Spanien: Sozialisten entscheiden über Tolerierung von Rajoy-Regierung

Dienstag, 18.10.2016 16:31 von

MADRID (dpa-AFX) - In die seit zehn Monaten stockenden Bemühungen um eine Regierungsbildung in Spanien kommt Bewegung. Die Sozialisten (PSOE) wollen am Sonntag entscheiden, ob sie eine konservative Minderheitsregierung unter Mariano Rajoy tolerieren. Der Termin für das Treffen des Bundeskomitees der Partei wurde vom PSOE-Interimsvorstand am Dienstag in Madrid festgelegt.

Spanien hat seit der Wahl vom 20. Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine reguläre Regierung. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich die konservative Volkspartei (PP) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Rajoy als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut deutlich verpasst.

PSOE-Chef Pedro Sánchez hatte lange Zeit eine weitere Amtszeit Rajoys blockiert. Er trat am 1. Oktober aber zurück. Präsident des Interimsvorstands ist seitdem Javier Fernández, der - anders als Sánchez - für eine Tolerierung einer PP-Regierung eintritt.

Nun drängt die Zeit: Wenn es bis zum 31. Oktober keine Regierung gibt, muss König Felipe VI. erneut Neuwahlen ansetzen. Der Monarch will am Montag und Dienstag mit den Parteichefs eine neue Runde von Konsultationen über die Regierungsbildung abhalten./er/DP/tos