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Spekulationen um Neuwahlen in Italien - Renzi lässt Zukunft offen

Montag, 13.02.2017 18:03 von

ROM (dpa-AFX) - Der ehemalige italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat bei einer mit Spannung erwarteten Rede seine Zukunft als Chef der Regierungspartei offen gelassen. Es war spekuliert worden, dass Renzi am Montag seinen Rücktritt vom Parteivorsitz des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) bekanntgeben könnte. Jedoch sagte er bei der Sitzung der Parteidirektion in Rom lediglich, es gehe "an der Spitze des PD eine Phase zu Ende". Zudem kündigte er - ohne ein Datum zu nennen - einen Parteikongress vor Neuwahlen an. Dabei geht es um seine Wiederwahl als Parteichef. Über den Termin von Parlamentswahlen entscheide nicht er, so Renzi.

Renzi war im Dezember als Regierungschef zurückgetreten, nachdem er ein Verfassungsreferendum verloren hatte. Seitdem spekuliert Italien über den Termin für Wahlen. Dieser ist auch davon abhängig, wer für die Regierungspartei ins Rennen geht. Derzeit führt der ehemalige Außenminister und Parteikollege Renzis, Paolo Gentiloni, das Land. Die Legislaturperiode endet im Frühjahr 2018. Möglich sind aber auch schon Wahlen diesen Juni. Renzi ist vor allem beim linken Flügel der Partei umstritten, weshalb auch über eine Spaltung der Partei spekuliert wird./reu/DP/tos