Spanien: Mariano Rajoy als Ministerpräsident vereidigt

Montag, 31.10.2016 11:13 von

MADRID (dpa-AFX) - Mariano Rajoy hat in Spanien vor König Felipe VI. den Amtseid als Ministerpräsident abgelegt. Felipe beglückwünschte den 61 Jahre alten Politiker der konservativen Volkspartei (PP) am Montag in der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela mit einem Händedruck. Am Donnerstag will Rajoy sein Kabinett vorstellen.

Nach einem gut zehnmonatigen Tauziehen und zwei Parlamentswahlen hatte das Parlament in Madrid Rajoy am Samstagabend für eine zweite Amtszeit gewählt. Der Politiker war seit Ende 2015 aufgrund einer Pattsituation nur noch geschäftsführend im Amt gewesen. Die Sozialisten (PSOE) hatten lange Zeit eine Wiederwahl Rajoys blockiert, sich aber am 23. Oktober doch für eine Duldung einer Minderheitsregierung der PP entschieden.

Im 350-köpfigen Unterhaus des Parlaments hält Rajoys PP diese Legislaturperiode nur 137 Sitze. Zwischen Ende 2011 und Ende 2015 hatte die Regierung Rajoys eine absolute Mehrheit gehabt. Der Regierungschef versprach, er werde "viel verhandeln" und mit allen Parteien sprechen. "Wir werden von unserer Seite alles tun, damit Spanien eine stabile Regierung bekommt", versicherte er./er/DP/fbr