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Spaniens König Felipe ruft zum Einlenken bei Regierungsbildung auf

Montag, 05.09.2016 17:33 von

MADRID (dpa-AFX) - Spaniens König Felipe VI. hat drei Tage nach dem erneuten Scheitern einer Regierungsbildung alle beteiligten Parteien zum Dialog aufgerufen. Vor weiteren Beratungen seinerseits mit Spitzenpolitikern wolle er den Parteien Zeit geben, über mögliche Lösungen der Krise zu diskutieren, zitierte die Zeitung "El Mundo" Felipe am Montag nach einem Treffen mit der Parlamentsvorsitzenden Ana Pastor. "Dialog, Absprachen und Kompromisse" seien nötig, um das Land aus der politischen Blockade zu führen, so der König.

Interims-Ministerpräsident Mariano Rajoy war am Freitag auch bei einer zweiten Abstimmung über seine Kandidatur im Parlament gescheitert. Fast die gesamte Opposition votierte gegen ihn. Die Parteien haben nun noch bis Ende Oktober Zeit, neue Kandidaten zu präsentieren. Sollten der konservative Rajoy und Sozialisten-Chef Pedro Sánchez in dieser Zeit nicht anderen möglichen Anwärtern Platz machen, halten es politische Beobachter in Madrid aber für unwahrscheinlich, dass es zu einer Einigung kommt.

In Spanien gibt es seit mehr als acht Monaten keine voll funktionstüchtige Regierung. Nach der Parlamentswahl im Dezember und einer zweiten Wahl im Juni hatte sich jeweils eine politische Patt-Situation ergeben. Kommt es in den nächsten zwei Monaten zu keiner Einigung, muss Felipe das Parlament auflösen. Dann würde im Dezember eine dritte Wahl abgehalten./cfn/DP/stw