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ROUNDUP/Nach Chef-Rücktritt: Spaniens Sozialisten überprüfen 'Nein' zu Rajoy

Montag, 03.10.2016 16:12 von

MADRID (dpa-AFX) - Nach dem Rücktritt von Parteichef Pedro Sánchez haben die spanischen Sozialisten (PSOE) eine Überprüfung ihrer Position zu der seit gut neun Monaten stockenden Regierungsbildung eingeleitet. Das "Nein" der PSOE zu einer weiteren Amtszeit des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy gelte aber vorerst noch, sagte der Präsident des Interimsvorstandes, Javier Fernández vom Lager der Sánchez-Kritiker, am Montag nach einem ersten Treffen des nach dem Rücktritt des Chefs am Samstag gewählten Gremiums in Madrid.

Nachdem Rajoys Volkspartei (PP) bei der Parlamentswahl vom 20. Dezember 2015 ihre absolute Mehrheit verloren hatte, hatte Sánchez eine zweite Amtszeit des 61-Jährigen blockiert. Wegen einer Serie von Wahldebakeln und seiner starren Haltung gegen Rajoy auch nach einer Neuwahl am 26. Juni war Sánchez zuletzt auch in der Partei immer heftiger kritisiert worden. Bei einem Treffen des PSOE-Bundeskomitees trat der 44-Jährige am Samstag zurück, nachdem ihm eine Mehrheit der Kollegen die Unterstützung entzogen hatte.

Aus Protest gegen die Haltung ihres Generalsekretärs hatten am vorigen Mittwoch bereits 17 der 38 Vorstandsmitglieder der PSOE ihre Ämter niedergelegt. Am Samstag wurde der Vorschlag von Sánchez, zur Beendigung des Streits den PSOE-Chef am 23. Oktober von der Basis neu wählen zu lassen und für Anfang November einen Parteikongress einzuberufen, mit 132 zu 107 Stimmen klar abgeschmettert.

Der Chef gab daraufhin auf. Als heißeste Anwärterin auf die Nachfolge gilt eine Sánchez-Kritikerin: Susana Díaz, die 41-jährige Regierungschefin der Region Andalusien.

Der Interimsvorstand der Sozialisten muss sich nun zunächst auf einen Termin für ein neues Treffen des Bundeskomitees einigen, das über die Position der Partei beraten soll. Einige fordern, dass die Basis der PSOE in dieser Frage das letzte Wort haben soll. Das Bundeskomitee-Treffen werde auf keinen Fall diese Woche stattfinden, sagte Fernández.

Die Zeit drängt unterdessen: Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf einen Regierungschef einigen können, muss König Felipe VI. das Parlament auflösen und für Ende Dezember erneut Neuwahlen ansetzen. Bei der Neuwahl im Juni hatte sich Rajoys PP zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember 2015 verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst./er/DP/he