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ROUNDUP: Weniger Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen

Freitag, 14.10.2016 12:44 von

NÜRNBERG (dpa-AFX) - Die Zahl der gegen säumige Hartz-IV-Empfänger verhängten Sanktionen ist auf den tiefsten Stand seit fünf Jahren gesunken. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres sprachen die Jobcenter rund 457 000 Strafen aus. Das waren 8,4 Prozent weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, wie aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg hervorgeht. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung (Freitag) darüber berichtet.

Der Großteil der Sanktionen wurde wegen Meldeversäumnissen ausgesprochen - etwa wenn die Bezieher unentschuldigt einen Termin beim Jobcenter verstreichen ließen. Häufig kam es auch zu Sanktionen, weil eine Arbeitsstelle oder ein Ausbildungsplatz nicht angetreten wurde.

Der Rückgang der Strafen sei möglicherweise darauf zurückzuführen, dass die Bezieher sorgfältiger ihre Termine bei den Jobcentern planten, sagte eine BA-Sprecherin. Seit einiger Zeit bietet die BA einen Erinnerungsservice an: Leistungsbezieher werden per SMS auf kurz bevorstehende Meldetermine hingewiesen. Zudem gebe es aber auch insgesamt weniger Hartz-IV-Bezieher.

An der Sanktionspraxis habe sich jedoch nichts geändert, betonte die Sprecherin. Die Mitarbeiter in den Jobcentern seien an die gesetzlichen Regeln gebunden. Einen Ermessensspielraum gebe es nicht./rbe/DP/jha