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Sondierer ändern Klima-Kapitel nach Kritik - Grüne: Mut fehlt

Freitag, 12.01.2018 13:47 von dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Nach massiver Kritik haben Union und SPD ihren Kompromiss zum Klimaschutz überarbeitet. Der umstrittene Satz "Das kurzfristige Ziel für 2020 wird aus heutiger Sicht nicht erreicht werden", der in einem Arbeitspapier gestanden hatte, wurde gestrichen - ebenso der Satz, dass man dieses Ziel "Anfang der 2020er Jahre" erreichen wolle. Stattdessen heißt es nun: "Die Handlungslücke zur Erreichung des Klimaziels 2020 wollen wir so schnell wie möglich schließen." Die Maßnahmen dafür soll weiterhin eine Kommission bis Ende 2018 erarbeiten.

Deutschland will im Jahr 2020 seinen Treibhausgas-Ausstoß um 40 Prozent reduzieren, ist davon aber noch ein gutes Stück entfernt. Dass die Sondierer nun versuchten, dieses Ziel zu erreichen, sei ihnen anzurechnen, sagte die Klimapolitikerin Annalena Baerbock, die für den Grünen-Vorsitz kandidiert, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. "Doch das Fehlen von Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise konterkariert diese wichtige Einsicht." Weder SPD noch Union fänden den Mut, den Kohleausstieg nun auch beginnen zu lassen. "Damit wird das Bekenntnis zum Klimaziel zur Farce", kritisierte die Bundestagsabgeordnete./ted/DP/nas