Trump-Team vielleicht legal bespitzelt

Donnerstag, 23.03.2017 07:35 von Handelsblatt - Aufrufe: 49

Eine gezielte Abhöraktion von Ex-Präsident Barack Obama gegen seinen Nachfolger Donald Trump hat es wohl nicht gegeben. Doch nun sollen angeblich Kommunikationsdaten aus Trumps Team legal abgeschöpft worden sein.

Der Fall um die Abhörvorwürfe von US-Präsident Donald Trump hat eine neue Wendung genommen. Der republikanische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, Devin Nunes, sagte am Mittwoch, er sei zwar nach wie vor davon überzeugt, dass Trump nicht von seinem Vorgänger Barack Obama belauscht worden sei. Aber Kommunikationsdaten aus Trumps Team, und vielleicht auch von Trump selbst, seien möglicherweise im Rahmen einer legalen Überwachungsaktion abgeschöpft worden. Trump sagte, er fühle sich durch diese neuen Informationen in seinen Vorwürfen ein Stück weit bestätigt.

Der Präsident hatte auf Twitter behauptet, dass Obama ihn im Trump Tower habe abhören lassen. Beweise dafür legte er nicht vor. FBI-Direktor James Comey und NSA-Chef Michael Rogers sagten am Montag vor dem Geheimdienstausschuss aus, dass es keine Beweise für eine solche Anschuldigung gebe. Gleichzeitig erklärten sie, dass wegen der mutmaßlichen Beeinflussung der US-Wahl durch Russland auch mögliche Verbindungen des Trump-Teams nach Moskau untersucht würden.

Nunes erklärte, die nun von ihm genannte Abhöraktion sei nicht Teil dieser FBI-Ermittlungen gewesen. Warum die Daten des Trump-Teams dann abgefangen wurden und wie er an die Information darüber gelangte, sagte Nunes nicht. Über seine Erkenntnisse informierte er jedoch das Weiße Haus. Den ranghöchsten Demokraten aus dem Geheimdienstausschuss, Adam Schiff, bezog er dabei nicht mit ein. Dies wäre in solchen Fällen aber eigentlich üblich.

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