle für Agrarimporte aus den USA aufheben und die Einfuhren steigern.

Auch das „Wall Street Journal“ berichtet von einer entsprechenden Annäherung. Die USA würden das Verkaufsverbot gegen den zweitgrößten Smartphone-Hersteller Chinas aufheben, so das Blatt unter Berufung auf Insider. Voraussetzung sei, dass es wesentliche Veränderungen im Management gebe.

ZTE hatte seinen Betrieb einstellen müssen, nachdem das US-Handelsministerium Zulieferern wie Qualcomm (Qualcomm Aktie) oder Intel (Intel Aktie) für sieben Jahre verboten hatte, Bauteile oder Software an die Chinesen zu verkaufen. Hintergrund war der Vorwurf, ZTE habe gegen Iran-Sanktionen verstoßen.

US-Präsident Donald Trump wirft chinesischen Technologieunternehmen zudem regelmäßig vor, das geistige Eigentum der Amerikaner zu stehlen und die Handelsregeln zu missbrauchen. Vergangene Woche hatte der Präsident dann aber überraschend Entgegenkommen gegenüber ZTE signalisiert.

Seinen Meinungsumschwung im Falle von ZTE begründete Trump mit einer entsprechenden Bitte des chinesischen Präsidenten. Es seien bereits „zu viele Jobs in China verloren“ gegangen, weshalb er mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammenarbeite, hieß es von Seiten des US-Präsidenten.

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