Der Konflikt mit der Türkei eskaliert immer weiter. Die Bundesregierung hat ihren Kurs bereits verschärft – die Kanzlerin schließt weitere Schritte nicht aus. Und auch die EU-Kommission übt scharfe Kritik an der Türkei.
Der Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli sieht seine kritische Auseinandersetzung mit der Türkei als Ursache für seine von Ankara betriebene vorübergehende Festnahme. Er habe kritisch über die türkische Politik und Geschichte geschrieben, sagte der ursprünglich aus der Türkei stammende Autor der ARD in Spanien. „Das gefällt der Türkei bestimmt nicht. Sie möchten mich zum Schweigen bringen.“ Beugen will sich der 60-Jährige aber nicht: „Ab 60 will ich auch nicht mehr schweigen“, sagte der geradezu fröhlich wirkende Autor.
Akhanli, der ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft hat, war am Samstag im Spanien-Urlaub festgenommen, nach einem Tag aber wieder freigelassen worden. Er darf das Land für die Dauer des Auslieferungsverfahrens nicht verlassen. Der Fall hat den ohnehin zugespitzten Konflikt zwischen der Bundesregierung und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan noch einmal angeheizt.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schließt eine nochmalige Verschärfung der deutschen Linie nicht aus. „Wir müssen uns immer wieder die Schritte vorbehalten“, sagte sie am Sonntagabend in Sender RTL auf eine Frage nach härteren Sanktionen. Zugleich sagte sie: „Wir haben jetzt schon sehr hart reagiert.“
Vor einem Monat hatte die Bundesregierung ihren moderaten Kurs gegenüber Erdogan aufgegeben. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) ließ die Reisehinweise verschärfen und warnte deutsche Unternehmen vor Investitionen. „Ich glaube, dass wir auf eine längere Strecke diese neue Politik fortführen müssen und nicht glauben dürfen, in ein paar Wochen ist das erledigt“, sagte Gabriel in einem am Wochenende veröffentlichten Interview der Deutschen Presse-Agentur, das noch vor der erneuten Eskalation geführt wurde.
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