ROUNDUP: Gericht weist Klage gegen K+S-Manager wegen Laugen-Versenkung ab

Dienstag, 13.09.2016 13:58 von

MEININGEN/KASSEL (dpa-AFX) - Der gebeutelte Salz- und Düngerhersteller K+S hat einen juristischen Sieg errungen: Das Landgericht Meiningen lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen insgesamt 14 Mitarbeiter des K+S Konzerns und drei Mitarbeiter des Thüringer Landesbergamtes ab, wie die Behörde am Dienstag in Meiningen mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte den Beschuldigten - darunter führende Manager - Gewässerverunreinigung und unerlaubten Umgang mit Abfällen in den Jahren 1999 bis 2007 vorgeworfen. Die Kammer sah aber einen Teil der Vorwürfe als verjährt an. Bei den restlichen Vorwürfen bestehe "kein hinreichender Tatverdacht", begründete das Gericht seine Entscheidung.

Die Staatsanwaltschaft Meiningen hatte im Februar Anklage erhoben. Beschuldigt waren außer Aufsichtsratschef Ralf Bethke und dem scheidenden Konzernchef Norbert Steiner auch noch weitere K+S-Manager. Bei den Vorwürfen ging es um den Umgang des Konzerns mit salzhaltigem Abwasser.

Nach Auffassung des Gerichts lässt sich nicht belegen, dass die erteilten Genehmigungen in den Jahren 2006 und 2007 rechtswidrig waren. Darüber hinaus lägen keine Beweise vor, die auf ein unerlaubtes Zusammenwirken zwischen Mitarbeitern des Konzerns und den Behördenvertretern hindeuten. Aus keiner der im Ermittlungsverfahren durchgeführten zahlreichen Zeugenvernehmungen gehe dies hervor, erklärte das Gericht. Auch ansonsten lägen keine ausreichenden Indizien vor, aus denen man auf ein solches Zusammenwirken schließen könnte.

Am Finanzmarkt war die Reaktion positiv. K+S-Aktien legten zwischenzeitlich um mehr als ein Prozent zu. Zuletzt gaben die Aktien aber einen Teil ihrer Gewinne wieder ab und notierten noch gut ein halbes Prozent im Plus.

K+S ist der größte Salzhersteller der Welt, den Großteil des Gewinns machen die Kasseler aber mit der Produktion von Kali-Dünger für die Landwirtschaft. Das Unternehmen beschäftigt rund 14 400 Mitarbeiter./jha/men/stb