Trump lehnt offenbar doch Übergangslösung ab

Mittwoch, 18.10.2017 06:55 von WirtschaftsWoche - Aufrufe: 83

Im Streit um die Krankenversicherung „Obamacare“ kommt Bewegung: Senatoren erzielten eine überparteiliche Einigung. Jetzt macht Präsident Trump eine Kehrtwende und lehnt die Lösung offenbar ab.

US-Präsident Donald Trump lehnt offenbar doch eine überparteiliche Zwischenlösung bei der Gesundheitsreform ab. Trump erklärte am Mittwoch auf Twitter, er unterstütze zwar den federführenden Senator Lamar Alexander als Person "und auch den Vorgang". Allerdings könne er sich niemals hinter Hilfen für Unternehmen stellen, die durch die Gesundheitsreform ein Vermögen verdient hätten. Am Dienstag hatte Trump noch Zustimmung zu dem Plan des Republikaners Alexander und der Demokratin Patty Murray signalisiert.

Im erbittert geführten Streit über Obamacare deutete sich zuvor im US-Kongress eine Übergangslösung an. Einflussreiche US-Senatoren gaben am Dienstag eine überparteiliche Einigung zur Stabilisierung des Gesundheitssystems für die kommenden zwei Jahre bekannt. Die Maßnahmen laufen dabei zum Teil den Plänen von Präsident Donald Trump zuwider, der jedoch zunächst Zustimmung signalisierte. Der vom Republikaner Lamar Alexander und der Demokratin Patty Murray verkündete Durchbruch soll zunächst die Reform von Trumps Vorgänger Barack Obama absichern. Danach "können wir eine vollwertige Debatte über die langfristige Ausrichtung des Gesundheitssystems führen", sagte Alexander. Murray zeigte sich optimistisch, bald alle Details vorlegen zu können. An der Wall Street wurde die Einigung positiv aufgenommen.

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