SPD-Parteichef Martin Schulz steht vor dem politischen Aus. Wegen des Drucks aus den eigenen Reihen verzichtet er auf das Außenministerium.
Der noch amtierende SPD-Parteichef Martin Schulz verzichtet wegen des steigenden Drucks aus den eigenen Reihen auf das Außenministerium in einer Großen Koalition. Er erklärte am Freitagmittag seinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung. Er hoffe „gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind“, sagte Schulz. „Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.“
Zuvor hatten das Redaktions Netzwerk Deutschland (RND) und „Bild“ von Schulz' Rückzugsplänen berichtet.
Wegen seiner ursprünglichen Aussage, nicht in ein Kabinett unter Angela Merkel eintreten zu wollen, war Schulz zuletzt immer stärker unter Druck geraten. Noch-Außenminister Sigmar Gabriel, der hätte weichen sollen, hatte Schulz „Wortbruch“ vorgeworfen.
„Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt“, hatte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt. Welches Versprechen er meint, sagte er nicht. Gabriel hatte im Januar zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird seither kolportiert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenamt behalten darf.
Schulz hatte noch am Mittwoch erklärt, dass er selbst Außenminister werden will, obwohl er nach der Wahl ausgeschlossen hatte, in ein Kabinett von Merkel einzutreten. Schulz wird nach dem anstehenden SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abgeben.
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