Top-Thema

17.11.17
ROUNDUP/Aktien New York Schluss: Schwächer - Erholungs­versuch bereits beendet

ROUNDUP: Ultimatum nicht befolgt - Katalonien beharrt auf Unabhängigkeit

Donnerstag, 19.10.2017 10:21 von dpa-AFX

BARCELONA/MADRID (dpa-AFX) - Die Führung von Katalonien hat die ultimative Forderung der spanischen Zentralregierung zum Verzicht auf die Unabhängigkeit nicht befolgt. Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont drohte dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy am Donnerstag im Falle härterer Maßnahmen mit der Ausrufung der Unabhängigkeit. Zugleich betonte er aber seine Dialogbereitschaft. Die Regierung in Madrid bestätigte den Eingang des Briefs.

Rajoy hat das Ultimatum mit der Drohung verknüpft, notfalls von den verfassungsrechtlichen Vollmachten Gebrauch zu machen, die die Zentralregierung gegenüber den autonomen Regionen hat. Artikel 155 erlaubt es ihr, "die notwendigen Mittel zu ergreifen", um eine autonome Region zur Erfüllung ihrer rechtlichen Pflichten zu zwingen. Für diesen Fall haben mehrere katalanische Parteien von Regierungschef Carles Puigdemont verlangt, sofort die Unabhängigkeitserklärung der Region in Kraft zu setzen.

Der Konflikt zwischen Madrid und Barcelona hat sich seit Wochen zugespitzt. Die katalanische Regierung setzte sich über ein Verbot des Verfassungsgerichts hinweg und organisierte am 1. Oktober ein Referendum über die Unabhängigkeit. Dabei kam es zu einem massiven Polizeieinsatz gegen Teilnehmer der Abstimmung. Bei einer Beteiligung von 42,3 Prozent stimmten 90,1 Prozent für eine Loslösung von Spanien./er/pz/DP/jha