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Trump muss einen neuen Sicherheitsberater suchen

Dienstag, 14.02.2017 06:20 von

Die US-Regierung ist noch nicht komplett - und muss einen neuen Rückschlag verkraften: Donald Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn scheiterte. In Moskau kommt der Rücktritt nicht gut an.

Nur knapp vier Wochen nach seinem Amtsantritt muss sich US-Präsident Trump einen neuen Nationalen Sicherheitsberater suchen. Der General i.R. Michael Flynn trat am Montagabend (Ortszeit) mit sofortiger Wirkung von diesem Posten zurück. Flynn war zuvor immer stärker unter Druck geraten, weil er noch zu Zeiten der Regierung von Präsident Barack Obama mit Russlands Botschafter in Washington über US-Sanktionen gegen Russland gesprochen hatte. In Moskau bewerteten Politiker den Rücktritt als ein schlechtes Zeichen für die Zukunft der amerikanisch-russischen Beziehungen.

Kommissarischer Nachfolger Flynns wird mit dem 72-Jährigen Keith Kellogg (Kellogg Aktie) ein weiterer General im Ruhestand. Nur wenige Stunden vor dem Bekanntwerden von Flynns Rücktritt hatte der US-Senat den früheren Wall-Street-Banker Steven Mnuchin als neuen Finanzminister bestätigt.

Flynn hatte Ende Dezember, noch ehe er ein offizielles Amt innehatte, mit Botschafter Sergei Iwanowitsch Kisljak telefoniert - ungefähr zu der Zeit, als Präsident Barack Obama neue Sanktionen gegen Russland verhängte. Das Weiße Haus bestätigte diese Kontakte. Trumps Sprecher Sean Spicer und Vizepräsident Mike Pence erklärten aber, in den Gesprächen sei es nicht um die Sanktionen gegangen. Dies stellte sich später als falsch heraus, wie die „Washington Post“ unter Berufung auf ehemalige und aktuelle Regierungsvertreter berichtete.

Er habe Pence aus Versehen nicht vollständig über seine Telefonate informiert, begründete Flynn seinen Rücktritt: „Leider habe ich wegen der hohen Geschwindigkeit der Ereignisse unbeabsichtigt den designierten Vizepräsidenten und Andere mit unvollständigen Informationen über meine Telefongespräche mit dem russischen Botschafter unterrichtet.“ Amerikanischen Bürgern ist es verboten, ohne Legitimation mit anderen Staaten zu verhandeln.

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