ROUNDUP: Pforzheim holt sich Großteil von Zinswett-Verlusten zurück

Dienstag, 20.09.2016 18:05 von

PFORZHEIM (dpa-AFX) - Schlussstrich für die Stadt Pforzheim: Nach jahrelangem Rechtsstreit mit Banken wegen riskanter Zinsgeschäfte hat sich die Kommune einen Großteil des Geldes zurückgeholt. Mit deutlicher Mehrheit nahm der Gemeinderat am Dienstag in nicht öffentlicher Sitzung einen Vergleichsvorschlag des Landgerichts Frankfurt über 7,7 Millionen Euro an. Diese Summe muss die Deutsche Bank (Deutsche Bank Aktie) an die Kommune zahlen. Von dem Geldhaus JPMorgan erstritt die Stadt schon zuvor in einem anderen Verfahren 37 Millionen Euro.

Pforzheim habe nun 80 Prozent des Gesamtschadens zurückholen können, sagte Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) nach der Abstimmung. Insgesamt waren der Stadt rund 56 Millionen Euro Verlust entstanden.

Die Deutsche Bank, von der die Stadt Pforzheim ursprünglich 20 Millionen Euro forderte, hatte den Vorschlag zuvor bereits akzeptiert. Auch im Verfahren mit JPMorgan hatte seinerzeit ein Vorschlag des Landgerichts Frankfurt zur Einigung geführt.

Die Kommune hatte den Geldinstituten vorgeworfen, sie zu hochspekulativen Zinsgeschäften überredet zu haben, ohne über die Risiken aufzuklären. Bei sogenannten Zinsswaps wird in Verträgen mit Banken auf steigende oder fallende Zinsen gesetzt. Die Verluste durch die Deutsche Bank hatte die Stadt seinerzeit mit Zinswett-Geschäften bei der Bank JP Morgan auszugleichen versucht.

Als Verluste von bis zu 77 Millionen Euro drohten, hatte die Stadt vor Jahren die Reißleine gezogen und war bei einem Minus von 56 Millionen Euro aus allen Verträgen ausgestiegen. Danach begannen die juristischen Auseinandersetzungen mit den Banken.

"Eine Ablehnung des Vergleichsvorschlags hätte zwangsläufig zu einem Weg durch alle Instanzen geführt, der über Jahre angedauert hätte und mit einem hohen Kostenrisiko verbunden gewesen wäre", sagte Hager. Es sei ein weiter Weg gewesen - "nun können wir endlich einen Schlusspunkt setzen"./avg/DP/stw