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US-Geheimdienst stoppte Aixtron-Übernahme

Mittwoch, 26.10.2016 13:00 von

Berlin hat der Übernahme des Chip-Anlagenbauers Aixtron durch einen chinesischen Investor nicht zugestimmt. Der Grund ist überraschend: US-Geheimdienste wiesen auf das militärische Potenzial hin.

Die geplatzte Übernahme des Chip-Anlagenbauers Aixtron bekommt eine überraschende Wendung. Nach Informationen des Handelsblatts aus deutschen Geheimdienstkreisen (Donnerstagausgabe) intervenierten amerikanische Geheimdienste beim Kanzleramt, um den Deal mit den Chinesen zu verhindern. Die Amerikaner präsentierten Ermittlungsergebnisse, wonach Produkte von Aixtron auch militärisch genutzt werden können. Es wird in Washington befürchtet, dass China Chips von Aixtron in ihrem Nuklearprogramm einsetzt.

Am vergangenen Freitag hatte das Bundeswirtschaftsministerium seine Unbedenklichkeitsbescheinigung für die Übernahme durch einen chinesischen Investor überraschend zurückgezogen. Als Grund wurde bislang von deutscher Seite über sicherheitspolitische Erwägungen der Bundesregierung spekuliert. Das Kanzleramt wollte sich auf Anfrage zu den neuen Informationen nicht äußern.

Die US-Geheimdienste sprachen kürzlich in Berlin vor. Bei dem Treffen in der US-Botschaft in Berlin waren laut Geheimdienstkreisen Vertreter des Kanzleramts, des Bundeswirtschaftsministeriums, des Innenministeriums und des Verteidigungsministeriums anwesend. Die Amerikaner hatten laut den Kreisen Beweise vorgelegt, sie der deutschen Seite aber nicht übergeben. Die deutsche Seite dringt darauf, die Beweise zu erhalten.

„Die Bundesregierung hat bis dahin nicht bekannte sicherheitsrelevante Informationen erhalten, die das Wirtschaftsministerium zusammen mit anderen Ressorts geprüft hat“, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums dazu. Dies habe zu einer Rücknahme der Unbedenklichkeitsbescheinigung geführt. „Dieses Vorgehen ist in der Bundesregierung abgestimmt gewesen“, sagte die Sprecherin.

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