Top-Thema

15:52 Uhr
ROUNDUP/Neue Terminverschiebung: Hauptstadtflughafen BER öffnet nicht 2017

„Unsere Lebensqualität hängt an Ihrem Einsatz“

Montag, 09.01.2017 16:00 von

Auf der Jahrestagung des Beamten packt Merkel große Themen an: Terrorismus und Flüchtlingspolitik. Sicherheit und Freiheit gebe es nur mit bestimmten Prinzipien, sagt die Kanzlerin – und gibt ihren Ministern Ratschläge.

„Wie wissen, dass Sie oft auch mit Hass konfrontiert werden“, sagte Angela Merkel (CDU) am Montagnachmittag vor den Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst auf der dbb-Jahrestagung in Köln. „Wir werden alles tun um ein Klima zu schaffen in dem ihr Einsatz möglich ist, weil davon unsere Lebensqualität abhängt“, versprach die Bundeskanzlerin. Die Kanzlerin ist zu Gast bei den Staatsdienern, die im Zweifel den Kopf hinhalten müssen. Bei den Polizisten, denen im Alltag mit immer weniger Respekt begegnet wird. Bei den Asylentscheidern in den Flüchtlingsbehörden. Bei den Lehrern, die eine Verrohung ihrer Klassen erleben.

Internationaler Terror sei nicht die einzige Herausforderung. Die Politik die richtige Antworten für neue Situationen finden, die nicht in einem Zuständigkeitsstreit untergehen, sagte die Kanzlerin. Der Terroranschlag in Berlin sei eine Mahnung gewesen, „nicht nur in Ankündigungen stecken zu bleiben sondern wirklich Flagge zu zeigen. Sicherheit und Freiheit gibt es nur, wo wir uns bestimmten Prinzipien verpflichtet fühlen.“

Dazu gehört für Merkel auch die Integration von Flüchtlingen, aber jene ohne Bleiberecht oder Schutzstatus müssten zurückgeschickt werden. In Zeiten geringer Flüchtlingszuwanderung „war die Umsetzung beider Teile nicht so verfolgt, wie das nötig gewesen wäre. Doch die Rückführung sei eine Aufgabe, bei der wir nicht aufeinander mit Fingern zeigen sollten, sondern eine für Alle.

Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.