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STICHWORT: Österreich und die EU - Mögliche Folgen eines Austritts

Freitag, 02.12.2016 09:20 von

WIEN (dpa-AFX) - Österreich ist 1995 der EU beigetreten. Ein Jahr zuvor hatten mehr als 66 Prozent der Österreicher dem Beitritt in einer Volksabstimmung zugestimmt. Das Land gehörte von Anfang an zu den Nettozahlern, überwies also mehr Geld nach Brüssel als es zurückbekam. Aktuell liegt die Nettozahlung bei etwa 0,85 Milliarden Euro. Deutschland zahlt im Vergleich etwa 14,3 Milliarden Euro netto nach Brüssel. Dabei hat die Wirtschaft der Alpenrepublik massiv von der Zugehörigkeit zum europäischen Binnenmarkt mit seinen Handelserleichterungen profitiert.

Nach einer aktuellen Studie der Universität St. Gallen haben sich die Exporte seit 1995 mehr als verdoppelt, wurden Investitionen multinationaler Unternehmen stark begünstigt und hoch qualifizierte Arbeitskräfte zogen nach Österreich. Die Vorteile seien um ein Vielfaches höher als die Kosten, die derzeit 0,4 Prozent (2014) des Bruttoinlandsprodukts betrügen, schrieben die Autoren. "Ein Öxit wäre untrennbar mit Aufgabe des Euro verbunden" und wäre "ein unkalkulierbares Risiko".

Konkret hat die EU in der Zeit von 2007-2013 in Österreich allein die Entwicklung des ländlichen Raums mit vier Milliarden Euro gefördert, davon flossen rund 400 Millionen Euro in besonders innovative Projekte. Im gleichen Zeitraum erhielten die Forscher fast eine Milliarde Euro von der EU. Aus dem EU-Sozialfonds wurden unter anderem Integrationskurse und Weiterbildungskurse für Langzeitarbeitslose gefördert.

Das strukturschwache Burgenland an der Grenze zu Ungarn, inzwischen von einer SPÖ-FPÖ-Koalition regiert, erhielt besonders viel EU-Geld. Seit 1995 flossen rund eine Milliarde Euro ins Burgenland. Bis 2014 unterstützte die EU dort rund 120 000 Projekte.

Der Vorteil eines "Umwegs" des Steuergelds über Brüssel wird darin gesehen, dass sich die EU-Mitgliedsländer mit sehr konkreten und klugen Projekten um Förderung bewerben müssen. Ein Anreiz, der sonst fehlen könnte./mrd/DP/zb