Südkoreas Präsidentin Park erklärt sich zum Rücktritt bereit

Dienstag, 29.11.2016 09:40 von

Park Geun-hye legt ihr politisches Schicksal in die Hand des Parlaments. Sie versucht, damit einem drohenden Amtsenthebungsverfahren zu entgehen und vielleicht noch ein bisschen länger im Amt bleiben.

Der Beraterskandal um Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye hat am Dienstag eine überraschende Wende genommen. In einer kurzfristig anberaumten Erklärung erklärte sich Park zu einem vorzeitigen Rücktritt von ihrem Amt bereit. „Ich überlasse es dem Parlament, über meine Zukunft zu entscheiden, inklusive einer Verkürzung meiner Amtszeit“, so Park in ihrer Rede.

Damit hat die Präsidentin sich dazu entschieden, dem Parlament den Schwarzen Peter zuzuschieben. Nun müssen die Parteien unter sich ausmachen, wann und wie sie aus dem Amt scheidet. Angesichts der Zerstrittenheit im Parlament winken dem Land damit weiterhin politische Lähmung, während Park sich vielleicht etwas Luft verschaffen kann.

Die Opposition hatte angekündigt, in der bis zum 9. Dezember laufenden Sitzungsperiode einen Antrag auf Amtsenthebung zu stellen. Am wahrscheinlichsten galt bisher eine Abstimmung am Freitag dieser Woche. Und die Chancen, die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zu erhalten, um Park zum Rücktritt zu zwingen, stehen gut. Denn die Tochter des früheren Diktators Park Chung-hee hat sowohl unter den Wählern als auch ihrer eigenen Partei den Rückhalt verloren.

In Meinungsumfragen ist ihre Unterstützungsrate auf unter fünf Prozent gefallen. Am Wochenende forderten nach Angaben der Opposition 1,5 Millionen Menschen ihren Rücktritt. Nach Angaben der Polizei waren es noch immer mehrere hunderttausend. Zudem kann die Opposition nach Berichten südkoreanischer Medien mit 30 bis 40 Überläufern aus Parks Saenuri-Partei rechnen, sollte es zu einer Abstimmung kommen.

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