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Spaniens Sozialisten überprüfen Position zur Regierungsbildung

Montag, 03.10.2016 13:19 von

MADRID (dpa-AFX) - Nach dem Rücktritt ihres Parteichefs Pedro Sánchez stellen die spanischen Sozialisten (PSOE) ihre Position zu der seit gut neun Monaten stockenden Regierungsbildung auf den Prüfstand. Der in der Nacht zum Sonntag nach einem chaotischen Treffen des PSOE-Bundeskomitees gewählte Interimsvorstand der Partei trat am Montag in Madrid erstmals zusammen. Die zehn Mitglieder wollten sich über einen Termin für ein neues Treffen des Bundeskomitees einigen, das dann über die Position der Partei beraten soll.

Sánchez hatte seit Ende 2015 eine neue Amtszeit des geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy blockiert. Beim Komitee-Treffen am Samstagabend hatte Sánchez wegen interner Kritik das Handtuch geworfen. Zuvor hatte ihm das Komitee wegen seiner starren Haltung gegen Rajoy und einer Serie von Wahldebakeln die Unterstützung entzogen.

Ob der Sturz von Sánchez zu einem Ende der Blockade führen wird, war am Montag immer noch völlig ungewiss. Seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember 2015 hat Spanien wegen einer Pattsituation keine voll funktionstüchtige Regierung mehr. Wenn bis zum 31. Oktober kein Regierungschef gewählt wird, muss König Felipe VI. nach dem Urnengang vom 26. Juni für Ende Dezember erneut Neuwahlen ansetzen./er/DP/mis