SPD fordert mehr Geld für Breitbandausbau

Montag, 12.09.2016 18:40 von

Deutschland braucht flächendeckend schnelle Datennetze – darin sind sich führende Regierungsvertreter einig. Die SPD hält dafür Milliardeninvestitionen für erforderlich. Vor allem der Staat soll zahlen.

In einem sind sich die drei für die Digitale Agenda der Regierung zuständigen Minister Sigmar Gabriel (SPD), Thomas de Maizière (CDU) und Alexander Dobrindt (CSU) inzwischen einig: Deutschland braucht flächendeckend schnelle Datennetze – das bisherige Ziel von 50 Megabit in der Sekunde bis 2018 gilt nur noch als „Zwischenziel“. Besonders schnelle Glasfasernetze sollen entstehen, auch wenn etwa Breitbandminister Dobrindt selbst der Plan längst „nicht ambitioniert“ genug ist.

Das neue Ziel verlangt eines: deutliche höhere Investitionen, vor allem für den Staat. „Wir müssen pro Jahr 1,5 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investieren“, sagte der niedersächsische Wirtschaftsminister und Chef des Beirats bei der Bundesnetzagentur, Olaf Lies (SPD), dem Handelsblatt. Das müsse für die kommenden zehn Jahre gelten.

„Ohne staatliche Beteiligung wird es nicht funktionieren.“ In gleicher Höhe sollten die Unternehmen investieren, erklärte Lies. Dabei lehnte er Bevorzugungen ab. „Beim Breitbandausbau sollte nicht gefragt werden, wie welches Unternehmen davon profitieren kann.“

Eine am Montag veröffentlichte Studie des Bundesverbands Breitbandkommunikation (Breko) kommt zu dem Ergebnis, dass bereits die erste Stufe des flächendeckenden Ausbaus bis 2018 nicht erreicht wird. Laut Studie haben 2015 die Wettbewerber der Deutschen Telekom 4,3 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert; der Bonner Konzern rund vier Milliarden. Derzeit fördern Bund und Länder den Breitbandausbau gemeinsam mit rund vier Milliarden Euro bis 2018.

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