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SPD kritisiert Schäubles 'Tilgungs-Fetisch'

Donnerstag, 12.01.2017 11:46 von

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD fordert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf, die Milliarden-Haushaltsüberschüsse für Investitionen zu nutzen. "Mit seinem Tilgungs-Fetisch würgt Herr Schäuble in einer Nullzinsphase dringend benötigte Investitionen in die Zukunft unseres Landes ab", sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Schäuble solle Geld herausrücken, um gammelige Schulen und marode Brücken zu sanieren sowie das schnelle Internet auf dem Land auszubauen.

"In Zeiten von Null-Zinsen ist es völlig irrsinnig, den Sanierungs- und Investitionsstau immer weiter anwachsen zu lassen - bis die Zinsen wieder hoch sind", meinte Barley. Dieser Kurs von Schäuble und der Union werde die Bürger teuer zu stehen kommen. Schäuble hatte zuvor angekündigt, den 2016 erwirtschafteten Haushaltsüberschuss des Bundes von 6,2 Milliarden Euro zum Schuldenabbau nutzen zu wollen./tb/DP/mis